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   LG Berlin, 08.02.2005 - 86 T 5/05   

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https://dejure.org/2005,28054
LG Berlin, 08.02.2005 - 86 T 5/05 (https://dejure.org/2005,28054)
LG Berlin, Entscheidung vom 08.02.2005 - 86 T 5/05 (https://dejure.org/2005,28054)
LG Berlin, Entscheidung vom 08. Februar 2005 - 86 T 5/05 (https://dejure.org/2005,28054)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Versagung der Bestätigung des Insolvenzplans von Amts wegen; Erforderlichkeit der Entscheidung über die Zulässigkeit eines Rechtsmittels; Verstoß gegen die Regelungen über die Gruppenbildung gemäß § 222 Insolvenzordnung (InsO); Entscheidungsbefugnis des ...

  • Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (Volltext/Leitsatz/Auszüge)

    Beschwerde im Insolvenzplanverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZInsO 2005, 609
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 24.02.1954 - II ZR 3/53

    Dokumentarfilm - §§ 709, 432 BGB, keine Feststellungsklage über

    Auszug aus LG Berlin, 08.02.2005 - 86 T 5/05
    Rechtsmittel jedenfalls sachlich nicht begründet ist und die Zurückweisung keine weiter gehenden Rechtsfolgen für den Rechtsmittelkläger hat als eine Verwerfung mangels Zulässigkeit (vgl. BGHZ 12, 308, 316 [BGH 24.02.1954 - II ZR 3/53] ; KG NJW.
  • BGH, 21.02.1991 - IX ZR 133/90

    Rückforderung kapitalersetzender Darlehen im Konkurs

    Auszug aus LG Berlin, 08.02.2005 - 86 T 5/05
    Rückgewähr 12 Eigenkapital ersetzender Darlehen i.S.d, § 3.9 Abs. 1 Nr. 5 InsO handelt sondern um eine Forderung i.S.d. § 38 InsO (vgl. BGH ZIP 1991, 456 mit zust. Anm. Brehm, EWIR.1991, 4931; Hess, KO, 6. Aufl., § 145 Rn. 4 jeweils zu § 145 Abs. 2 KO; Kobler/Prütting-Pape, InsO, .§.178 Rn. 10).
  • OLG Köln, 27.02.1974 - 17 W 11/74
    Auszug aus LG Berlin, 08.02.2005 - 86 T 5/05
    1976, 2353;.OLG Köln NJW 1974, 1515 [OLG Köln 27.02.1974 - 17 W 11/74] ; Wieczorek-Gerken, ZPO, 3. Aufl., Vor § 511 Rn. 69).
  • BGH, 10.11.1993 - VIII ZR 119/92

    Rückwirkender Wegfall der Geschäftsgrundlage eines Leasingvertrages

    Auszug aus LG Berlin, 08.02.2005 - 86 T 5/05
    Ebenso wie im Fall der rechtskräftigen Verurteilung unterbleibt eine weitere Prüfung des Insolvenzgerichts, ob der rechtskräftig festgestellte Anspruch materiellrechtlich tatsächlich entstanden und zu Recht zugesprochen worden ist (vgl. BGH ZIP 1993, 1876,. 1878 zu. § 145 Abs. 2 KO), Eine Entscheidung des Insolvenzgerichts findet über den Bestand des Insolvenzgläubigerrechts nicht statt (vgl. Uhlenbruck-Uhlenbruck, a.a.O., § 178 .Rn. 5).
  • BGH, 13.10.2011 - IX ZB 37/08

    Insolvenzverfahren: Versagung der Bestätigung eines Insolvenzplans wegen

    Ein wesentlicher Verstoß in diesem Sinne liegt stets dann vor, wenn es sich um einen Mangel handelt, der Einfluss auf die Annahme des Insolvenzplans gehabt haben könnte (BGH, Beschluss vom 3. Dezember 2009, aaO Rn. 3; LG Berlin ZInsO 2005, 609, 611; NZI 2005, 335, 337; Bähr/Landry in Mohrbutter/Ringstmeier, Handbuch der Insolvenzverwaltung, 8. Aufl., § 14 Rn. 174; HK-InsO/Flessner, aaO, § 250 Rn. 5; HmbKomm-InsO/Thies, aaO, § 250 Rn. 7; MünchKomm-InsO/Sinz, 2. Aufl., § 250 Rn. 7; Uhlenbruck/Lüer, InsO, 13. Aufl., § 250 Rn. 5).
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