Rechtsprechung
   LG Berlin, 17.10.2011 - 67 S 58/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,12813
LG Berlin, 17.10.2011 - 67 S 58/11 (https://dejure.org/2011,12813)
LG Berlin, Entscheidung vom 17.10.2011 - 67 S 58/11 (https://dejure.org/2011,12813)
LG Berlin, Entscheidung vom 17. Oktober 2011 - 67 S 58/11 (https://dejure.org/2011,12813)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,12813) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kündigungserklärung wegen einer eine Monatsmiete nur knapp übersteigenden Forderung führt nicht zur Kündigung des Mietvertrags; Auswirkungen einer Kündigungserklärung wegen einer eine Monatsmiete nur knapp übersteigenden Forderung auf die Kündigung des Mietvertrags; ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Kündigung wegen Nichtzahlung der vereinbarten Kaution

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Kurzinformation)

    Kaution

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigungserklärung wegen einer eine Monatsmiete nur knapp übersteigenden Forderung führt nicht zur Kündigung des Mietvertrags; Auswirkungen einer Kündigungserklärung wegen einer eine Monatsmiete nur knapp übersteigenden Forderung auf die Kündigung des Mietvertrags; ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mieter leistet Kaution nicht: Fristlose Kündigung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Kaution nicht gezahlt, fristlos gekündigt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Ohne Kaution kann fristlos gekündigt werden!

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Mieter zahlte die Kaution nicht - Vermieter darf den Mietvertrag trotz nachträglicher Zahlungen fristlos kündigen

  • bau-blawg.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Mietkaution: Fristlose Kündigung bei Nichtzahlung und Verjährung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Mietkaution - Wohnraum // Fristlose Kündigung - Kautionskonto

Besprechungen u.ä. (2)

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Kaution nicht gezahlt, fristlos gekündigt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mieter leistet Kaution nicht: Fristlose Kündigung! (IMR 2012, 12)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2012, 350
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 21.03.2007 - XII ZR 36/05

    Kündigung des Vermieters von Gewerberaum wegen Nichtzahlung der Kaution

    Auszug aus LG Berlin, 17.10.2011 - 67 S 58/11
    Der Vermieter könne daher jedenfalls im Bereich der Gewerberaummiete nicht auf Einklagung der Kaution verwiesen werden (Urteil vom 21. März 2007 - XII ZR 36/05 - Grundeigentum 2007, 711).
  • AG Bad Segeberg, 19.12.2013 - 17a C 129/13

    Anspruch des Vermieters von Wohnraum auf Zahlung der Mietkaution: Übergang auf

    Bei Nichtzahlung der mietvertraglichen Kaution kann sich für vor dem 1. Mai 2013 geschlossene Mietverträge ein Recht des Vermieters zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus § 543 Abs. 1 BGB ergeben (Anschluss an LG Berlin, Urteil vom 17. Oktober 2011, 67 S 58/11, ZMR 2012, 350 f.; entgegen LG Köln, Urteil vom 3. März 1993, 10 S 334/92, BeckRS 1993, 03733).

    Allerdings kann sich bei Nichtzahlung der mietvertraglichen Kaution für vor dem 01.05.2013 geschlossene Mietverträge ein Recht des Vermieters zur außerordentlichen fristlosen Kündigung gemäß § 543 Abs. 1 BGB ergeben (LG Berlin, Urt. v. 17.10.2011 - 67 S 58/11, ZMR 2012, 350 f.; Schmidt-Futterer/Blank, Mietrecht, 11. Aufl. 2013, § 569 Rn. 32j; MünchKomm-BGB/Bieber, 6. Aufl. 2012, § 551 Rn. 16; zum Gewerberaummietvertrag s. BGH, Urt. v. 21.03.2007 - XII ZR 36/05, NJW-RR 2007, 886 f.; OLG Celle, Urt. v. 23.04.1997 - 2 U 118/96, NJW-RR 1998, 585 f.; OLG München, Beschl. v. 17.04.2000 - 3 W 1332/00, NJW-RR 2000, 1251; a.A. [lediglich Leistungsanspruch] LG Köln, Urt. v. 03.03.1993 - 10 S 334/92, BeckRS 1993, 03733; Wetekamp, Mietsachen, 4. Aufl. 2007, Kap. 3 Rn. 36).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht