Rechtsprechung
   OLG Köln, 29.09.2000 - 6 U 11/00   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MilchErzVO § 3; UWG §§ 1 3
    Unzulässige Verkehrsbezeichnung - "Frischer Rahmjoghurt"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berufung; Produktbezeichnung; Verkehrsbezeichnung; Joghurt; Milcherzeugnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZLR 2001, 299



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LG Nürnberg-Fürth, 19.01.2011 - 3 O 819/10

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit dem Vertrieb von

    Die prominent herausgestellte Bezeichnung wird vom Verkehr als Verkehrsbezeichnung aufgefasst und begründet damit den Verstoß gegen § 3 LMKV (OLG Köln, LRE 36, 341 - Naturjoghurt; OVG Münster, LRE 24, 292 - Halbfettbutter; OLG Köln, ZLR 2001, 299 - Frischer Joghurt).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht