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   KG, 23.07.2015 - 23 U 18/15   

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https://dejure.org/2015,39081
KG, 23.07.2015 - 23 U 18/15 (https://dejure.org/2015,39081)
KG, Entscheidung vom 23.07.2015 - 23 U 18/15 (https://dejure.org/2015,39081)
KG, Entscheidung vom 23. Juli 2015 - 23 U 18/15 (https://dejure.org/2015,39081)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 52 GmbHG, § 53 Abs 2 GmbHG, § 54 Abs 3 GmbHG
    Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Mehrheits- und Formerfordernisse bei der der nachträglichen Errichtung eines Aufsichtsrats

  • Deutsches Notarinstitut

    GmbHG §§ 52, 53, 54
    Nachträgliche Errichtung eines Aufsichtsrats durch Gesellschafterbeschluss aufgrund Öffnungsklausel; Notwendigkeit der Beurkundung und Handelsregisteranmeldung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GmbHG § 52; GmbHG § 53 Abs. 2; GmbHG § 54 Abs. 3
    Anforderungen an die Form eines nachträglich gefassten Beschlusses über die Errichtung eines GmbH-rechtlichen Aufsichtsrats

  • rechtsportal.de

    GmbHG § 52 ; GmbHG § 53 Abs. 2 ; GmbHG § 54 Abs. 3
    Anforderungen an die Form eines nachträglich gefassten Beschlusses über die Errichtung eines GmbH-rechtlichen Aufsichtsrats

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Nachträgliche Errichtung eines fakultativen Aufsichtsrats trotz Öffnungsklausel nur mit notarieller Beurkundung und Eintragung im Handelsregister

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Form eines nachträglich gefassten Beschlusses über die Errichtung eines GmbH-rechtlichen Aufsichtsrats

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Abberufung eines GmbH-Geschäftsführers bei nachträglicher nicht notariell beurkundeter Errichtung eines Aufsichtsrats

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Abberufung, Abberufung aus wichtigem Grund, Abberufung Geschäftsführer GmbH, Aufsichtsrat in der GmbH, Beurkundung, Beurkundungsmängel nach § 241 Nr. 2 AktG analog, einstweilige Verfügung, einstweiliger, Einstweiliger Rechtsschutz gegen Geschäftsführungsmaßnahmen, ...

  • audit-committee-institute.de (Kurzinformation)

    Keine Einrichtung eines GmbH-Aufsichtsrats durch Gesellschafterbeschluss möglich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    GmbH - Gesellschafterbeschluss zur Einrichtung eines Aufsichtsrats

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Einrichtung eines fakultativen Aufsichtsrats ohne Satzungsänderung

Besprechungen u.ä.

  • audit-committee-institute.de PDF, S. 60 (Entscheidungsbesprechung)

    Nur Satzung kann festlegen, dass ein fakultativer GmbH-Aufsichtsrat gebildet werden soll

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 673
  • NZG 2016, 787
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 02.07.2019 - II ZR 406/17

    Einreichen einer veränderten Gesellschafterliste zum Handelsregister und Aufnahme

    Die Änderung der Gesellschaftsverfassung durch die Errichtung eines mit Organkompetenzen ausgestatteten Aufsichtsrats sei stets eine materielle Satzungsänderung (vgl. KG, ZIP 2016, 673, 674; GmbHR 2018, 361; Schodder, EWiR 2018, 457, 458; Weiß, EWiR 2016, 267, 268; im Ergebnis ebenso Heckschen/Heidinger, Die GmbH in der Gestaltungs- und Beratungspraxis, 4. Aufl., Kap 4 Rn. 746).

    (3) Im Hinblick auf Transparenzdefizite vorgetragene Bedenken gegen die Einrichtung eines Aufsichtsrats auf der Grundlage einer Öffnungsklausel sind nicht durchgreifend (ebenso Priester, NZG 2016, 774, 776; Giedinghagen in Michalski/Heidinger/Leible/J. Schmidt, GmbHG, 3. Aufl., § 52 Rn. 7; aA Schodder, EWiR 2018, 457, 458; Weiß, EWiR 2016, 267, 268; Heckschen/Heidinger, Die GmbH in der Gestaltungs- und Beratungspraxis, 4. Aufl., Kap 4 Rn. 746).

  • KG, 09.11.2017 - 23 U 67/15

    GmbH: Pflicht der Gesellschaft zur Verhinderung der Einreichung einer geänderten

    Ein mit Beschluss vom 12.01.2015 - 93 O 4/15 vom Landgericht Berlin gegen den Kläger ausgesprochenes Verbot, als Geschäftsführer der Beklagten zu agieren, hat der Senat mit Urteil vom 23.07.2015 - 23 U 18/15 aufgehoben.

    In dem Verfügungsverfahren 23 U 18/15 KG, in dem der Senat die Entscheidung auch darauf gestützt hat, dass eine Abberufung des Klägers als Geschäftsführer nicht ohne rechtfertigenden Grund möglich und ein solcher nicht erkennbar sei, spielte die Frage, ob die Beschlüsse des Aufsichtsrats anfechtbar oder nichtig sind, keine Rolle.

    Der Senat hält insoweit an seinen Ausführungen in dem Urteil vom 23.07.2015 - 23 U 18/15 (ZIP 2016, 673 = GmbHR 2016, 29 = NZG 2016, 787), auf das im übrigen verwiesen wird, fest:.

    Die Entscheidung ist in der Literatur ganz überwiegend auf Ablehnung gestoßen (zustimmend Weiß, EWiR 2016, 267).

  • KG, 10.12.2015 - 23 U 99/15

    Durchsetzung des Rechts auf Einreichung einer vom Verfügungskläger für richtig

    cc) Soweit der Verfügungskläger sich auf die fehlende Einberufungsbefugnis des Geschäftsführers Dr. J## beruft, hält der Senat daran fest, dass dieser durch den Beschluss des Aufsichtsrats vom 07.12.2014 nicht wirksam abberufen worden ist (vgl. Senat, Urt. vom 23.07.2015 - 23 U 18/15).
  • KG, 05.07.2016 - 22 W 114/15

    Handelsregistersache: Löschung einer in das Handelsregister aufgenommenen

    Auf die Berufung des Geschäftsführers hatte das Kammergericht durch Urteil vom 23. Juli 2015 - 23 U 18/15 - jedoch die Untersagungsverfügung aufgehoben und den entsprechenden Antrag der Beteiligten zu 2) zurückgewiesen.

    Jedoch hat das Kammergericht diesen Beschluss mit Urteil vom 23. Juli 2015 - 23 U 18/15 - letztinstanzlich aufgehoben, weil es - anders als das Landgericht - der Ansicht war, dass der den Geschäftsführer der Beteiligten zu 2) absetzende Aufsichtsrat von der Gesellschafterversammlung vom 13. Oktober 2014 nicht wirksam errichtet worden sei.

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