Weitere Entscheidung unten: OLG Dresden, 29.07.2005

Rechtsprechung
   BayObLG, 11.02.2005 - 2Z BR 177/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,7069
BayObLG, 11.02.2005 - 2Z BR 177/04 (https://dejure.org/2005,7069)
BayObLG, Entscheidung vom 11.02.2005 - 2Z BR 177/04 (https://dejure.org/2005,7069)
BayObLG, Entscheidung vom 11. Februar 2005 - 2Z BR 177/04 (https://dejure.org/2005,7069)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 21 § 22
    Austausch von Holzfenstern gegen Kunststofffenster als Instandhaltung und Instandsetzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Austausch von Holzfenstern keine bauliche Veränderung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Holzfenster können durch Kunststoffenster ersetzt werden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Austausch von Holzfenstern gegen ähnlich gestaltete moderne Kunststofffenster als Maßnahme der ordnungsmäßigen Instandhaltung und Instandsetzung; Rechtfertigung der Erhebung einer Sonderumlage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2005, 894
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 05.12.2008 - 3 Wx 158/08

    Treuwidrigkeit der Erhebung der Einrede der Verjährung gegenüber einzelnen

    Den Austausch des rechtlich einwandfrei als erneuerungsbedürftig beurteilten einfachverglasten Holzfensters gegen ein Kunststofffenster, hat die Kammer, dem Amtsgericht folgend rechtlich einwandfrei als (modernisierende) Instandsetzung angesehen (BayObLG 2 Z BR 177/04 vom 11.02.05 BeckRS 2005 03084; AG Hannover ZMR 2003, 963).
  • LG Itzehoe, 19.01.2016 - 11 S 61/14

    Abstimmungsergebnis muss verkündet werden!

    Vor diesem Hintergrund hat auch die herrschende Rechtsprechung nach der bisherigen Rechtslage beim Austausch von Holz- gegen Kunststofffenster regelmäßig eine Modernisierungsmaßnahme und keine bauliche Veränderung angenommen (vgl. OLG München, Beschluss vom 2.7.2008 - 32 Wx 91/08; BayObLG, Beschluss vom 11.2.2005 - 2Z BR 177/04; LG Düsseldorf, Urteil vom 6.6.2012 - 25 S 8/12, LG München, Urteil vom 27.4.2009 - 1 S 20171/08; Merle, in: Bärmann, WEG, 12. Auflage, -, § 22 Rn. 344).
  • LG Frankfurt/Main, 25.06.2020 - 13 S 78/19

    Fensteraustausch als (modernisierende) Instandsetzung bedarf keines

    Denn jedenfalls mit Blick auf den Austausch alter (Holz-)Fenster gegen ähnlich gestaltete moderne Kunststofffenster ist mit der obergerichtlichen Rechtsprechung, welche sich die Kammer zu eigen macht, im Regelfall von einer Maßnahme ordnungsmäßiger Instandhaltung und Instandsetzung nach § 21 Abs. 5 Nr. 2 WEG, nicht aber von einer baulichen Veränderung auszugehen (BayObLG Beschl. v. 11.2.2005 - 2Z BR 177/04 = ZMR 2005, 894; BayObLG Beschl. v. 7.11.1990 - BReg. 2Z 118/90, BeckRS 2015, 299; OLG Köln NZM 1998, 821 mwN; siehe auch Niedenführ/Vandenhouten, WEG, 12. Auflage 2017, § 21 Rn. 93 „Fenster“).
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Rechtsprechung
   OLG Dresden, 29.07.2005 - 3 W 719/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,19573
OLG Dresden, 29.07.2005 - 3 W 719/05 (https://dejure.org/2005,19573)
OLG Dresden, Entscheidung vom 29.07.2005 - 3 W 719/05 (https://dejure.org/2005,19573)
OLG Dresden, Entscheidung vom 29. Juli 2005 - 3 W 719/05 (https://dejure.org/2005,19573)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Inhalt des "Kopfstimmprinzips" einer Rechtsgemeinschaft bei fehlender Personenidentität mit anderen Wohnungseigentümern; Mehrfachberechtigung eines Wohnungseigentümers bei Bestehen mehrerer Wohnungseigentumsrechte

  • mietrechtsiegen.de

    WEG - Vervielfältigung von Stimmen wegen Stimmabgabe als GbR?

  • rechtsportal.de

    WEG Art. 25 Abs. 2
    Abstimmung in der Eigentümerversammlung durch Rechtsgemeinschaften als Wohnungseigentümer

  • ibr-online

    "Künstliche" Vervielfältigung von Stimmen wegen Stimmabgabe als GbR?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    "Künstliche" Vervielfachung von Stimmen wegen Stimmabgabe als GbR? (IMR 2021, 1074)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2005, 894
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 20.11.2020 - V ZR 64/20

    Berechnung von Stimmverhältnissen im WEG bei Vorhandensein von mehreren Wohnungen

    Ebenso entfällt ein bestehendes Stimmrecht nicht, wenn der Miteigentümer einer Wohnung Alleineigentum an einer anderen Wohnung in der Anlage hinzuerwirbt (OLG Düsseldorf, NJW-RR 2004, 589, 590; OLG Dresden, OLGR 2006, 249, 250; OLG Frankfurt/Main, OLGR 1997, 28 f.; KG, OLGZ 1988, 434, 436; OLG Schleswig, Beschluss vom 8. März 1988 - 2 W 44/86, juris Rn. 15 f.; LG Hamburg, ZMR 2008, 827 f.; AG Offenbach, ZMR 2013, 238 f.; Bärmann/Merle, WEG, 14. Aufl., § 25 Rn. 69; Bärmann/Pick/Emmerich, WEG, 20. Aufl., § 25 Rn. 10; BeckOGK/Hermann, WEG [1.11.2020], § 25 aF Rn. 114; BeckOK WEG/Bartholome [1.8.2020], § 25 aF Rn. 75; Erman/Grziwotz, BGB, 16. Aufl., § 25 WEG Rn. 3; Hügel/Elzer, WEG, 3. Aufl., § 25 Rn. 35; Schultzky in Jennißen, WEG, 6. Aufl., § 25 Rn. 28; ders. in NK-BGB, 4. Aufl., § 25 WEG Rn. 6; juris-PK-BGB/Reichel-Scherer, 9. Aufl. [1.7.2020], § 25 WEG Rn. 50; MüKoBGB/Engelhardt, 8. Aufl., § 25 WEG Rn. 8; Vandenhouten in Niedenführ/Schmidt-Räntsch/Vandenhouten, WEG, 13. Aufl., § 25 Rn. 14; Palandt/Wicke, BGB, 79. Aufl., § 25 WEG Rn. 6 a.E.; Riecke/Schmid/Riecke, WEG, 5. Aufl., § 25 Rn. 55; Sauren, WEG, 6. Aufl., § 25 Rn. 16; Soergel/Weber, BGB, 13. Aufl., § 25 WEG Rn. 31; Spielbauer/Then, WEG, 3. Aufl., § 25 Rn. 8 S. 725; Staudinger/Häublein, BGB [2018], § 25 WEG Rn. 31; Weitnauer/Lüke, WEG, 9. Aufl. § 25 Rn. 8 a.E.).
  • LG Frankfurt/Main, 13.02.2020 - 13 S 133/19

    Alleineigentum und Miteigentum sind jeweils eine Stimme

    Demgegenüber wird andererseits die Auffassung vertreten, dass ein Eigentümer, der Alleineigentümer eine Einheit ist und darüber hinaus Bruchteilseigentümer einer weiteren Einheit, eine Stimme für die ihm allein gehörende Einheit hat und darüber hinaus eine Mitstimmberechtigung für die Einheit hat, an der er einen Bruchteil hält, wobei sich insoweit für diese Einheit die Verpflichtung zur einheitlichen Stimmabgabe aus § 25 Abs. 2 S. 2 WEG ergebe (OLG Frankfurt aM ZMR 1997, 156; OLG Dresden ZMR 2005, 894; Niedenführ/Schmidt-Räntsch/Vandenhouten § 25 Rn. 11; Staudinger/Häublein (2018) WEG § 25, Rn. 31; Jennißen/Schultzky § 25 Rn. 28; Bärmann/Merle § 25 Rn. 69; Riecke/Schmid § 25 Rn. 55; Mediger NZM 2011, 137, 139 ff.; Schneider, Wohnungseigentumsrecht, S. 248 f.).
  • LG Braunschweig, 06.12.2016 - 6 S 171/16

    Wohnungseigentum: Stimmrechtsausschluss einer juristischen Person bei gegen das

    Danach steht nach dem Kopfstimmprinzip jeder Rechtsgemeinschaft, die nicht personenidentisch mit anderen Wohnungseigentümern ist, ein eigenes Stimmrecht zu, das intern gemäß § 25 Abs. 2 S. 2 WEG nur einheitlich ausgeübt werden kann (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 29. Juli 2005 - 3 W 0719/05, 3 W 719/05 -, Rdnr. 12, juris).
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