Weitere Entscheidungen unten: OLG Stuttgart, 01.07.2009 | OLG München, 15.10.2008

Rechtsprechung
   BGH, 05.05.2010 - III ZR 209/09   

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https://dejure.org/2010,185
BGH, 05.05.2010 - III ZR 209/09 (https://dejure.org/2010,185)
BGH, Entscheidung vom 05.05.2010 - III ZR 209/09 (https://dejure.org/2010,185)
BGH, Entscheidung vom 05. Mai 2010 - III ZR 209/09 (https://dejure.org/2010,185)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 195 BGB, § 199 Abs 1 Nr 1 BGB, § 257 BGB
    Befreiungsanspruchs des Treuhänder: Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 195, 199 Abs. 1 Nr. 1, 257
    Beginn der Verjährungsfrist des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders: Fälligkeit der Drittforderungen maßgeblich

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist eines Freistellungsanspruchs eines Treuhänders i.R.e. für den Treugeber übernommenen Geschäftsbesorgung; Fälligkeit von sich aus einer Geschäftsbesorgung ergebenden Forderungen eines Treuhänders gegen Dritte als maßgeblicher ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders in Abhängigkeit von der Fälligkeit der Drittforderungen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders

  • Betriebs-Berater

    Befreiungsanspruch eines Treuhänders - Beginn der regelmäßigen Verjährung

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Verjährung des Freistellungsanspruchs des Treuhänders

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist eines Freistellungsanspruchs eines Treuhänders i.R.e. für den Treugeber übernommenen Geschäftsbesorgung; Fälligkeit von sich aus einer Geschäftsbesorgung ergebenden Forderungen eines Treuhänders gegen Dritte als maßgeblicher ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beginn der Verjährung des Befreiungsanspruches eines Treuhänders

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verjährung eines Freistellungsanspruchs

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 195, 199 Abs. 1 Nr. 1, § 257
    Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders in Abhängigkeit von der Fälligkeit der Drittforderungen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Befreiungsanspruch eines Treuhänders - Beginn der regelmäßigen Verjährung

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 11 (Kurzinformation)

    Inanspruchnahme des mittelbaren Gesellschafters aus abgetretenem Recht durch Gläubiger der Fondsgesellschaft

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Haftung von Treuhandkommanditgesellschaftern für erhaltene Ausschüttungen

Besprechungen u.ä. (2)

Sonstiges (4)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Rechtsprobleme bei treuhänderischen Kapitalanlagemodellen" von RiOLG Dr. Karl-Werner Dörr, original erschienen in: MDR 2011, 333 - 335.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Der Beginn der Verjährung bei Freihaltungsansprüchen" von RiOLG a.D. Prof. Dr. Frank Peters, original erschienen in: ZGS 2010, 495 - 497.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Inanspruchnahme des mittelbaren Gesellschafters aus abgetretenem Recht durch Gläubiger der Fondsgesellschaft" von RA/StB Dr. Frank Rutschmann, original erschienen in: NZG 2010, 776 - 778.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Die Verjährung von Freistellungsansprüchen - Auswirkungen auf die M&A-Praxis" von RAin Dr. Sandra Link, LL.M., original erschienen in: BB 2012, 856 - 860.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 185, 310
  • NJW 2010, 2197
  • ZIP 2010, 1295
  • MDR 2010, 1100
  • VersR 2011, 679
  • WM 2010, 1161
  • BB 2010, 1610
  • DB 2010, 1397
  • NZG 2010, 790
 
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Wird zitiert von ... (95)

  • BGH, 18.07.2012 - VIII ZR 337/11

    Zur Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Stromlieferungsverträgen

    Das setzt allerdings voraus, dass nach Ausschöpfung der in Betracht kommenden Auslegungsmethoden ein nicht behebbarer Zweifel bleibt und mindestens zwei Auslegungsmöglichkeiten rechtlich vertretbar sind, wobei lediglich Verständnismöglichkeiten außer Betracht bleiben, die zwar theoretisch denkbar, praktisch aber fern liegend sind und für die an solchen Geschäften typischerweise Beteiligten nicht ernsthaft in Betracht kommen (BGH, Urteile vom 5. Mai 2010 - III ZR 209/09, BGHZ 185, 310 Rn. 14; vom 14. März 2012 - VIII ZR 202/11, ZIP 2012, 1036 Rn. 22; jeweils mwN).
  • BGH, 02.12.2011 - V ZR 30/11

    Schadensersatzanspruch bei Abschleppen eines unbefugt auf einem Privatparkplatz

    Der Geschädigte hat den auf Freistellung von seiner Zahlungsverpflichtung gegenüber der Beklagten gerichteten Schadensersatzanspruch wirksam an die Beklagte abgetreten, wodurch er sich in einen Zahlungsanspruch umgewandelt hat (vgl. BGH, Urteil vom 5. Mai 2010 - III ZR 209/09, BGHZ 185, 310, 315 Rn. 12).
  • BGH, 03.12.2014 - VIII ZR 224/13

    Zahlungsanspruch des Mieters für Schönheitsreparaturen

    Verbleiben nach Ausschöpfung aller danach in Betracht kommenden Auslegungsmöglichkeiten Zweifel und sind zumindest zwei Auslegungsergebnisse rechtlich vertretbar, kommt die Unklarheitenregel des § 305c Abs. 2 BGB zur Anwendung (BGH, Urteile vom 5. Mai 2010 - III ZR 209/09, BGHZ 185, 310 Rn. 14; vom 9. Mai 2012 - VIII ZR 327/11, NJW 2012, 2270 Rn. 28; jeweils mwN).

