Rechtsprechung
| OLG Dresden, 31.01.2001 - 13 U 2535/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rückzahlung von Beträgen im Wege der Insolvenzanfechtung; Objektive Gläubigerbenachteiligung; Ausreichen der Masse zur Befriedigung aller Insolvenzgläubiger
- Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (Volltext/Leitsatz/Auszüge)
Kein notwendiger Schluß auf die Zahlungsunfähigkeit bei Nichtzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verschulden des Gläubiges hinsichtlich der Unkenntnis von der Zahlungsunfähigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 28.07.2000 - 3 O 3987/00
- OLG Dresden, 31.01.2001 - 13 U 2535/00
Papierfundstellen
- ZIP 2001, 621
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.10.1999 - IX ZR 142/98
Anfechtung einer Zahlung zur Abwendung des Gesamtvollstreckungsverfahrens
Auszug aus OLG Dresden, 31.01.2001 - 13 U 2535/00
Zwar pflegen Schuldner in der Krise wegen der Strafandrohung Sozialversicherungsträger vorrangig zu bedienen (vgl. BGH ZIP 1999, 1977, 1978), dieser Erfahrungsatz besagt aber nicht, dass ein Schuldner, der mit Beiträgen bei einem Sozialversicherungsträger - von weiteren offenen Forderungen hatte die Beklagte keine Kenntnis - über einige Monate in Rückstand gekommen ist, zwangsläufig seine übrigen Gläubiger nicht befriedigt, so lange er nicht die rückständigen Beiträge ausgeglichen hat. - BGH, 12.11.1992 - IX ZR 237/91
Anscheinbeweis bei Konkursverfahren wegen Zahlungsunfähigkeit - Mittelbare …
- BGH, 20.11.2001 - IX ZR 48/01
Insolvenzanfechtung nach erledigtem Eröffnungsantrag; Beseitigung einer einmal …
Gegen das Berufungsurteil (abgedruckt in ZIP 2001, 621) richtet sich die zugelassene Revision des Klägers. - OLG Dresden, 19.07.2001 - 13 U 1058/01
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Berechnung der Anfechtungsfristen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Frankfurt, 16.01.2003 - 3 U 89/02
Insolvenzanfechtung: Positive Kenntnis des begünstigten Gläubigers von der …
Soweit das OLG Dresden grobe Fahrlässigkeit ausreichen lässt (ZIP 2001, 621), kann dem nicht gefolgt werden; vielmehr schadet selbst grob fahrlässige Unkenntnis nicht, entscheidend ist die Eindeutigkeit der Rechtslage (…vgl. Münchener Kommentar zur Insolvenzordnung, § 130, Rdnr. 34).