Rechtsprechung
   LG Stendal, 24.03.2005 - 22 S 140/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,18983
LG Stendal, 24.03.2005 - 22 S 140/04 (https://dejure.org/2005,18983)
LG Stendal, Entscheidung vom 24.03.2005 - 22 S 140/04 (https://dejure.org/2005,18983)
LG Stendal, Entscheidung vom 24. März 2005 - 22 S 140/04 (https://dejure.org/2005,18983)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Kautionsrückzahlungsansprüche und Mietzinsansprüche aus einem Wohnraummietvertrag; Recht zur fristlosen Kündigung bei geringfügigem Schimmelpilzbefall; Nichtbeseitigung eines gesundheitsgefährdenden Zustandes als Pflichtverletzung des Vermieters; Umdeutung unwirksamer ...

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • LG Stendal (Leitsatz)

    § 543 Abs 1 BGB, § 543 Abs 3 S 1 BGB, § 543 Abs 3 S 2 BGB, § 569 Abs 1 S 1 BGB
    Wohnraummiete: Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung des Mieters wegen Gesundheitsgefährdung

  • haus-und-grund-muenchen.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung erst nach Fristsetzung

  • vdiv.de (Kurzinformation)

    §§ 569 Abs. 1, 543 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 und Satz 2 BGB
    Kündigung wegen Schimmelpilzbefall; Abhilfefrist

  • vdiv.de (Kurzinformation)

    §§ 569 Abs. 1, 543 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 und 2 BGB
    Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung bei Abhilfebereitschaft des Vermieters - Schimmelpilz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Rechte des Mieters bei Feuchtigkeit und Schimmelbildung

Verfahrensgang

  • AG Stendal - 3 C 66/03
  • LG Stendal, 24.03.2005 - 22 S 140/04

Papierfundstellen

  • NZM 2005, 783
  • ZMR 2005, 624
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 18.04.2007 - VIII ZR 182/06

    Auch bei erheblicher Gesundheitsgefährdung muss ein Mieter vor einer fristlosen

    Auch der Zweck der Regelung, dem Mieter bei einer Gesundheitsgefährdung die Kündigung zu erleichtern, wird durch das grundsätzliche Erfordernis einer Fristsetzung oder Abmahnung nicht in Frage gestellt; in den Fällen der Gesundheitsgefährdung wird eine Fristsetzung oder Abmahnung zudem oftmals nach § 543 Abs. 3 Satz 2 BGB entbehrlich sein (LG Stendal ZMR 2005, 624; BeckOK-BGB/Wöstmann, Stand Juni 2006, § 569 Rdnr. 25; Erman/Jendrek, BGB, 11. Aufl., § 569 Rdnr. 9; jurisPK-BGB/Mössner, Stand November 2006, § 569 Rdnr. 28; MünchKommBGB/Schilling, 4. Aufl., § 569 Rdnr. 12; Palandt/Weidenkaff, BGB, 66. Aufl., § 569 Rdnr. 9; Schmid/Gahn, Mietrecht, § 569 Rdnr. 3; Schmidt-Futterer/Blank, Mietrecht, 9. Aufl., § 569 Rdnr. 13; a.A. AnwaltKomm-BGB/Hinz, § 569 Rdnr. 17; AnwaltKomm-Wohnraummietrecht/Lammel, 3. Aufl., § 569 Rdnr. 19; Blank/Börstinghaus, Miete, 2. Aufl., § 569 Rdnr. 6; Herrlein in Herrlein/Kandelhard, Mietrecht, 2. Aufl., § 569 Rdnr. 12; Kinne in Kinne/Schach/Bieber, Miet- und Mietprozessrecht, 4. Aufl., § 569 Rdnr. 8; Schmid/Wetekamp, Miete und Mietprozess, 3. Aufl., Kap. 14 Rdnr. 454; Staudinger/Emmerich, BGB [2006], § 569 Rdnr. 14; Schumacher, WuM 2004, 311, 312 f.).
  • OLG Brandenburg, 25.02.2014 - 3 U 154/11

    Gewerberaummiete: Fristlose Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung bei

    Vor dem Hintergrund des Vorstehenden kann ferner die teilweise noch strittige Rechtsfrage offen bleiben, ob die Kündigung nach § 569 BGB das fruchtlose Verstreichen einer zuvor gesetzten Abhilfefrist bzw. Abmahnung voraussetzt (sh. Kern NZM 2007, 634; Schumacher WuM 2004, 311, 312 f; bejahend: BGH NJW 2007, 2177 Tz. 12 ff; LG Stendal ZMR 2005, 624; Münch.Komm./Häublein, BGB 6. Aufl. § 569 Rz. 12; ablehnend - mit guten Gründen, da § 569 Abs. 1 BGB gerade nicht auf § 543 Abs. 3 BGB Bezug nimmt -: KG GE 2004, 47 Staudinger/Emmerich aaO § 569 Rz. 14; Schumacher aaO).
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