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   BGH, 06.12.2011 - XI ZR 401/10   

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https://dejure.org/2011,870
BGH, 06.12.2011 - XI ZR 401/10 (https://dejure.org/2011,870)
BGH, Entscheidung vom 06.12.2011 - XI ZR 401/10 (https://dejure.org/2011,870)
BGH, Entscheidung vom 06. Dezember 2011 - XI ZR 401/10 (https://dejure.org/2011,870)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 305 Abs 1 BGB, § 355 Abs 1 BGB, § 355 Abs 2 BGB
    Darlehensvertrag zur Finanzierung einer mittelbaren Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds: Folgen der Erteilung einer objektiv nicht erforderlichen, nachträglichen Widerrufsbelehrung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Einordnung der Erteilung einer objektiv nicht erforderlichen nachträglichen Widerrufsbelehrung als Einräumung eines voraussetzungslosen vertraglichen Widerrufsrechts

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Einräumung eines vertraglichen Widerrufsrechts durch nachträgliche Widerrufsbelehrung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Frage, ob eine objektiv nicht erforderliche nachträgliche Widerrufsbelehrung als Einräumung eines voraussetzungslosen vertraglichen Widerrufsrechts verstanden werden kann

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Möglichkeit der Einordnung der Erteilung einer objektiv nicht erforderlichen nachträglichen Widerrufsbelehrung als Einräumung eines voraussetzungslosen vertraglichen Widerrufsrechts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachträgliche Widerrufsbelehrung: Einräumung eines Widerrufsrechts?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Vertragliches Widerrufsrecht, wenn nicht erforderliche Widerrufsbelehrung übersandt wird?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nachträgliche Widerrufsbelehrung

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 355 Abs. 1, 2, § 305 Abs. 1
    Zur Einräumung eines vertraglichen Widerrufsrechts durch nachträgliche Widerrufsbelehrung

  • bank-kritik.de (Kurzinformation)

    Wenn eine Widerrufsbelehrung kein Widerrufsrecht beinhaltet

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 355 Abs. 1, 2, § 305 Abs. 1
    Zur Einräumung eines vertraglichen Widerrufsrechts durch nachträgliche Widerrufsbelehrung

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Widerrufsrecht; Folgen einer unwirksamen Nachbelehrung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 1066
  • ZIP 2012, 262
  • MDR 2012, 269
  • WM 2012, 262
 
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Wird zitiert von ... (64)

  • BGH, 12.07.2016 - XI ZR 564/15

    Zur Wirksamkeit des Widerrufs einer auf Abschluss eines

    Die dem Darlehensvertrag beigegebene Widerrufsbelehrung entsprach, was der Senat nach den Grundsätzen der objektiven Auslegung selbst bestimmen kann (Senatsurteil vom 6. Dezember 2011 - XI ZR 401/10, WM 2012, 262 Rn. 22 f.; BGH, Beschluss vom 10. Februar 2015 - II ZR 163/14, juris Rn. 15), nicht den gesetzlichen Vorgaben.

    Vorformulierte Widerrufsbelehrungen der in Rede stehenden Art sind Allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne des § 305 BGB (Senatsurteil vom 6. Dezember 2011 - XI ZR 401/10, WM 2012, 262 Rn. 22).

  • BGH, 22.11.2016 - XI ZR 434/15

    Zur Wirksamkeit einer Widerrufsinformation bei einem Immobiliardarlehensvertrag

    Diese im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen geltenden Grundsätze sind auf vorformulierte Widerrufsbelehrungen und Widerrufsinformationen der hier in Rede stehenden Art, die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. Senatsurteil vom 6. Dezember 2011 - XI ZR 401/10, WM 2012, 262 Rn. 22 f. mwN) Allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne des § 305 BGB sind, übertragbar.
  • BGH, 12.07.2016 - XI ZR 501/15

    Zur angeblich rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

    Im Streitfall ist, was der Senat aufgrund der gebotenen objektiven Auslegung selbst feststellen kann (vgl. Senatsurteil vom 6. Dezember 2011 - XI ZR 401/10, WM 2012, 262 Rn. 24), die Widerrufsbelehrung der Beklagten aus der maßgeblichen Sicht eines durchschnittlichen Kunden nicht als Angebot auf Vereinbarung eines voraussetzungslosen vertraglichen Widerrufsrechts zu verstehen.
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