    Nur Auslegungsmöglichkeiten, die zwar theoretisch denkbar, praktisch aber fern liegend sind und für die an solchen Geschäften typischerweise Beteiligten nicht ernsthaft in Betracht kommen, bleiben dabei außer Betracht (vgl. BGH, Urteile vom 5. Mai 2010 - III ZR 209/09, aaO; vom 9. Mai 2012 - VIII ZR 327/11, aaO; jeweils mwN).

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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 01.07.2009 - 20 U 8/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,7080
OLG Stuttgart, 01.07.2009 - 20 U 8/08 (https://dejure.org/2009,7080)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 01.07.2009 - 20 U 8/08 (https://dejure.org/2009,7080)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 01. Juli 2009 - 20 U 8/08 (https://dejure.org/2009,7080)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Aktiengesellschaft: Voraussetzungen der Nichtigkeit eines Jahresabschlusses mangels Erfüllung der Mindestanforderungen an den Prüfungsbericht des Wirtschaftsprüfers

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an Form und Inhalt der Prüfung des Jahresabschlusses; Rechtsfolgen unvollständiger Prüfung

  • ZIP-online.de

    Mindestanforderungen an die Prüfung des Jahresabschlusses vor Billigung durch Aufsichtsrat ("Hugo Boss AG")

  • rechtsportal.de

    AktG § 256; HGB § 321; HGB § 322
    Anforderungen an Form und Inhalt der Prüfung des Jahresabschlusses; Rechtsfolgen unvollständiger Prüfung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Mindestanforderungen an die Prüfung eines Jahresabschlusses" von RA Dr. Philipp Fölsing, original erschienen in: StuB 2010, 661 - 662.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Zusammenspiel von Abschlussprüfung und Prüfung durch den Aufsichtsrat" von RA Dr. Michael Bormann, original erschienen in: DStR 2011, 368 - 370.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2009, 2342 (Ls.)
  • ZIP 2010, 1295
  • DB 2009, 1521
  • NZG 2009, 951 (Ls.)
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Rechtsprechung
   OLG München, 15.10.2008 - 7 U 4972/07   

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https://dejure.org/2008,8794
OLG München, 15.10.2008 - 7 U 4972/07 (https://dejure.org/2008,8794)
OLG München, Entscheidung vom 15.10.2008 - 7 U 4972/07 (https://dejure.org/2008,8794)
OLG München, Entscheidung vom 15. Januar 2008 - 7 U 4972/07 (https://dejure.org/2008,8794)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Geschäftsleiterhaftung im Konzern: Haftung des Geschäftsführers mehrerer Gesellschaften wegen durch diese Gesellschaften laufender Zahlungen nach Insolvenzreife; verfahrensfehlerhafte Überraschungsentscheidung und Ablehnung des erstinstanzlichen Richters im ...

  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung der Befangenheit des erstinstanzlichen Richters in der Berufungsinstanz; Hinweispflichten des Gerichts; Haftung des Geschäftsführers mehrerer Konzerngesellschaften für Zahlungen nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit

  • ZIP-online.de

    Mehrfache Haftung des Geschäftsführers mehrerer Gesellschaften wegen durch diese Gesellschaften laufender Zahlung nach Insolvenzreife ("Taurus GmbH & Co. KG")

  • rechtsportal.de

    Geltendmachung der Befangenheit des erstinstanzlichen Richters in der Berufungsinstanz; Hinweispflichten des Gerichts; Haftung des Geschäftsführers mehrerer Konzerngesellschaften für Zahlungen nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    HGB §§ 130a, 177a; GmbHG § 64; InsO § 15a; ZPO § 139
    Mehrfache Haftung des Geschäftsführers mehrerer Gesellschaften wegen durch diese Gesellschaften laufender Zahlung nach Insolvenzreife ("Taurus GmbH & Co. KG")

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2007, 1960
  • ZIP 2008, 2169
  • ZIP 2010, 1295
 
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Wird zitiert von ...

  • LAG München, 23.02.2011 - 8 Sa 483/10

    Bonuszahlung

    Ihre Rechtsauffassung hinsichtlich der Postulationsfähigkeit werde von der Rechtsprechung geteilt (Entscheidung des LG München I vom 25.11.2005 - HK 0 1507/04, NJW 2006, 704; Urteil des OLG München vom 15.10.2008 - 7 U 4972/07).
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