Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 26.11.2007 - 2 Wx 68/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,23010
OLG Hamburg, 26.11.2007 - 2 Wx 68/07 (https://dejure.org/2007,23010)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 26.11.2007 - 2 Wx 68/07 (https://dejure.org/2007,23010)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 26. November 2007 - 2 Wx 68/07 (https://dejure.org/2007,23010)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abgrenzung Eigentümerbeschluss/Vereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Abgrenzung von Vereinbarung und Beschluss (IMR 2008, 166)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2008, 154
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LG Hamburg, 04.03.2016 - 318 S 109/15

    Wohnungseigentümergemeinschaft: Einstimmiger Beschluss über die dauerhafte

    Das Hanseatische Oberlandesgericht vertritt hinsichtlich der Abgrenzung von allstimmigen Beschlüssen und Vereinbarungen zwar die Auffassung, dass insoweit eine materielle Abgrenzung vorzunehmen sei (HansOLG, ZMR 2008, 154, 155: "Eine Vereinbarung ist regelmäßig anzunehmen, wenn ein Beschluss nicht möglich wäre.").
  • OLG Saarbrücken, 10.05.2010 - 5 W 94/10

    Zustimmung der Grundpfandrechtsgläubiger zur Errichtung und Unterhaltung einer

    Für jeden verständigen Betrachter ist erkennbar, dass eine Berechtigung der anderen Eigentümer, die mit der den Begünstigten zugebilligten in Konflikt geraten könnte, ausgeschlossen sein soll (zur Auslegung von Vereinbarungen nach § 15 Abs. 1 WEG nach den Grundsätzen der §§ 133, 157 BGB siehe OLG Hamburg, ZMR 2008, 154).
  • OLG Saarbrücken, 10.05.2010 - 5 W 96/10

    Sondernutzungsrecht: keine Realgläubigerzustimmung!

    Für jeden verständigen Betrachter ist erkennbar, dass eine Berechtigung der anderen Eigentümer, die mit der den Begünstigten zugebilligten in Konflikt geraten könnte, ausgeschlossen sein soll (zur Auslegung von Vereinbarungen nach § 15 Abs. 1 WEG nach den Grundsätzen der §§ 133, 157 BGB siehe OLG Hamburg, ZMR 2008, 154).
  • LG Karlsruhe, 26.03.2010 - 11 S 140/09

    Abweichendes Wirtschaftsjahr für zwei Abrechnungsperioden

    Eine Vereinbarung ist in Abgrenzung zum einstimmigen Beschluss regelmäßig dann anzunehmen, wenn - wie vorliegend - ein Beschluss nicht zulässig ist, weil der Gegenstand der Entscheidung eine Vereinbarung erfordert (vgl. BayObLG NJW-RR 2003; OLG Hamburg BeckRS 2008, 02582; OLG Hamm FGPrax 2005, 113; NJWE-MietR 1997, 108).
  • LG Dortmund, 30.06.2017 - 17 S 13/17

    Abänderung des in einer Gemeinschaftsordnung vorgesehenen Abstimmungsprinzips

    (vgl. OLG Hamburg, ZMR 2008, 154; OLG Düsseldorf, NZM 2001, 530; OLG Hamm ZMR 2005, 400; vgl. auch die weiteren Nachweisen bei Bärmann, WEG, § 10, Rn. 176 - Klein ).
  • LG München I, 23.01.2014 - 36 S 5934/13

    Kann ein Beschluss in eine Vereinbarung umgedeutet werden?

    Durchweg wird dieses von den Gerichten nur dann so wie beschrieben praktiziert, wenn der Beschluss in der Eigentümerversammlung selbst allstimmig gefasst wurde (BayObLG, NJW-RR 2003, 9; OLG Hamburg, ZMR 2008, 154; OLG Düsseldorf, NZM 2001, 530; OLG Hamm, ZMR 2007, 131).
  • OLG Saarbrücken, 10.05.2010 - 5 W 95/10

    Sondernutzungsrecht: keine Realgläubigerzustimmung!

    Für jeden verständigen Betrachter ist erkennbar, dass eine Berechtigung der anderen Eigentümer, die mit der den Begünstigten zugebilligten in Konflikt geraten könnte, ausgeschlossen sein soll (zur Auslegung von Vereinbarungen nach § 15 Abs. 1 WEG nach den Grundsätzen der §§ 133, 157 BGB siehe OLG Hamburg, ZMR 2008, 154).
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