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   OLG Düsseldorf, 28.03.2002 - 10 U 17/01   

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https://dejure.org/2002,5255
OLG Düsseldorf, 28.03.2002 - 10 U 17/01 (https://dejure.org/2002,5255)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.03.2002 - 10 U 17/01 (https://dejure.org/2002,5255)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. März 2002 - 10 U 17/01 (https://dejure.org/2002,5255)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung eines Mietvertrags; Räumungs- und Herausgabeanspruch auf der Grundlage des § 556 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches alte Fassung (BGB a.F.); Stundungsvereinbarung ; Verstoß der Kündigung eines langjährigen Mietverhältnisses wegen Zahlungsverzugs gegen den ...

  • Judicialis

    BGB § 1922 Abs. 1; ; BGB § ... 554 Abs. 1 Nr. 1 a.F.; ; BGB § 554 Abs. 2 Nr. 2 Satz 1 a.F.; ; BGB § 556 Abs. 1 a.F.; ; BGB § 569 a.F.; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711; ; ZPO § 543 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abmahnungspflicht des Vermieters vor Kündigung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gewerberaummietrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2002, 818
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 24.08.2016 - 30 U 61/16

    Erbbaurecht; Vermieterwechsel; Zahlung an den bisherigen Vermieter;

    Auch bei einer fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzuges gemäß § 543 Abs. 3 Nr. 3 BGB kann ausnahmsweise für die Wirksamkeit der Kündigung eine vorherige Abmahnung erforderlich sein (OLG Hamm, BeckRS 1998, 04446; OLG Düsseldorf, BeckRS 2002, 30250119 und NZM 2004, 786).

    Es ist sowohl im Schrifttum (Schmidt-Futterer/Blank, Mietrecht, 12. Aufl., § 543 Rn. 128 ff.) als auch in der Rechtsprechung (OLG Hamm, BeckRS 1998, 04446; OLG Düsseldorf, BeckRS 2002, 30250119 und NZM 2004, 786) allgemein anerkannt, dass ein Vermieter vor einer fristlosen Kündigung ausnahmsweise gehalten ist, den Mieter unter konkreter Darstellung des Zahlungsrückstandes abzumahnen, nämlich dann, wenn sich ihm der Schluss aufdrängen muss, dass die Nichtzahlung der Miete nicht auf Zahlungsunfähigkeit oder -unwilligkeit, sondern auf einem bloßen Versehen und auf sonstigen vom Mieter nicht zu vertretenden Umständen beruht.

  • OLG Hamburg, 27.06.2014 - 8 U 24/14

    Gewerberaummiete - Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung wegen

    Überdies kann nach § 242 BGB eine Abmahnung erforderlich sein, wenn das Mietverhältnis bereits sehr lange dauert, der Mieter überwiegend pünktlich bezahlt hat und die Aussicht besteht, dass die nunmehr aufgetretenen Zahlungsprobleme alsbald behoben werden können (OLG Düsseldorf ZMR 2002, 818; Blank in Schmidt/Futterer, aaO).
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