Rechtsprechung
   OLG München, 26.02.2008 - 5 U 5102/06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Darlehen: Einwendungen des Darlehensnehmers nach Abtretung der Darlehensforderung aus dem Darlehensvertrag und der Sicherungsabrede; Zwangsvollstreckung aus den Sicherheiten als unzulässige Rechtsausübung bei Verletzung der Pflicht zur periodischen Rechnungslegung durch den Darlehensgeber

  • Judicialis
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Einwendungsdurchgriff des Kreditnehmers gegenüber Zessionar nach Kreditverkauf

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Einwendung nicht ordnungsgemäßer Abrechnung und Rechnungslegung auch gegenüber dem Zessionar einer verkauften Darlehensforderung zulässig; Zwangsvollstreckung aus Grundschulden als unzulässige Rechtsausübung des Zessionars

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; BGB § 259 Abs. 1; BGB § 276; BGB § 404
    Einwendungen des Darlehensnehmers aus dem Darlehensvertrag und der Sicherungsabrede nach Abtretung der Darlehensforderung - Verletzung der Pflicht zur periodischen Rechnungslegung durch den Darlehensgeber

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit eines durch öffentliche Urkunde nachgewiesenen Rechtsübergangs von Darlehensansprüchen; Entgegenstehen von Bankgeheimnis und datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Wirksamkeit des Rechtsübergangs von Darlehensansprüchen; Rechtshemmende Einwendung gegen eine Zwangsvollstreckung aufgrund nicht ordnungsgemäß abgerechneter Kreditverträge; Verhinderung einer Verschlechterung der Verteidigungsmöglichkeiten des Schuldners infolge der Forderungsabtretung durch Anwendung des § 404 BGB; Rückforderung eines Darlehens durch Betreiben der Zwangsvollstreckung als unzulässige Rechtsausübung nach den Grundsätzen von Treu und Glauben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 404, 259 Abs. 1, §§ 276, 242
    Einwendungsdurchgriff des Kreditnehmers gegenüber Zessionar nach Kreditverkauf

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Hypo Real Estate Bank verkaufte Haus-Kredite - OLG München stoppt Zwangsversteigerung eines Hausgrundstücks

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Keine Zwangsvollstreckung bei Kreditverkauf

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 404, 241 Abs. 2, §§ 242, 259-261, 398, 488, 1143, 1192; ZPO § 767
    Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung bei schwerer Verletzung der Rechnungslegungspflicht des Zessionars einer Darlehensforderung

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Übertragbarkeit von Darlehensforderungen auf Nichtbanken; Zwangsvollstreckungsmaßnahmen des Zessionars gegen den Darlehensnehmer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2008, 2259
  • ZIP 2008, 498
  • WM 2008, 688



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 27.02.2018 - VI ZR 109/17  

    Kein versicherungsrechtlicher Direktanspruch des verletzten Kfz-Diebes gegen den

    Stand der Beklagten aber gegenüber dem Leistungsempfänger die Einrede der unzulässigen Rechtsausübung zu, so kann sie diese Einrede gemäß §§ 412, 404 BGB nach einem Anspruchsübergang auf die Klägerin auch dieser entgegenhalten (vgl. Senatsurteil vom 17. Oktober 2017 - VI ZR 423/16, VersR 2018, 120 Rn. 29; OLG München, ZIP 2008, 498, 500; Palandt/Grüneberg, 77. Aufl., § 404 Rn. 2).
  • OLG Frankfurt, 16.12.2010 - 3 U 246/09  

    Abtretbarkeit von Darlehensforderungen einer Bank an eine "Nichtbank"

    Die von ihm herangezogene Entscheidung des Oberlandesgerichts München (Az.: 5 O 5102/06 v. 26.2.2008 = WM 2008, 688) betrifft den Sonderfall, dass der Darlehensgeber dem Darlehensnehmer auf dessen Anfrage hin den Betrag zur Ablösung des Darlehens unter Sicherheiten nicht mitteilte.
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