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   OLG Nürnberg, 24.11.2015 - 11 UF 1140/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,36306
OLG Nürnberg, 24.11.2015 - 11 UF 1140/15 (https://dejure.org/2015,36306)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 24.11.2015 - 11 UF 1140/15 (https://dejure.org/2015,36306)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 24. November 2015 - 11 UF 1140/15 (https://dejure.org/2015,36306)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    BGB § 985, § 1601, § 1610 Abs. 2, § 1629 Abs. 3, § 1632 Abs. 1; FGG aF § 50d; SGB V § 26; FamFG § 81, § 113 Abs. 1, § 266 Abs. 1 Nr. 4; ZPO § 97 Abs. 1, § 288, § 292; FamGKG § 42 Abs. 2
    Anspruch auf Herausgabe persönlicher Unterlagen des Kindes als Annex zum Unterhaltsrecht

  • rechtsportal.de

    Rechtliche Einordnung des Anspruchs eines Kindes auf Herausgabe seines Impfpasses und seines ärztlichen Untersuchungshefts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtliche Einordnung des Anspruchs eines Kindes auf Herausgabe seines Impfpasses und seines ärztlichen Untersuchungshefts; Geltendmachung des Anspruchs durch den Obhutselternteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Der Impfpass des Kindes

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anspruch eines Kindes auf Herausgabe seiner persönlichen Unterlagen als sonstige Familiensache

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Getrennt lebender Elternteil muss Sachen des Kindes herausgeben

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Streit um die Herausgabe des Impfpasses des gemeinsamen Kindes zwischen getrennt lebenden Eheleuten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Getrennte Eltern: Wer bekommt den Impfpass des Kindes?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Herausgabe der persönlichen Sachen des Kindes

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kind hat Anspruch auf Herausgabe von Impfpass und Untersuchungsheft gegen Elternteil - Obhutselternteil kann Herausgabeanspruch geltend machen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Rechtliche Einordnung des Anspruchs eines Kindes auf Herausgabe seines Impfpasses und seines ärztlichen Untersuchungshefts

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Anspruch des Kindes auf Herausgabe seiner persönlichen Unterlagen gegen einen Elternteil

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 581
  • FamRZ 2016, 563
  • ZKJ 2016, 62
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 27.03.2019 - XII ZB 345/18
    aa) Zum einen wird auf eine extensive Auslegung des § 1632 Abs. 1 BGB abgestellt (Gottschalk ZKJ 2016, 62, 64; Erman/Döll BGB 15. Aufl. § 1632 Rn. 15; MünchKommBGB/Huber 7. Aufl. § 1632 Rn. 23; BeckOGK/Kerscher BGB [Stand: 1. September 2018] § 1632 Rn. 11; zum Streitstand vgl. auch Götz FamRZ 2018, 519, 520 Fn. 9 und Palandt/Götz BGB 78. Aufl. § 1632 Rn. 6).

    cc) Nach anderer Auffassung regelt sich die Herausgabe der zum persönlichen Gebrauch des Kindes bestimmten Gegenstände als Annex zum Unterhaltsanspruch nach §§ 1601, 1610 Abs. 2 BGB (entschieden für Impfpass und Untersuchungsheft - OLG Nürnberg FamRZ 2016, 563, 564 mwN; ebenso Bömelburg in: Prütting/Helms FamFG 4. Aufl. § 231 Rn. 6a; krit. Heinemann FamRB 2016, 58, 59).

    Lebten die Eltern getrennt und befinde sich das Kind in der Obhut eines Elternteils, sei der Anspruch in gesetzlicher Verfahrensstandschaft analog § 1629 Abs. 3 BGB durch den Obhutselternteil im eigenen Namen geltend zu machen (OLG Nürnberg FamRZ 2016, 563, 564).

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