Rechtsprechung
   OLG Jena, 16.03.2009 - 6 W 295/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,13710
OLG Jena, 16.03.2009 - 6 W 295/08 (https://dejure.org/2009,13710)
OLG Jena, Entscheidung vom 16.03.2009 - 6 W 295/08 (https://dejure.org/2009,13710)
OLG Jena, Entscheidung vom 16. März 2009 - 6 W 295/08 (https://dejure.org/2009,13710)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,13710) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Durchführung einer genossenschaftlichen Pflichtprüfung als Voraussetzung für die Einleitung eines Zwangsgeldverfahrens; Übernahme der Verwaltungsbefugnis und Verfügungsbefugnis betreffend das Vermögen der Genossenschaft durch den Insolvenzverwalter nach Eröffnung des ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine genossenschaftliche Pflichtprüfung in der insolventen Genossenschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    GenG §§ 53, 64c, 101; InsO § 80
    Keine genossenschaftliche Pflichtprüfung in der insolventen Genossenschaft

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Pflichtprüfung auch der durch Insolvenz aufgelösten Genossenschaft?" von RA Uwe Scheibner, original erschienen in: DZWIR 2010, 446 - 449.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Gesetzliche Prüfungspflicht insolvenzbedingt aufgelöster Genossenschaften nach § 64c i.V.m. § 53 GenG" von RA Dr. Frank Kreuznacht, RA Thore Voß und RA Arnis Drille, original erschienen in: ZInsO 2009, 2135 - 2142.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2009, 2105
  • NZI 2010, 46
  • NZI 2010, 541
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 21.06.2011 - II ZB 12/10

    Eingetragene Genossenschaft: Bestellung eines Abschlussprüfers nach Wegfall der

    Das Brandenburgische Oberlandesgericht (ZIP 2010, 1459) möchte die weitere Beschwerde als unbegründet zurückweisen, sieht sich daran aber durch den Beschluss des Oberlandesgerichts Jena vom 16. März 2009 (ZIP 2009, 2105) gehindert und hat die Sache daher dem Bundesgerichtshof zur Entscheidung vorgelegt.

    a) In Rechtsprechung und Schrifttum ist umstritten, ob die Genossenschaft nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens unverändert verpflichtet ist, sich von dem Prüfungsverband, dem sie angehört, prüfen zu lassen (so OVG Berlin, ZIP 1982, 1338 ff. mit zustimmender Besprechung Riebandt-Korfmacher, GWW 1983, 155 f.; LG Kassel, DZWIR 2002, 520; Korte in Lang/Weidmüller, GenG, 36. Aufl., § 64c Rn. 2; Cario in Lang/Weidmüller, GenG, 36. Aufl., § 101 Rn. 2; Eckhardt in MünchenerAnwaltsHandbuch, Sanierung und Insolvenz, 2006, § 24 Rn. 247; Hillebrand in Berliner Kommentar zum GenG, 2. Aufl., § 64c Rn. 2; Hunscha in Berliner Kommentar zum GenG, 2. Aufl., § 101 Rn. 1; Müller, GenG, 2. Aufl., § 64c Rn. 2, 4; Selchert, Prüfungen anlässlich der Gründung, Umwandlung, Fusion und Beendigung von Unternehmungen, 1977, S. 250, 253, 282; Scheibner, DZWIR 1999, 454 f.; ders., DZWIR 2002, 521), oder ob sie der Prüfungspflicht nur noch im Hinblick auf genossenschaftsinterne Organpflichten und die Verwaltung freigegebener Massegegenstände unterliegt (OLG Jena, ZIP 2009, 2105, 2106 f.; Beuthien, ZIP 2011, 497 ff.; ders., GenG, 15. Aufl., § 64c Rn. 2, § 101 Rn. 4; Klotz, DZWIR 2000, 273, 277 f.; Gottwald-Haas, Insolvenzrechts-Handbuch, 3. Aufl., § 93 InsO Rn. 64, 66; Bauer, Genossenschafts-Handbuch, Stand März 2008, § 64c Rn. 8, Stand Januar 2010, § 101 Rn. 41).

  • OLG Brandenburg, 22.03.2010 - 7 Wx 6/09
    Die in § 53 GenG angeordnete Pflichtprüfung hat auch für die insolvenzbedingt aufgelöste Genossenschaft zu gelten (Abweichung OLG Jena, 16. März 2009, 6 W 295/08, ZIP 2009, 2105).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht