Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 23.06.2008

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.11.2008 - 9 W 19/08   

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https://dejure.org/2008,6491
OLG Frankfurt, 13.11.2008 - 9 W 19/08 (https://dejure.org/2008,6491)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13.11.2008 - 9 W 19/08 (https://dejure.org/2008,6491)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13. November 2008 - 9 W 19/08 (https://dejure.org/2008,6491)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Die Verrechnung eines Tagessaldos kann eine anfechtbare Handlung im Sinne von § 131 I Nr. 1 InsO darstellen.

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Anfechtbarkeit der Verrechnung eines Tagessaldos in laufender Rechnung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Bildung eines Tagessaldos im Periodenkontokorrent als inkongruente Deckung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 355; InsO § 131 Abs. 1 Nr. 1
    Anfechtbarkeit der Verrechnung eines Tagessaldos in laufender Rechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2008, 2326
  • NZI 2009, 116
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 23.06.2008 - 5 W 24/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,8563
OLG Schleswig, 23.06.2008 - 5 W 24/08 (https://dejure.org/2008,8563)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 23.06.2008 - 5 W 24/08 (https://dejure.org/2008,8563)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 23. Juni 2008 - 5 W 24/08 (https://dejure.org/2008,8563)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 5 Nr 1 SpruchG, § 6 Abs 2 S 1 SpruchG, § 16 Abs 2 S 4 SpruchG, § 17 Abs 2 S 1 SpruchG, § 306 Abs 4 AktG
    Spruchverfahren: Stellung des Insolvenzverwalters nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der vorschusspflichtigen Gesellschaft

  • Judicialis

    Stellung des Insolvenzverwalters im gesellschaftsrechtlichen Spruchverfahren

  • Wolters Kluwer

    Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der vorschusspflichtigen Gesellschaft i.S.d. § 17 Abs. 2 Spruchverfahrensgesetz (SpruchG) und § 306 Abs. 4 S. 8 Aktiengesetz (AktG) a.F; Insolvenzverwalter einer vorschusspflichtigen Gesellschaft als Antragsgegner i.S.d. § ...

  • ZIP-online.de

    Vorschusspflicht des Insolvenzverwalters einer AG im Spruchverfahren

  • rechtsportal.de

    Stellung des Insolvenzverwalters im gesellschaftsrechtlichen Spruchverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2008, 2326
  • AnwBl 2009, 105
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Stuttgart, 24.06.2010 - 20 W 2/09

    Antrag des Minderheitsaktionärs auf Festsetzung einer angemessenen Barabfindung:

    a) Durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens wird der Insolvenzverwalter kraft Amtes selbst zum Beteiligten des - nicht unterbrochenen (dazu sogleich) - Spruchverfahrens (vgl. etwa OLG Schleswig AG 2008, 828; OLG Frankfurt NZG 2005, 556).

    Nach herrschender Auffassung findet wegen dieser Besonderheiten keine Unterbrechung des Spruchverfahrens bei Insolvenz des Unternehmensträgers, gegen welchen sich der Anspruch auf Abfindung oder Ausgleich richtet, statt (vgl. etwa BGH FamRZ 2009, 872; NZI 2001, 75; BayObLG DB 1978, 2163; ZIP 1998, 1876; DZWIR 2002, 430; OLG Frankfurt NZG 2006, 556; OLG Schleswig, Beschluss v. 23.06.2008 - 5 W 24/08; Klöcker/Frowein, SpruchG, 2004, § 11 Rn. 31; Simon/Winter, SpruchG, 2007, § 17 Rn. 19; Puszkajler in KK-SpruchG, a.a.O., § 11 Rn. 58; Sternal in Keidel/Engelhardt/Sternal, FamFG, 16. Aufl., § 1 Rn. 39; a.A. Stürner in Festschr.

