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   OLG Düsseldorf, 10.05.2007 - I-24 U 204/06   

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https://dejure.org/2007,3915
OLG Düsseldorf, 10.05.2007 - I-24 U 204/06 (https://dejure.org/2007,3915)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.05.2007 - I-24 U 204/06 (https://dejure.org/2007,3915)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. Mai 2007 - I-24 U 204/06 (https://dejure.org/2007,3915)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 535; AGBG § 9
    Zur Nebenkostenabrechnung in Mietverträgen - Einzelabrechnungen als Einheit - Verlustzuschläge des Energieversorgers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nebenkostenabrechnung: Verteilung auf mehrere Einzelrechnungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Umfang der Übernahme von Nebenkosten durch den Mieter; Einfluss der inhaltlichen Richtigkeit einer Abrechnung auf die Fälligkeit eines Anspruchs; Konkludente Vertragsänderung durch eine mehrjährige Zahlung nicht vereinbarter Zuschläge

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vollständige Abwälzung der "Kosten für Hausmeister/Betriebsabteilung" auf Mieter möglich? (IMR 2008, 10)

Verfahrensgang

  • LG Wuppertal - 17 O 88/04
  • OLG Düsseldorf, 10.05.2007 - I-24 U 204/06

Papierfundstellen

  • ZMR 2008, 45
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 26.09.2012 - XII ZR 112/10

    Geschäftsraummiete in einem Einkaufszentrum: Formularklausel über die

    Eine solche Regelung zu den Hausmeisterkosten ist nur dann wirksam, wenn der Mieter insgesamt durch eine Kostenobergrenze gegen die "uferlose" Übertragung der Erhaltungslast für Allgemeinbereiche geschützt ist (vgl. auch OLG Düsseldorf ZMR 2008, 45, 46; OLG Frankfurt Urteil vom 17. Januar 2008 - 27 U 25/07 - juris Rn. 13; Langenberg Betriebs- und Heizkostenrecht 6. Aufl. Rn. B 95).
  • OLG Düsseldorf, 21.04.2009 - 24 U 160/08

    Darlegungs- und Beweislast bei Rückforderung einer Betriebskostennachzahlung

    Das ist keine Frage der formellen Wirksamkeit der Nebenkostenabrechnung, sondern allenfalls eine solche ihrer inhaltlichen Richtigkeit (vgl. zur Abgrenzung BGH NJW 2009, 283 f sub II.1a; NJW 2008, 2258 jew. m. w. Nachw.; Senat ZMR 2003, 569 und 2008, 45).
  • OLG Düsseldorf, 21.04.2009 - 24 U 163/08

    Formeller Anforderungen an die Abrechnung der Betriebskosten durch den Vermieter;

    Das ist keine Frage der formellen Wirksamkeit der Nebenkostenabrechnung, sondern allenfalls eine solche ihrer inhaltlichen Richtigkeit (vgl. zur Abgrenzung BGH NJW 2009, 283 f sub II.1a; NJW 2008, 2258 jew. m. w. Nachw.; Senat ZMR 2003, 569 und 2008, 45, Blank NZM 2008, 745, 748 f Schmid DWW 2009, 50 ff).
  • LG Potsdam, 28.02.2013 - 13 S 153/12

    Zwangsverwaltung für ein Grundstück: Abrechnungspflicht des Zwangsverwalters für

    Die Zulässigkeit einer unzulässigen Teilabrechnung kann auch nicht damit begründet werden, dass die zeitlich in Etappen erstellten Einzelrechnungen als Einheit zu betrachten seien (so OLG Düsseldorf ZMR 2008, 45; siehe aber auch OLG Düsseldorf (24. ZS) GE 2009, 1489, wenn nur ein Teil der Betriebskosten formell wirksam abgerechnet wird unter Hinweis auf OLG Düsseldorf ZMR 2008, 708).
  • OLG Düsseldorf, 19.10.2009 - 24 U 129/08

    Sind Center-Managementkosten umlagefähig?

    Allerdings sind die in Ansatz gebrachten Hauswartkosten gemäß § 4 Abs. 1 des Mietvertrags i.V.m. Nr. 14 der differenzierten Regelung in der "Betriebskostenaufstellung" grundsätzlich umlagefähig (vgl. Senat ZMR 2008, 45 = OLGR 2008, 5 sub. II. 4).
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