Rechtsprechung
OLG Bamberg, 17.07.2017 - 5 W 51/17 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
GmbHG § 38, § 43
Zurückweisung des Antrags auf Eintragung der Amtsniederlegung eines Geschäftsführers - Deutsches Notarinstitut
GmbHG § 38
Zur Wirksamkeit der Amtsniederlegung eines GmbH-Geschäftsführers
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der jederzeitigen Niederlegung des Amts des Geschäftsführers einer GmbH
- rewis.io
Zurückweisung des Antrags auf Eintragung der Amtsniederlegung eines Geschäftsführers
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
GmbHG § 6 ; GmbHG § 12 ; GmbHG § 35 ; BGB § 242
Zulässigkeit der jederzeitigen Niederlegung des Amts des Geschäftsführers einer GmbH - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Kein Rechtsmissbrauch bei Amtsniederlegung durch Fremdgeschäftsführer
- Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)
Eintragung ins Handelsregister: Zur Rechtsmissbräuchlichkeit der Amtsniederlegung eines Geschäftsführers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 2017, 1466
- DB 2017, 2729
- NZG 2017, 1260
- ZInsO 2017, 1952
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Düsseldorf, 10.06.2015 - 25 Wx 18/15
Amtsniederlegung durch den GmbH-Geschäftsführer
Auszug aus OLG Bamberg, 17.07.2017 - 5 W 51/17
Denn in diesem Fall haben die Gesellschafter die Möglichkeit, einen neuen Geschäftsführer zu bestellen (vgl. auch OLG Düsseldorf GmbHR 2015, 1271). - BGH, 14.07.1980 - II ZR 161/79
Amtsniederlegung eines GmbH-Geschäftsführers
Auszug aus OLG Bamberg, 17.07.2017 - 5 W 51/17
Die Niederlegung des Amtes des Geschäftsführers einer GmbH ist im Grundsatz selbst dann wirksam, wenn objektiv kein wichtiger Grund vorliegt (vgl. BGHZ 78/82 = NJW 1980, 2415 BGHZ 121, 257, 260 BGH NJW 1995, 2820) oder sie zur Unzeit erfolgt. - BGH, 08.02.1993 - II ZR 58/92
Sofortige Wirksamkeit der Amtsniederlegung des GmbH-Geschäftsführers
Auszug aus OLG Bamberg, 17.07.2017 - 5 W 51/17
Die Niederlegung des Amtes des Geschäftsführers einer GmbH ist im Grundsatz selbst dann wirksam, wenn objektiv kein wichtiger Grund vorliegt (vgl. BGHZ 78/82 = NJW 1980, 2415 BGHZ 121, 257, 260 BGH NJW 1995, 2820) oder sie zur Unzeit erfolgt. - OLG Zweibrücken, 15.02.2006 - 3 W 209/05
GmbH: Ablehnung der Eintragung der Abberufung des einzigen Geschäftsführers und …
Auszug aus OLG Bamberg, 17.07.2017 - 5 W 51/17
Es ist angesichts der Personenidentität von Geschäftsführungs- und Willensorganen in der Gesellschaft im Interesse der Rechtssicherheit geboten, höhere Anforderungen an die Amtsniederlegung oder die Abberufung des Gesellschafter/Geschäftsführers zu stellen (vgl. OLG Zweibrücken, FGPrax 2006, 132, 133).
- OLG Nürnberg, 12.05.2021 - 12 W 502/21
Rechtsmissbräuchlichkeit der Amtsniederlegungen von …
Teilweise wird nach wie vor von der Unwirksamkeit einer Amtsniederlegung ausgegangen (OLG Bamberg, GmbHR 2017, 1144; OLG Düsseldorf, GmbHR 2015, 1271; OLG Frankfurt, GmbHR 2015, 363; OLG München, GmbHR 2012, 796); teilweise wird - zumindest ohne die Feststellung eines Missbrauchs im konkreten Einzelfall - die Wirksamkeit der Amtsniederlegung bejaht und auf eine mögliche Schadensersatzhaftung des niederlegenden Geschäftsführers verwiesen (…Beurskens in: Baumbach/Hueck, GmbHG, 22. Aufl., § 38 Rn. 77;… Stephan/Tieves in: MüKoGmbHG, 3. Aufl., § 38 Rn. 61 m.w.N.). - BayObLG, 19.05.2020 - 1 AR 42/20
Unwirksamkeit der Verweisung eines Insolvenzantragsverfahrens wegen Willkür
Deren die Führungslosigkeit der Schuldnerin verursachende Amtsniederlegung ist nach allgemeinen Grundsätzen wirksam, obwohl die Niederlegung in der wirtschaftlichen Krise und im Zusammenhang mit einem anderen Insolvenzeröffnungsverfahren stehen dürfte (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 17. Juli 2017, 5 W 51/17, juris).