Rechtsprechung
   BGH, 01.03.2007 - IX ZB 280/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,911
BGH, 01.03.2007 - IX ZB 280/05 (https://dejure.org/2007,911)
BGH, Entscheidung vom 01.03.2007 - IX ZB 280/05 (https://dejure.org/2007,911)
BGH, Entscheidung vom 01. März 2007 - IX ZB 280/05 (https://dejure.org/2007,911)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,911) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bemessung der Vergütung des Insolvenzverwalters bei Erbschaft des Schuldners nach Einreichung des Schlussberichts; Zuordnung der Erbschaft zur Insolvenzmasse

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Insolvenzverwaltervergütung bei Erbschaft eines vermögenslosen Schuldners nach Einreichung des Schlussberichts

  • Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (Volltext/Leitsatz/Auszüge)

    Vergütung des Insolvenzverwalters bei Erbschaft

  • zvi-online.de

    InsVV § 2 Abs. 1, § 3
    Zur Insolvenzverwaltervergütung bei Erbschaft eines vermögenslosen Schuldners nach Einreichung des Schlussberichts

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Bemessung der Vergütung des Insolvenzverwalters, wenn nach Einreichung des Schlussberichts bekannt wird, dass der Schuldner, in dessen Insolvenzverfahren die Teilungsmasse bislang 0 c betrug, kurz vor Einreichung eine Erbschaft gemacht hat, die die Summe der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsVV § 2 Abs. 1 § 3
    Vergütung des Insolvenzverwalters nach Anfall einer Erbschaft des Schuldners

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verwaltervergütung nach Erbschaft des vermögenslosen Schuldners

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Zur Erhöhung der Vergütung eines Insolvenzverwalters bei nachträglichem Bekanntwerden einer Erbschaft des Schuldners

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2007, 639
  • MDR 2007, 857
  • NZI 2007, 412
  • NZI 2008, 14
  • WM 2007, 787
  • Rpfleger 2007, 494
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 14.07.2016 - IX ZB 31/14

    Insolvenzverfahren: Wirksamkeit der Vereinbarung einer stillen Zwangsverwaltung

    cc) Bei der Frage, ob und in welcher Höhe für die konkrete Tätigkeit ein Zuschlag zu gewähren ist, kann und muss auch berücksichtigt werden, in welchem Umfang bereits für einen sich mit der hier fraglichen Tätigkeit überschneidenden Tatbestand ein Zuschlag gewährt worden ist (BGH, Beschluss vom 11. Mai 2006, aaO Rn. 12; vom 1. März 2007 - IX ZB 280/05, ZIP 2007, 639 Rn. 13 f; vom 6. Mai 2010 - IX ZB 123/09, ZInsO 2010, 1504 Rn. 7).
  • BGH, 22.09.2011 - IX ZB 193/10

    Regelvergütung des Treuhänders im vereinfachten Insolvenzverfahren: Prüfung eines

    Typischerweise tritt eine starke Erhöhung der Masse in Verbraucherinsolvenzverfahren in den auch beim Senat nicht ganz selten auftretenden Fällen ein, in denen der Schuldner - wie im vorliegenden Fall - während des Insolvenzverfahrens eine Erbschaft macht, welche die Summe aller Insolvenzforderungen übersteigt (vgl. z.B. BGH, Beschluss vom 1. März 2007 - IX ZB 280/05, ZIP 2007, 639).

    Die während des laufenden Insolvenzverfahrens anfallende Erbschaft fällt in die Masse (BGH, Beschluss vom 1. März 2007, aaO S. 639 mwN; vom 15. Juli 2010 - IX ZB 229/07, BGHZ 186, 223 Rn. 4).

    Diese Begrenzung gilt für die Insolvenzrechtliche Vergütungsverordnung nicht mehr (BGH, Beschluss vom 1. März 2007 - IX ZB 280/05, ZIP 2007, 639 Rn. 10).

    Der Senat hat schon bisher in derartigen Fällen einen von Insolvenzgerichten vorgenommenen Abschlag gebilligt (vgl. z.B. BGH, Beschluss vom 1. März 2007, aaO Rn. 6, 15 ff.).

  • BGH, 16.09.2010 - IX ZB 154/09

    Insolvenzverwaltervergütung: Zuschlag zur Regelvergütung wegen langer

    Er muss vielmehr in einer Gesamtschau unter Berücksichtigung von Überschneidungen der einzelnen Tatbestände und einer aufs Ganze bezogenen Angemessenheitsbetrachtung den Gesamtzuschlag oder den Gesamtabschlag festlegen (BGH, Beschl. v. 1. März 2007 - IX ZB 280/05, ZIP 2007, 639 Rn. 14 m.w.N.; Beschl. v. 20. Mai 2010 - IX ZB 11/07, NZI 2010, 643 Rn. 9, z.V.b. in BGHZ).
  • AG Göttingen, 08.09.2011 - 74 IN 235/09

    Vergütung des Insolvenzverwalters: Vergütungsabschlag auf den Anteil eines

    Die maßgebliche Teilungsmasse wird nicht durch die Summe der Masseverbindlichkeiten und Insolvenzforderungen nach oben begrenzt (BGH, Beschl. v. 1. März 2007 - IX ZB 280/05, ZIP 2007, 639 Rn. 10 = NZI 2007, 412 = ZInsO 2007, 372; BGH v. 16.10.2008 - IX ZB 247/06, ZInsO 2009, 1030, 1032 Rn. 28 = NZI 2009, 57).

