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   OLG Dresden, 29.03.2007 - 13 U 1132/06   

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https://dejure.org/2007,5433
OLG Dresden, 29.03.2007 - 13 U 1132/06 (https://dejure.org/2007,5433)
OLG Dresden, Entscheidung vom 29.03.2007 - 13 U 1132/06 (https://dejure.org/2007,5433)
OLG Dresden, Entscheidung vom 29. März 2007 - 13 U 1132/06 (https://dejure.org/2007,5433)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Insolvenzrechtliche Anfechtbarkeit einer vor dem Eintritt einer Insolvenz stattgefundenen Sicherungsübereignung und Grundschuldbestellung; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Gläubigerbenachteiligung und eines Benachteiligungsvorsatzes; Entziehung der Haftungsmasse ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Bestellung von das gesamte Vermögen erfassenden Sicherheiten zur Finanzierung einer Unternehmensgründung

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Bestellung von das gesamte Vermögen erfassenden Sicherheiten (hier: u. a. Grundschulden) zur Finanzierung einer Unternehmensgründung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Vorsatzanfechtung nach § 133 InsO und Anforderungen an ein Unternehmenskonzept bei der Finanzierung einer Firmengründung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 133
    Gläubigerbenachteiligung durch die Bestellung von Sicherheiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    InsO §§ 129, 133 Abs. 1
    Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Bestellung von das gesamte Vermögen erfassenden Sicherheiten zur Finanzierung einer Unternehmensgründung

Besprechungen u.ä.

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG Dresden vom 29.03.2007, Az.: 13 U 1132/06 (Anfechtbarkeit von das gesamte schuldnerische Vermögen erfassenden Sicherheitsbestellungen bei Existenzgründungen)" von Ass. Peter Antoni, original erschienen in: NZI 2007, 664 - ...

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Existenzgründerfinanzierung vor dem Aus?" von RA Dr. Thomas Ingelmann, original erschienen in: ZInsO 2007, 802 - 804.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2007, 1278
  • NZI 2007, 661
  • NZI 2009, 408 (Ls.)
  • WM 2007, 1887
  • ZInsO 2007, 497
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 13.08.2009 - IX ZR 159/06

    Zur Anfechtung wegen vorsätzlicher Gläubigerbenachteiligung

    Eine Anfechtung nach § 133 Abs. 1 InsO ist selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn der Schuldner zum Zeitpunkt der angefochtenen Rechtshandlung noch gar keine Gläubiger hatte (zu § 3 AnfG: RGZ 26, 11, 13; BGH, Urt. v. 28. September 1964 - VIII ZR 21/61, WM 1964, 1166, 1167; Urt. v. 7. Mai 1987 - IX ZR 51/86, WM 1987, 881, 882; zu § 37 KO: BGH, Urt. v. 11. November 1954 - IV ZR 64/54, WM 1955, 407, 412; zu § 133 InsO: OLG Dresden ZInsO 2007, 497, 499; MünchKomm-InsO/Kirchhof, 2. Aufl. § 133 Rn. 16; Jaeger/Henckel, InsO § 133 Rn. 45; HK-InsO/Kreft, 5. Aufl. § 133 Rn. 10; Uhlenbruck/Hirte, InsO 12. Aufl. § 133 Rn. 24; HmbKomm-InsO/Rogge, 3. Aufl. § 133 Rn. 14; FK-InsO/Dauernheim, 5. Aufl. § 133 Rn. 10).
  • BGH, 05.03.2009 - IX ZR 85/07

    Anschubfinanzierung von neu gegründeten Unternehmen

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil in NZI 2007, 661 veröffentlicht ist (vgl. dazu die durchweg kritischen Anmerkungen von Antoni NZI 2007, 664 ff; Cranshaw jurisPR-InsR 17/07 Anm. 3; Edelmann WuB VI A. § 133 InsO 1.08; Ingelmann ZInsO 2007, 802; grundsätzlich zustimmend dagegen Rendels In-Dat-Report 2009, 36 ff), meint, die Bestellung der Sicherheiten zu Gunsten der Beklagten sei nach § 133 Abs. 1 InsO anfechtbar, weil die Schuldnerin mit dem der Beklagten bekannten Vorsatz der Benachteiligung ihrer Gläubiger gehandelt habe.
  • OLG Rostock, 22.10.2007 - 3 U 165/06
    Soweit der Beklagte sich für seine Rechtsauffassung auf das Urteil des OLG Dresden vom 29.03.2007 ZinsO 2007, 497 beruft, kann daraus für den vorliegenden Fall keine Sittenwidrigkeit abgeleitet werden.

    Die Revision ist zuzulassen, weil die Frage der Anfechtbarkeit von erheblich werthaltigen Sicherheitsbestellungen eines ansonsten vermögenslosen Schuldners auch in Abgrenzung zur Entscheidung des OLG Dresden vom 29.03.2007, Az.: - 13 U 1132/06 -, ZInsO 2007, 497 grundsätzliche Bedeutung hat.

  • OLG Stuttgart, 11.12.2008 - 7 U 114/08

    Insolvenzanfechtung: Schlussfolgerung auf eine drohende Zahlungsunfähigkeit bei

    Bei der vom Kläger als vergleichbar angeführten Entscheidung des OLG Dresden (Urteil vom 29.03.2007, 13 U 1132/06) bestand ersichtlich ein anderes Finanzierungskonzept.
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