Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung gegenüber dem Wohnraummieter: Pflicht des Mieters zur Duldung des Einbaus eines Badezimmers unter Verwendung von Stahlträgern

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Informations- und Duldungspflichten bzgl. Modernisierungsmaßnahmen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ZMR 2009, 453

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerfG, 08.11.1988 - 1 BvR 1527/87

  Verfassungsrechtliche Prüfung der Anforderungen an Mieterhöhungsverlangen

  Auszug aus LG München I, 11.02.2009 - 15 S 22980/07

  Eine extensive Interpretation der Mitteilungspflicht als verfahrensrechtliche Voraussetzung für die Durchführung der Modernisierungsmaßnahme darf nicht den grundgesetzlich geschützten Anspruch des Vermieters auf gerichtliche Durchsetzung der gesetzlich zulässigen Maßnahme verkürzen; der Rechtsschutz darf nicht von einer unzumutbar strengen Handhabung der Verfahrensvorschriften abhängig gemacht werden (vgl. BVerfG NJW 1989, 969 für das Mieterhöhungsverlangen).

• BGH, 28.09.2011 - VIII ZR 242/10

  Zu den Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung gemäß § 554 Abs. 3 BGB

  bb) Diese Anforderungen gehen zu weit (ebenso auch KG, GE 2007, 907; LG München I, ZMR 2009, 453, 454 f.; Beyer GE 2009, 943, 947 f.;… MünchKommBGB/Bieber, aaO, Rn. 35;… Staudinger/Emmerich, aaO, Rn. 44 mwN).
• AG München, 26.04.2010 - 424 C 19779/09

  Mietverhältnis: Gesetzliche Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung

  Der Vermieter muss nur den voraussichtlichen Umfang und Beginn und die voraussichtliche Dauer der Maßnahme mitteilen (vgl. Landgericht München I, ZMR 2009, 453).