Rechtsprechung
   EuGH, 11.11.2010 - C-232/09   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Sozialpolitik -; Richtlinie 92/85/EWG - Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz - Art. 2 Buchst. a und 10 - Begriff 'schwangere Arbeitnehmerin' - Verbot der Kündigung gegenüber einer schwangeren Arbeitnehmerin während der Zeit vom Beginn ihrer Schwangerschaft bis zum Ende ihres Mutterschaftsurlaubs - Richtlinie 76/207/EWG - Gleichbehandlung von Männern und Frauen -; Mitglied der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft - Nationale Regelung, die die Kündigung gegenüber einem solchen Mitglied ohne jede Einschränkung zulässt

  • Europäischer Gerichtshof

    Danosa

    Sozialpolitik - Richtlinie 92/85/EWG - Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz - Art. 2 Buchst. a und 10 - Begriff "schwangere Arbeitnehmerin" - Verbot der Kündigung einer schwangeren Arbeitnehmerin während der Zeit vom Beginn ihrer Schwangerschaft bis zum Ende ihres Mutterschaftsurlaubs - Richtlinie 76/207/EWG - Gleichbehandlung von Männern und Frauen - Mitglied der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft - Nationale Regelung, die es ohne jede Einschränkung zulässt, einem solchen Mitglied zu kündigen

  • EU-Kommission

    Danosa

    Sozialpolitik - Richtlinie 92/85/EWG - Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz - Art. 2 Buchst. a und 10 - Begriff "schwangere Arbeitnehmerin" - Verbot der Kündigung gegenüber einer schwangeren Arbeitnehmerin während der Zeit vom Beginn ihrer Schwangerschaft bis zum Ende ihres Mutterschaftsurlaubs - Richtlinie 76/207/EWG - Gleichbehandlung von Männern und Frauen - Mitglied der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft - Nationale Regelung, die die Kündigung gegenüber einem solchen Mitglied ohne jede Einschränkung zulässt

  • EU-Kommission

    Danosa

    Sozialpolitik − Richtlinie 92/85/EWG − Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz − Art. 2 Buchst. a und 10 − Begriff ‚schwangere Arbeitnehmerin‘ − Verbot der Kündigung gegenüber einer schwangeren Arbeitnehmerin während der Zeit vom Beginn ihrer Schwangerschaft bis zum Ende ihres Mutterschaftsurlaubs − Richtlinie 76/207/EWG − Gleichbehandlung von Männern und Frauen − Mitglied der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft − Nationale Regelung, die die Kündigung gegenüber einem solchen Mitglied ohne jede Einschränkung zulässt“

  • Jurion

    Sozialpolitik; Arbeitnehmerstatus eines Mitglieds der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft; Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz; Kündigungsschutz einer schwangeren Arbeitnehmerin während der Zeit vom Beginn ihrer Schwangerschaft bis zum Ende ihres Mutterschaftsurlaubs; Dita Danosa gegen LKB Lîzings SIA

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Arbeitnehmereigenschaft eines Mitglieds der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft ("Danosa")

  • hensche.de

    Massenentlassung, Kündigung: Betriebsbedingt, Kündigungsschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialpolitik; Arbeitnehmerstatus eines Mitglieds der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft; Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz; Kündigungsschutz einer schwangeren Arbeitnehmerin während der Zeit vom Beginn ihrer Schwangerschaft bis zum Ende ihres Mutterschaftsurlaubs; Dita Danosa gegen LKB Lîzings SIA

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Arbeitnehmereigenschaft eines Mitglieds der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Danosa

    Sozialpolitik - Richtlinie 92/85/EWG - Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz - Art. 2 Buchst. a und 10 - Begriff "schwangere Arbeitnehmerin" - Verbot der Kündigung einer schwangeren Arbeitnehmerin während der Zeit vom Beginn ihrer Schwangerschaft bis zum Ende ihres Mutterschaftsurlaubs - Richtlinie 76/207/EWG - Gleichbehandlung von Männern und Frauen - Mitglied der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft - Nationale Regelung, die es ohne jede Einschränkung zulässt, einem solchen Mitglied zu kündigen

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    SpruchG
    Abberufung, Aufsichtsrat, Geschäftsführer, Gesellschaftsrecht, Kündigung, Vorstand

  • handelsblatt.com (Kurzinformation)

    Der GmbH-Geschäftsführer - ein schutzwürdiger Chef?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schwangere GmbH-Geschäftsführerin

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anwendung von arbeitnehmerschützenden Richtlinien auf den GmbH-Geschäftsführer

Besprechungen u.ä. (5)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    RL 92/85/EWG Art. 10; RL 76/207/EWG Art. 2
    Zur Arbeitnehmereigenschaft eines Mitglieds der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft ("Danosa")

  • uni-muenchen.de PDF, S. 4 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Rechtsprechung des EuGH zum europäischen Arbeitsrecht im Jahr 2010 (Prof. Dr. Abbo Junker; RIW 3/2011, S. 97-111)

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Arbeitnehmerschutz für Geschäftsführer? - Die Danosa-Entscheidung des EuGH und ihre Auswirkungen" von RA/FAArbR Dr. Kerstin Reiserer, original erschienen in: DB 2011, 2262 - 2267.

  • rb-heidelberg.com PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Arbeitnehmerschutz für Geschäftsführer? EuGH und BAG leisten Schützenhilfe (RAin Dr. Kerstin Reiserer; BB 2016, 1141-1145)


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • nomos.de PDF (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    (Arbeitsrechtliche Vorlagen an den EuGH: Eine aktuelle Bestandsaufnahme (Gregor Thüsing; KritV 2009, 327-356)

Sonstiges (8)

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Schwangere Geschäftsführerin:Managerin oder Arbeitnehmerin?" von RA Prof. Dr. Robert von Steinau-Steinrück und RA Dr. Ulrich Mosch, original erschienen in: NJW Spezial 2011, 178 - 179.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Fremdgeschäftsführerin und andere Organvertreter auf dem Weg zur Arbeitnehmereigenschaft" von RA/FAArbR Ulrich Fischer, original erschienen in: NJW 2011, 2329 - 2332.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Sind GmbH-Geschäftsführer Arbeitnehmer? - Folgerungen aus der EuGH-Entscheidung "Danosa"" von RAin/FAinArbR Dr. Barbara Reinhard und RA Dr. Christian Bitsch, original erschienen in: ArbRB 2011, 241 - 244.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Augstakas tiesas Senata (Republik Lettland), eingereicht am 25. Juni 2009 - Dita Danosa/ LKB Lizings SIA

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Unterliegen Geschäftsführer dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)?" von Dr. Gerrit Forst, original erschienen in: GmbHR 2012, 821 - 828.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Sind Fremd-Geschäftsführer Arbeitnehmer im Sinne der Massenentlassungsrichtlinie?" von RA Prof. Dr. Klaus-Stefan Hohenstatt und RA Dr. Sebastian Naber, original erschienen in: NZA 2014, 637 - 642.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Augstakas tiesas Senats - Auslegung von Art. 10 der Richtlinie 92/85/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz (zehnte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. L 348, S. 1) - Begriff des Arbeitnehmers - Vereinbarkeit einer nationalen Regelung, die die Abberufung von Mitgliedern des Vorstands von Kapitalgesellschaften ohne jegliche Einschränkung zulässt, insbesondere ungeachtet des Bestehens einer Schwangerschaft

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 2343
  • ZIP 2010, 2414
  • EuZW 2011, 74
  • NZA 2011, 143
  • DB 2011, 2262
  • DB 2011, 2270
  • NZG 2011, 101



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Wird zitiert von ... (58)  

  • EuGH, 17.11.2016 - C-216/15

    Betriebsrat der Ruhrlandklinik - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie

    Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs besteht das wesentliche Merkmal eines Arbeitsverhältnisses darin, dass eine Person während einer bestimmten Zeit für eine andere Person nach deren Weisung Leistungen erbringt, für die sie als Gegenleistung eine Vergütung erhält, wobei die rechtliche Einordnung dieses Verhältnisses nach nationalem Recht und seine Ausgestaltung ebenso wie die Art der zwischen beiden Personen bestehenden Rechtsbeziehung insoweit nicht ausschlaggebend sind (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. November 2010, Danosa, C-232/09, EU:C:2010:674, Rn. 39 und 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 15.03.2012 - C-135/10

    Ein Zahnarzt, der kostenlos Tonträger in seiner Privatpraxis wiedergibt, nimmt

    In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass es nicht Sache des Gerichtshofs, sondern des nationalen Gerichts ist, die dem Ausgangsrechtsstreit zugrunde liegenden Tatsachen festzustellen und daraus die Folgerungen für seine Entscheidung zu ziehen (vgl. Urteile vom 16. September 1999, WWF u. a., C-435/97, Slg. 1999, I-5613, Randnr. 32, und vom 11. November 2010, Danosa, C-232/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 33).
  • EuGH, 09.07.2015 - C-229/14

    Balkaya - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 98/59/EG - Art. 1 Abs. 1

    In diesem Zusammenhang wirft das vorlegende Gericht insbesondere die Frage auf, wie das Kriterium der Ausübung einer Tätigkeit nach Weisung und Aufsicht eines anderen Organs der Gesellschaft auszulegen ist, das sich aus dem Urteil Danosa (C-232/09, EU:C:2010:674) ergibt, in dem es um das Mitglied der Unternehmensleitung einer Gesellschaft ging, und das zur Bestimmung der Arbeitnehmereigenschaft im Sinne des Unionsrechts aufgestellt worden ist.

    In diesem Kontext besteht das wesentliche Merkmal des Arbeitsverhältnisses darin, dass eine Person während einer bestimmten Zeit für eine andere nach deren Weisung Leistungen erbringt, für die sie als Gegenleistung eine Vergütung erhält (vgl. Urteil Kommission/Italien, C-596/12, EU:C:2014:77, Rn. 17, das insoweit im Wege der Analogie auf das Urteil Danosa, C-232/09, EU:C:2010:674, Rn. 39, verweist).

    Folglich ist, sofern eine Person die in Rn. 34 des vorliegenden Urteils angeführten Voraussetzungen erfüllt, die Art der Rechtsbeziehung zwischen ihr und der anderen Partei des Arbeitsverhältnisses ohne Bedeutung für die Anwendung der Richtlinie 98/59 (vgl. entsprechend Urteil Danosa, C-232/09, EU:C:2010:674, Rn. 40).

    Soweit das vorlegende Gericht u. a. die Frage aufwirft, ob im Ausgangsverfahren ein Unterordnungsverhältnis im Sinne der Rechtsprechung des Gerichtshofs zum Arbeitnehmerbegriff vorlag, weil der Grad der Abhängigkeit oder Unterordnung eines Geschäftsführers wie des im Ausgangsverfahren in Rede stehenden bei der Ausübung seiner Aufgaben geringer sei als der eines Arbeitnehmers im Sinne der üblichen Definition des deutschen Rechts, ist zweitens festzustellen, dass das Vorliegen eines solchen Unterordnungsverhältnisses in jedem Einzelfall anhand aller Gesichtspunkte und aller Umstände, die die Beziehungen zwischen den Beteiligten kennzeichnen, geprüft werden muss (vgl. in diesem Sinne Urteil Danosa, C-232/09, EU:C:2010:674, Rn. 46).

    Insoweit ergibt sich aus der Rechtsprechung des Gerichtshofs, die im Kontext der Richtlinie 98/59 anwendbar ist, dass die Eigenschaft einer Person als Mitglied eines Leitungsorgans einer Kapitalgesellschaft als solche nicht ausschließen kann, dass sich diese Person in einem Unterordnungsverhältnis gegenüber der betreffenden Gesellschaft befindet (vgl. in diesem Sinne Urteile Danosa, C-232/09, EU:C:2010:674, Rn. 47, und Kommission/Italien, C-596/12, EU:C:2014:77, Rn. 14, 17 und 18).

    Zu prüfen sind nämlich die Bedingungen, unter denen das Mitglied des Leitungsorgans bestellt wurde, die Art der ihm übertragenen Aufgaben, der Rahmen, in dem diese Aufgaben ausgeführt werden, der Umfang der Befugnisse des Mitglieds und die Kontrolle, der es innerhalb der Gesellschaft unterliegt, sowie die Umstände, unter denen es abberufen werden kann (vgl. Urteil Danosa, C-232/09, EU:C:2010:674, Rn. 47).

    So hat der Gerichtshof bereits entschieden, dass ein Mitglied der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft, das gegen Entgelt Leistungen gegenüber der Gesellschaft erbringt, die es bestellt hat und in die es eingegliedert ist, das seine Tätigkeit nach der Weisung oder unter der Aufsicht eines anderen Organs dieser Gesellschaft ausübt und das jederzeit ohne Einschränkung von seinem Amt abberufen werden kann, die Voraussetzungen erfüllt, um als "Arbeitnehmer" im Sinne des Unionsrechts zu gelten (vgl. in diesem Sinne Urteil Danosa, C-232/09, EU:C:2010:674, Rn. 51 und 56).

    Unter diesen Umständen ist festzustellen, dass sich ein solches Mitglied der Unternehmensleitung einer Kapitalgesellschaft - unbeschadet der Tatsache, dass es bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben über einen Ermessensspielraum verfügt, der über den eines Arbeitnehmers im Sinne des deutschen Rechts hinausgeht, dem, wie das vorlegende Gericht ausgeführt hat, der Arbeitgeber im Einzelnen die Arbeitsaufgaben, die er erledigen muss, und die Art und Weise, wie sie zu erledigen sind, vorgeben kann - zu der Gesellschaft in einem Unterordnungsverhältnis im Sinne der in den Rn. 38 und 39 des vorliegenden Urteils angeführten Rechtsprechung befindet (vgl. in diesem Sinne Urteil Danosa, C-232/09, EU:C:2010:674, Rn. 49 bis 51).

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