Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 08.11.2005 - 3 W 142/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,2426
OLG Zweibrücken, 08.11.2005 - 3 W 142/05 (https://dejure.org/2005,2426)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 08.11.2005 - 3 W 142/05 (https://dejure.org/2005,2426)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 08. November 2005 - 3 W 142/05 (https://dejure.org/2005,2426)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,2426) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 10 § 12; ZPO § 894
    Versagung der Zustimmung zur Veräußerung von Wohnungseigentum

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zustimmung zur Veräußerung einer Eigentumswohnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkaufszustimmung kann nur bei wichtigem Grund verweigert werden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zustimmung zur Veräußerung von Wohnungseigentum; Begriff des wichtigen Grundes im Sinne des § 12 Abs. 2 S. 1 Wohneigentumsgesetz (WEG)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Zustimmung zu WE-Veräußerung

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Hohe Anforderungen an Zustimmungsverweigerung bei Wohnungsveräußerung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Veräußerung von Wohnungseigentum: Kann Erteilung der Zustimmung verweigert werden? (IMR 2006, 1026)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DNotZ 2006, 295
  • NZM 2006, 144 (Ls.)
  • FGPrax 2006, 17
  • ZMR 2006, 219
  • ZMR 2006, 220
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • LG Düsseldorf, 20.07.2016 - 25 S 179/15

    Kann Verwalter die Zustimmung zur Veräußerung an eine UG verweigern?

    Für die Beurteilung, ob ein "wichtiger Grund" im Sinne von § 12 Abs. 2 Satz 1 WEG vorliegt, kommt es allein auf die Person des Erwerbers, insbesondere seine persönliche und finanzielle Zuverlässigkeit, und die von ihm beabsichtigte Nutzung an; hieraus muss sich eine gemeinschaftswidrige Gefahr für die übrigen Miteigentümer ergeben (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 12. Januar 2008 - 5 Wx 49/07, Wohnungseigentümer 2009, 55;  OLG Frankfurt am Main, NZM 2006, 380; OLG Düsseldorf, NZM 2005, 787; OLG Hamburg, ZMR 2003, 865; ZMR 2004, 850; OLG Zweibrücken, ZMR 2006, 219).
  • OLG Köln, 06.08.2009 - 16 Wx 133/08

    Verweigerung der Zustimmung zur Veräußerung von Wohnungseigentum

    Die bloße Antipathie reicht als wichtiger Grund für die Verweigerung der Zustimmung nicht aus (OLG Zweibrücken, NZM 2006, 144; Bärmann/Wenzel, WEG, 10. Aufl., § 12 Rn 44).
  • KG, 12.01.2007 - 11 W 15/06

    Klage eines Wohnungseigentümers gegen einen anderen auf Zustimmung zur

    Wollte man im Übrigen daran anknüpfen, dass der Kläger wegen der fehlenden Zustimmung der Beklagten an der Veräußerung der Einheiten Nr. 15 und 16 gehindert war - würde sich der Gebührenstreitwert allenfalls in Höhe von 10 bis 20 % des hier unbekannt gebliebenen Kaufpreises für die Einheiten bewegen - nicht nach dem nach der Ertragswertmethode ermittelten Wert (OLG Zweibrücken v. 8.11.2005 - 3 W 142/05, ZMR 2006, 220 [221]; OLG Düsseldorf v. 10.5.2005 - I-3 Wx 321/04, ZMR 2005, 971 [972]; BayObLG v. 4.1.1995 - 2Z BR 114/94, WuM 1995, WuM 1995, 328 [329]).
  • OLG Frankfurt, 12.11.2007 - 20 W 395/07

