Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 28.07.1998 - 24 U 173/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)
Fristlose Kündigung wegen unzureichender Reparaturmaßnahmen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 537 § 542 Abs. 1
Eindringen von Niederschlagswasser in Mieträume - Fristlose Kündigung
Papierfundstellen
- MDR 1999, 220
- ZMR 1999, 26
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 27.03.2012 - 24 U 83/11
Kündigung eines Gewerberaummietverhältnisses aus wichtigem Grund wegen …
Werden Räumlichkeiten angemietet, dann gehört deren Bewahrung vor dem Eindringen von Niederschlägen zu den wesentlichen Voraussetzungen, um einen vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache zu gewährleisten (Senat, MDR 1999, 220 = OLGR 1998, 438; vgl. hierzu auch OLG Düsseldorf [10. ZS], NZM 2009, 281 = OLGR 2008, 71; GuT 2007, 438 = OLGR 2008, 269). - OLG Düsseldorf, 20.12.2005 - 24 U 68/05
Verstoß gegen Hinweispflichten gemäß § 139 Abs. 1 und 2 ZPO durch Gericht als …
Die Mängel beeinträchtigen, was auf der Hand liegt und keiner weiteren Darlegung bedarf, den vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache und rechtfertigten nach fruchtlosem Ablauf der gesetzten Frist zur Abhilfe die fristlose Kündigung des Mietvertrags gemäß §§ 536 Abs. 1 Satz 1, 543 Abs. 2 Nr. 1 BGB (vgl. Senat ZMR 1999, 26 = MDR 1999, 220 m.w.N.), wobei es auf das vom Kläger behauptete (abweichende) Kündigungsmotiv nicht ankommt (…Senat aaO).
Rechtsprechung
LG Berlin, 02.02.1998 - 62 S 292/97 |
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