Rechtsprechung
   BGH, 08.01.2015 - IX ZR 198/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,515
BGH, 08.01.2015 - IX ZR 198/13 (https://dejure.org/2015,515)
BGH, Entscheidung vom 08.01.2015 - IX ZR 198/13 (https://dejure.org/2015,515)
BGH, Entscheidung vom 08. Januar 2015 - IX ZR 198/13 (https://dejure.org/2015,515)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 Abs 1 InsO
    Insolvenzanfechtung: Kenntnis von einem Gläubigerbenachteiligungsvorsatz bei Rückzahlungen im Rahmen eines Schneeballsystems

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wissen eines Gläubigers um das Betreiben eines Schneeballsystems als Beweisanzeichen für seine Kenntnis vom Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners i.R.e. Anspruchs auf Rückzahlung einer Anlage

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kenntnis des Gläubigers vom Benachteiligungsvorsatz des Insolvenzschuldners bei Wissen um schuldnerisches Schneeballsystem

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Beweisanzeichen für die Kenntnis von einem Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners, wenn der Gläubiger bei Durchsetzung eines Anspruchs auf Rückzahlung einer Geldanlage weiß, dass der Schuldner ein Schneeballsystem betreibt

  • Betriebs-Berater

    Insolvenzanfechtung - Kenntnis von einem Schnellballsystem als Beweisanzeichen für Kenntnis des Gläubigers vom Benachteiligungsvorsatz des Schuldners

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wissen eines Gläubigers um das Betreiben eines Schneeballsystems als Beweisanzeichen für seine Kenntnis vom Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners i.R.e. Anspruchs auf Rückzahlung einer Anlage

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schneeballsysteme - und die Insolvenzanfechtung der Kapitalrückzahlung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Anlage im Schneeballsystem: Zur Kenntnis des Gläubigers von einem Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kenntnis von einem Schneeballsystem als Beweisanzeichen für Kenntnis vom Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Insolvenzanfechtung - Kenntnis von einem Schnellballsystem als Beweisanzeichen für Kenntnis des Gläubigers vom Benachteiligungsvorsatz des Schuldners

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)

    Zu Beweisanzeichen für Kenntnis vom Gläubigerbenachteiligungsvorsatz des Schuldners

  • kanzlei-nickert.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Anfechtungsrisiko bei Kapitalanlagen im Schneeballsystem

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schneeballsystem bei der Wohnungsbaugesellschaft Leipzig West AG

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anlegerrecht: Durch Pfändung von 10-jähriger Anfechtungsfrist in die Dreimonatsfrist

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Zurechenbare Kenntnis von Rechtsanwälten

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 133 Abs. 1
    Kenntnis des Gläubigers vom Benachteiligungsvorsatz des Insolvenzschuldners bei Wissen um schuldnerisches Schneeballsystem

  • kanzlei-nickert.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Anfechtungsrisiko bei Kapitalanlagen im Schneeballsystem

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Schneeballsystem und die Kenntnis vom Gläubigerbenachteiligungsvorsatz" von RA Dr. Bero-Alexander Lau, original erschienen in: DB 2015, 483 - 483.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Rückzahlungen von Schuldverschreibungen unterliegen bei Kenntnis des Anlegers von einem Schneeballsystem der Emittentin der Vorsatzanfechtung nach § 133 I lnsO" von RA Dr. David Kluth, original erschienen in: NZI 2015, 405 - 408.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kenntnis vom Schneeballsystem = Kenntnis vom Benachteiligungsvorsatz (§ 133 Abs. 1 S. 2 InsO)" von RA Charlambos Bograkos und RA Christian Rissmann, original erschienen in: ZInsO 2015, 2117 - 2121.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 567
  • ZIP 2015, 279
  • MDR 2015, 301
  • NZI 2015, 222
  • WM 2015, 293
  • BB 2015, 321
  • DB 2015, 301
  • NZG 2015, 647
  • ZInsO 2015, 299
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 12.05.2016 - IX ZR 65/14

    Insolvenzanfechtung: Darlegungs- und Beweislast des Gläubigers für Zahlungen

    Ist dies nicht gewährleistet und müssen deshalb der Schuldner und die Gläubiger davon ausgehen, dass die Finanzierung des Unternehmens auch künftig nicht stabil ist, sondern dass die bei Unternehmensfortführung zu verdienenden Gelder weiterhin nicht ausreichen werden, um die anfallenden Kosten zu decken, ist der (erneute) Zusammenbruch des Unternehmens bereits absehbar (vgl. BGH, Urteil vom 8. Januar 2015 - IX ZR 198/13, WM 2015, 293 Rn. 14).
  • BGH, 17.11.2016 - IX ZR 65/15

    Insolvenzanfechtung: Darlegungs- und Beweislast des Gläubigers für die

    Der Beklagte konnte die mit der Schuldnerin getroffene, anlässlich jeder Bestellung erneuerte Zahlungsvereinbarung jederzeit beenden, eine gesicherte Aussicht, demnächst Kredit zu erhalten oder Forderungen realisieren zu können, bestand nicht (vgl. BGH, Urteil vom 8. Januar 2015 - IX ZR 198/13, ZInsO 2015, 299 Rn. 9).
  • BGH, 21.01.2016 - IX ZR 84/13

    Insolvenzanfechtung: Vorsatzanfechtung gegenüber der kontoführenden Bank wegen

    Diese Grundsätze gelten auch dann, wenn eine kongruente Leistung angefochten wird (BGH, Urteil vom 8. Januar 2015 - IX ZR 198/13, WM 2015, 293 Rn. 9 mwN).

    In einem solchen Fall handelt der Schuldner nicht mit Benachteiligungsvorsatz, wenn konkrete Umstände nahe legen, dass die Krise noch abgewendet werden kann (BGH, Urteil vom 8. Januar 2015, aaO; vom 12. Februar 2015 - IX ZR 180/12, WM 2015, 591 Rn. 31 mwN).

  • OLG Dresden, 09.02.2017 - 8 U 576/16

    Zulässigkeit der Erhebung einer Bilanznichtigkeitsklage durch den

    37 Zwar ist die klägerseitige Überlegung richtig, dass ein durch fortwährende Ausgaben von Anlegeranleihen finanziertes "Schneeballsystem" nicht stabil und unter bestimmten Bedingungen damit zu rechnen ist, dass seine Refinanzierung früher oder später nicht mehr möglich sein wird (BGH, ZIP 2015, 279, 281).
  • OLG Düsseldorf, 27.04.2017 - 12 U 42/15

    Anforderungen an den Nachweis der Kenntnis der drohenden Zahlungsunfähigkeit des

    Droht die Zahlungsunfähigkeit, bedarf es konkreter Umstände, die nahe legen, dass die Krise noch abgewendet werden kann (BGH, Urt. v. 08.01.2015 - IX ZR 198/13, NZI 2015, 222, 223 Rn. 9 m.w.N.; Urt. v. 07.05.2015 - IX ZR 95/14, NZI 2015, 717, 718 Rn. 11).
  • OLG Düsseldorf, 24.09.2015 - 12 U 68/14
    Auch die nur drohende Zahlungsunfähigkeit (§ 18 Abs. 2 InsO) stellt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein starkes Beweisanzeichen für den Benachteiligungsvorsatz des Schuldners dar, wenn sie diesem bei der Vornahme der Rechtshandlung bekannt war (BGH, Urt. v. 08.01.2015 - IX ZR 198/13 = BeckRS 2015, 01686 Rn. 9).
  • LAG Thüringen, 09.11.2017 - 3 Sa 139/17

    Aufhebung eines Aufhebungsvertrags; Missbrauch einer Handlungsvollmacht;

    Nach § 166 BGB erfolgt auch eine Wissenszurechnung für alle in Ausführung des übertragenen Mandats erlangten Kenntnisse des Anwaltes (BGH 08.01.2015 - IX ZR 198/13, Rd. 13).
  • SG Karlsruhe, 24.02.2016 - S 4 KA 2628/14

    Vertragszahnärztliche Versorgung - Frist für Zahlung der Widerspruchsgebühr nach

    Die Klägerbevollmächtigte hat auch vorgetragen, dass ihr die Frist bekannt gewesen ist, wobei ihr Wissen dem Kläger entsprechend § 166 Abs. 1 BGB zuzurechnen ist (BGH, Urteil vom 08. Januar 2015 - IX ZR 198/13 -, Rn. 13, juris).
  • OLG Düsseldorf, 24.09.2015 - 12 U 123/15

    Gläubigerbenachteiligende Rechtshandlungen des Schuldners; Verkürzung der Masse;

    Auch die nur drohende Zahlungsunfähigkeit ( § 18 Abs. 2 InsO ) stellt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein starkes Beweisanzeichen für den Benachteiligungsvorsatz des Schuldners dar, wenn sie diesem bei der Vornahme der Rechtshandlung bekannt war ( BGH, Urt. v. 08.01.2015 - IX ZR 198/13 = BeckRS 2015, 01686 Rn. 9).
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