    Wohnungseigentumsverfahren: Geschäftswert eines Verfahrens auf Verpflichtung des

    Der Geschäftswert eines Verfahrens auf Erteilung der Zustimmung zur Veräußerung gemäß § 12 WEG entspricht nach herrschender Auffassung regelmäßig 10-20 % des vereinbarten Kaufpreises (OLG Zweibrücken Beschl. v. 08.11.2005 -3 W 142/05- zitiert nach Juris; BayObLG WuM 2002, 156, 158; OLG Düsseldorf Beschl. v. 25.04.1997-3 Wx 576/96, zitiert nach Juris; Niedenführ/Schulze: WEG, 8. Aufl. § 12, Rdnr. 57; Rieke/Schmid: WEG, 2006, § 12, Rdnr. 3, Seite 262; Staudinger/Wenzel: WEG, 2006, § 48 a. F. , Rdnr. 29; Palandt/Bassenge: WEG, 66. Aufl., § 48 a. F. , Rdnr. 14; Weitnauer/Lüke: WEG, 9. Aufl., § 12, Rdnr. 15; a. A. : Bärmann/Pick/Merle: WEG, 9. Aufl., § 12 Rdnr. 37 unter Zitierung einer Entscheidung des BayObLG aus 1982, die offensichtlich überholt ist).
  • LG Hamburg, 17.03.2010 - 318 S 84/09

    Wohnungseigentümergemeinschaft: Änderung des Kostenverteilungsschlüssels für

    Auf das fehlende Nutzungsinteresse bei bestehender Nutzungsmöglichkeit gemeinschaftlicher Einrichtungen kann die Unbilligkeit des Kostenverteilungsschlüssels aber auch im Rahmen des § 10 Abs. 2 Satz 3 WEG nicht gestützt werden (vgl. zum alten Recht: BGHZ 92, 18 = NJW 1984, 2576; HansOLG, ZMR 2006, 220).
  • OLG Köln, 06.08.2009 - 16 Wx 134/08

    Verweigerung der Zustimmung zur Veräußerung von Wohnungseigentum

    Die bloße Antipathie reicht als wichtiger Grund für die Verweigerung der Zustimmung nicht aus (OLG Zweibrücken, NZM 2006, 144; Bärmann/Wenzel, WEG, 10. Aufl., § 12 Rn 44).
  • LG München I, 05.06.2018 - 36 S 19440/17

    Zustimmungsversagung zur Veräußerung

    Die gemeinschaftswidrige Gefahr muss dabei ihre Ursache in der Person oder im Umfeld des Erwerbers haben (OLG Zweibrücken v. 08.11.2005 - 3 W 142/05, juris Rn. 6; Suilmann in Bärmann a.a.O.).
  • AG Philippsburg, 19.01.2018 - 1 C 167/17

    WEG - Verweigerung der Veräußerungszustimmung

    Als Ausnahme von dem in § 137 Satz 1 BGB zum Ausdruck kommenden Grundsatz der freien Verfügungsbefugnis über das Eigentum sind die Voraussetzungen eines solchen Zustimmungserfordernisses eng â?? also zu Gunsten des Veräußerers â?? auszulegen (OLG Brandenburg ZMR 2009, 703 Rn. 26, juris; BayObLG NJW-RR 1990, 657, 658; OLG Düsseldorf NZM 2005, 787; OLG Zweibrücken ZMR 2006, 219; Hügel/Elzer a. a. O. Rn. 56; OLG Saarbrücken ZWE 2012, 132).
  • LG Braunschweig, 21.09.2010 - 6 S 113/10

    Wohnungseigentümer darf weitere Wohnung hinzukaufen und seine Miteigentumsanteile

    Die Kammer hat das Interesse der Klägerin an der Anfechtung der Beschlüsse hinsichtlich der Versagung der Zustimmung zur Veräußerung der Wohnung Nr. 2 mit etwas über 20 % des Kaufpreises (22.000 EUR) mit 5000 EUR bemessen im Einklang mit der Rechtsprechung, die in diesen Fällen 10 bis 20 % des Kaufpreises ansetzt (KG Berlin, Beschluss vom 12.01.2007; 11 W 15/06; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 08.11.2005, 3 W 142/05; OLG Frankfurt, Beschluss vom 27.07.2005, 20 W 493/04).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht