Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 04.04.2002 - 2 Wx 91/98 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beseitigung einer Holzwand; Auslegung einer Teilungserklärung; Bestimmungen des Wohnungseigentumsgesetzes; Wohnungseigentümer ; Bauliche Veränderung; Sondernutzungsrecht
- Judicialis
WEG § 14 Ziff. 1; ; WEG § 14 Nr. 1; ; WEG § 22; ; WEG § 47 S. 2; ; FGG § 13 a Abs. 1 S. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zur Auslegung einer Teilungserklärung hinsichtlich der Abbedingung der gesetzlichen Vorschriften über die Zulässigkeit baulicher Veränderungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wohnungseigentum
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZMR 2002, 621
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Hamburg, 14.03.2003 - 2 Wx 2/00
Eigentumsverhältnisse an einem Lüftungsrohr für den Dunstabzug einer Gaststätte
Maßgebend für die Auslegung der Teilungserklärung ist der Wortlaut und Sinn, wie er sich für einen unbefangenen Betrachter als nächstliegende Bedeutung ergibt (vgl. BGHZ 113, 374 (379); OLG Hamburg, Beschluss vom 4.4.2002, 2 Wx 91/98). - OLG Hamburg, 21.06.2006 - 2 Wx 33/05
Ungültigerklärung eines Wohnungseigentümerbeschlusses wegen eines Ladungsmangels: …
Maßgebend für die Auslegung der Teilungserklärung ist der Wortlaut und Sinn, wie er sich für einen unbefangenen Betrachter als nächstliegende Bedeutung ergibt (vgl. BGHZ 113, 374 (379); OLG Hamburg, Beschluss vom 4.4.2002, 2 Wx 91/98). - OLG Zweibrücken, 30.01.2004 - 3 W 100/03
Wohnungseigentum: Auslegung der Teilungserklärung; Errichtung eines Wintergartens
Abzustellen ist dabei auf den Wortlaut und Sinn, wie er sich für einen unbefangenen Betrachter als nächstliegende Bedeutung des Eingetragenen ergibt (vgl. etwa BGHZ 113, 374, 378 und 37, 147,149; Senat NJW 1992, 2899 sowie Beschlüsse vom 17. September 2001 - 3 W 87/01 -, 20. August 2001 - 3 W 24/01 - und 30. April 2003 - 3 W 57/03; Hans. OLG Hamburg ZMR 2002, 621 und 2003, 868 f, jeweils zitiert nach juris;… Meikel, Grundbuchrecht 9. Aufl. § 78 Rdnr. 36). - OLG Köln, 19.09.2003 - 16 Wx 139/03
Auslegung der Teilungserklärung; Heranziehung von Bauzeichnungen
Dies entspricht der herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur (vgl. OLG Karlsruhe WuM 2001, 140, 141; Hanseatisches OLG Hamburg, ZMR 2002, 621, 622; BayObLG München, ZMR 1999, 846, 847; OLG Stuttgart, Wohnungseigentümer 1988, 139, 140;… Staudinger-Kreuzer, 12. Aufl., § 10 WEG Rz. 72;… Bärmann/Pick/Merle, WEG, 9. Aufl., § 10 Rz. 53). - LG Hamburg, 20.06.2008 - 318 T 125/07
Wohnungseigentumssache: Haftung einer GmbH als Handlungsstörerin nach Löschung im …
Maßgebend ist ihr Wortlaut und Sinn, wie er sich für einen unbefangenen Betrachter als nächstliegende Bedeutung ergibt (BGHZ 113, 374; HansOLG, Beschluss vom 4.4.2002, 2 Wx 91/98).