  • OLG Düsseldorf, 14.12.2015 - 26 W 17/14

    Vergütungsanspruch des gemeinsamen Vertreters im Spruchverfahren als

    Gegenstand des Verfahrens ist - anders als bei Leistungsklagen - nicht der Zahlungsanspruch, der die Insolvenzmasse unmittelbar betrifft, vielmehr dient das Verfahren ausschließlich der Bestimmung seiner Höhe und ist von daher fortzusetzen (Senat, Beschl. v. 04.07.2012 - I-26 W 8/10 [AktE], juris Rn. 34; BayObLG, Beschl. v. 27.05.2002 - 3Z BR 41/02, 3Z BR 43/02 -, juris Rn. 13; OLG Frankfurt, Beschl. v. 29.12.2005 - 20 W 250/05 = AG 2006, 206 f. m.w.N.; OLG Schleswig, Beschl. v. 23.05.2008 - 5 W 24/08 = AG 2008, 828, 829; OLG Stuttgart, Beschl. v. 24.06.2010 - 20 W 2/09, juris, Rz. 75; Spindler/Stilz/Drescher, SpruchG § 5 Rn. 8; MüKoAktG/Kubis, 4. Aufl., § 5 SpruchG Rn. 1; Hüffer/ Koch AktG, 11. Aufl., Anh. § 305, § 5 SpruchG Rn. 2; Wälzholz in: Widmann/Mayer, Umwandlungsrecht, 1. Aufl., 152. Lieferung, § 5 SpruchG Rn. 12; BeckOK ZPO/Jaspersen, 18. Ed., § 240 Rn. 2.4; Paulus, ZInsO 2007, 1259, 1260; zweifelnd: Emmerich /Habersack, § 11 SpruchG Rn. 17; a.A. KK-AktG/Puszkajler, 3. Aufl. § 11 SpruchG Rn. 57; Stürner in: Festschr.

    Vor diesem Hintergrund sind die Kosten der Tätigkeit des gemeinsamen Vertreters insgesamt als Masseverbindlichkeit zu qualifizieren (Senat, Beschl. v. 30.05.2011 - I-26 W 4/10 [AktE], n.v.; ebenso OLG Schleswig, Beschl. v. 23.05.2008 - 5 W 24/08 = AG 2008, 828, 829; BayObLG, Beschl. v. 20.08.1997 - 3Z BR 159/94 = ZIP 1998, 1877; insoweit bestätigt in BayObLG, Beschl. v. 27.05.2002 - 3Z BR 41/02, 3Z BR 43/02 -, juris Rn. 16; OLG München, Urt. v. 26.05.2010 - 7 U 5707/09, juris Rn. 97).

  • OLG Düsseldorf, 30.05.2011 - 26 W 4/10

    Insolvenzrechtliche Einordnung des Kostenvorschussanspruchs des gemeinsamen

    Das Spruchverfahren ist durch die Insolvenz der CC AG nicht gemäß § 240 Satz 1 ZPO analog unterbrochen (vgl. Hüffer, AktG, § 5 SpruchG, Rdnr. 2, OLG Schleswig, Beschluss vom 23.06.2008, Az. 5 W 24/08, AG 2008, 828; OLG Frankfurt, Beschluss vom 29.12.2005, 20 W 250/05, AG 2006, 206).

    Er wird kraft Amtes zum Beteiligten des nicht unterbrochenen Spruchverfahrens, Antragsgegner im Sinne des § 6 Abs. 2 Satz 1 SpruchG und damit Zahlungsverpflichteter im Sinne des § 6 Abs. 2 Satz 4 SpruchG (OLG Schleswig, Beschluss vom 23.06.2008, 5 W 24/08, AG 2008, 828).

  • LG Düsseldorf, 15.05.2013 - 39 O 40/08

    Höhe der baren Zuzahlung nach Verschmelzung zweier Aktiengesellschaften

    Das Spruchverfahren ist durch die Insolvenz der Bbbbbbb AG (neu) nicht analog § 240 Satz 1 ZPO unterbrochen (vgl. Hüffer, Aktiengesetz, § 5 SpruchG Rdnr. 2; OLG Schleswig AG 2008, 828; OLG Frankfurt, AG 2006, 206).
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