Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  §§ 280 I, 387, 389 BGB

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Richterlicher Hinweis betreffend die Erfolgsaussichten der eingelegten Berufung im zivilgerichtlichen Verfahren; Anforderungen an die richterliche Beweiswürdigung im Rahmen eines Mietkautionsrückzahlungsanspruchs; Voraussetzungen für das Vorliegen einer gewissen ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Kosten für Schlossaustausch: Verrechnung mit Mietkaution?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

  Ansprüche wegen Schlüsselverlust und Einbehalt eines Schlüssels?

Papierfundstellen

• ZMR 2012, 103

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 26.10.2004 - XI ZR 211/03

  Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen der Vermittlung von …

  Auszug aus LG Essen, 20.05.2010 - 15 S 100/10

  Die durch die erstinstanzliche Richterin erfolgte Beweiswürdigung kann in der Berufungsinstanz nur darauf nachgeprüft werden, ob sie in sich widersprüchlich ist (BGH- NJW-RR 92, 920), den Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen zuwiderläuft oder Teile des Beweisergebnisses ungewürdigt lässt (BGH NJW-RR 2005, 558f; NJW-RR 2004, 425f; Zöller/Heßler § 529 ZPO, Rdnr.7f).
• BGH, 14.10.2003 - VI ZR 425/02

  Anforderungen an die Ausschöpfung des Sachverhalts und die Würdigung der Beweise

  Auszug aus LG Essen, 20.05.2010 - 15 S 100/10

  Die durch die erstinstanzliche Richterin erfolgte Beweiswürdigung kann in der Berufungsinstanz nur darauf nachgeprüft werden, ob sie in sich widersprüchlich ist (BGH- NJW-RR 92, 920), den Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen zuwiderläuft oder Teile des Beweisergebnisses ungewürdigt lässt (BGH NJW-RR 2005, 558f; NJW-RR 2004, 425f; Zöller/Heßler § 529 ZPO, Rdnr.7f).
• BGH, 08.06.2004 - VI ZR 230/03

  Anhörung des erstinstanzlich beauftragten Sachverständigen in der …

  Auszug aus LG Essen, 20.05.2010 - 15 S 100/10

  Zweifel im vorgenannten Sinne liegen jedoch erst dann vor, wenn aus Sicht des Berufungsgerichts eine gewisse - nicht notwendig überwiegende -, Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass im Fall der erneuten Beweisaufnahme die erstinstanzlichen Feststellungen keinen Bestand haben, sich also ihre Unrichtigkeit herausstellen wird (BGH NJW 2004, 2828ff).
• BGH, 25.03.1992 - IV ZR 54/91

  Beweiswürdigung im Rahmen eines Versicherungsprozesses

  Auszug aus LG Essen, 20.05.2010 - 15 S 100/10

  Die durch die erstinstanzliche Richterin erfolgte Beweiswürdigung kann in der Berufungsinstanz nur darauf nachgeprüft werden, ob sie in sich widersprüchlich ist (BGH- NJW-RR 92, 920), den Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen zuwiderläuft oder Teile des Beweisergebnisses ungewürdigt lässt (BGH NJW-RR 2005, 558f; NJW-RR 2004, 425f; Zöller/Heßler § 529 ZPO, Rdnr.7f).

• LG Heidelberg, 24.06.2013 - 5 S 52/12

  Mietverhältnis: Schadensersatzanspruch des Vermieters bei Verlust eines zu einer …

  Auf Grund dieser Risikoverteilung ist die Entscheidung des Vermieters, Schadensersatz zu verlangen und die Schließanlage trotzdem (zunächst) nicht zu erneuern, auch nicht etwa treuwidrig (so aber LG Essen, ZMR 2012, 103 f. - juris Rz. 5).