    11 a) Der BGH hat im Fall einer Erbschaft in einem Nullmasseverfahren den Abschlag des Tatrichters von 70% nicht beanstandet (BGH, Beschl. v. 1. März 2007 - IX ZB 280/05, ZIP 2007, 639 Rn. 10 = NZI 2007, 412 = ZInsO 2007, 372).

  • BGH, 16.10.2008 - IX ZB 247/06

    Vergütung des Insolvenzverwalters bei Einstellung des Insolvenzverfahrens

    Der Wert der Masse, die nach § 1 Abs. 1 InsVV als Berechnungsgrundlage für die Vergütung des Insolvenzverwalters zugrunde zu legen ist, wird entgegen der Auffassung der Rechtsbeschwerde der Schuldnerin nach oben nicht durch die Summe der Masseverbindlichkeiten und Insolvenzforderungen begrenzt (BGH, Beschl. v. 1. März 2007 - IX ZB 280/05, ZIP 2007, 639 Rn. 10).
  • BGH, 20.05.2010 - IX ZB 23/07

    Konkurseröffnungsverfahren: Bemessung der Vergütung des Sequesters

    Wie der Bundesgerichtshof für die Vergütungsfestsetzung des Insolvenzgerichts entschieden hat (vgl. BGH, Beschl. v. 12. Januar 2006 - IX ZB 127/04, ZIP 2006, 672, 673 Rn. 10; v. 11. Mai 2006 - IX ZB 249/04, ZIP 2006, 1204, 1205 Rn. 12; v. 1. März 2007 - IX ZB 280/05, ZIP 2007, 639, 640 Rn. 14; v. 26. April 2007 - IX ZB 160/06, ZIP 2007, 1330, 1332 Rn. 16), braucht auch das Konkursgericht in dieser Funktion nicht für jeden in Frage kommenden Zuschlagsgrund getrennt zu entscheiden, welche Erhöhung des Regelsatzes er rechtfertigt.
  • BGH, 15.12.2011 - IX ZB 229/09

    Insolvenzverwaltervergütung: Bestimmung von Grenzwerten für die Größe der Masse

    c) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist der Tatrichter nicht gezwungen, einzelne mögliche Abschlagsgründe gesondert zu bewerten (vgl. etwa Beschluss vom 1. März 2007 - IX ZB 280/05, ZIP 2007, 639 Rn. 14; vom 20. Mai 2010 - IX ZB 11/07, BGHZ 185, 353 Rn. 9; vom 12. Mai 2011 - IX ZB 143/08, WM 2011, 1426 Rn. 22).
  • BGH, 09.10.2008 - IX ZB 182/04

    Höhe der Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters bei Vorfinanzierung von

    Eine Einzelbewertung mehrerer Zuschlagsgründe, wie sie die Rechtsbeschwerde verlangt, ist nicht erforderlich (BGH, Beschl. v. 24. Juli 2003 - IX ZB 607/02, ZIP 2003, 1757, 1758 f; v. 12. Januar 2006 - IX ZB 127/04, ZIP 2006, 672, 673 f; v. 1. März 2007 - IX ZB 280/05, ZIP 2007, 639, 640 unter II. 2.); allerdings bedarf es einer nachvollziehbaren Darlegung der für das Endergebnis maßgebenden Umstände (BGH, Beschl. v. 26. April 2007 - IX ZB 160/06, aaO Rn. 16).
  • BGH, 21.07.2011 - IX ZB 148/10

    Vergütung des Insolvenzverwalters: Berechnungsgrundlage bei Betriebsfortführung

    Er muss in einer Gesamtschau unter Berücksichtigung von Überschneidungen der einzelnen Tatbestände und einer aufs Ganze bezogenen Angemessenheitsbetrachtung den Gesamtzuschlag oder den Gesamtabschlag festlegen (BGH, Beschluss vom 1. März 2007 - IX ZB 280/05, ZIP 2007, 639 Rn. 14).
  • AG Bochum, 22.09.2017 - 80 IN 408/15
    Das Gericht kann einzelne Zuschläge / Abschläge festsetzen oder bei Gesamtschau einen Gesamtzuschlag oder Gesamtabschlag festsetzen, BGH, Beschl. v. 16.09.10 - IX ZB 154/09, BGH, Beschl. v. 01.03.2007 - IX ZB 280/05, Beschl. v. 20.05.2010 - IX ZB 11/07:.

    Das Gericht kann einzelne Zuschläge / Abschläge festsetzen oder bei Gesamtschau einen Gesamtzuschlag oder Gesamtabschlag, BGH, Beschl. v. 16.09.10 - IX ZB 154/09, BGH, Beschl. v. 01.03.2007 - IX ZB 280/05, Beschl. v. 20.05.2010 - IX ZB 11/07:.

  • LG Frankfurt/Oder, 22.01.2010 - 19 T 214/09

    Berechnung der Vergütung eines Insolvenzverwalters nach dem Wert der

  • BGH, 23.10.2008 - IX ZB 197/05

    Vergütung des Treuhänders bei während des Insolvenzverfahrens wieder erlangter

  • BGH, 23.10.2008 - IX ZB 71/05

    Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde betreffend die Gewährung von Zuschlägen zur

  • BGH, 21.12.2010 - IX ZB 13/08

    Bemessung von Zuschlägen und Abschlägen von der Regelvergütung bei erheblichen

  • BGH, 14.07.2011 - IX ZB 216/09

    Zuschlag zur Regelvergütung des Insolvenzverwalters aufgrund einer langen

  • LG Düsseldorf, 11.02.2008 - 25 T 47/08

    Eröffnung des Insolvenzverfahrensüber das Vermögen und die Gewährung von

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht