Rechtsprechung
   BVerwG, 24.01.2008 - 4 CN 2.07   

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https://dejure.org/2008,271
BVerwG, 24.01.2008 - 4 CN 2.07 (https://dejure.org/2008,271)
BVerwG, Entscheidung vom 24.01.2008 - 4 CN 2.07 (https://dejure.org/2008,271)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Januar 2008 - 4 CN 2.07 (https://dejure.org/2008,271)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    BauGB § 1 Abs. 3 und 7; § 35 Abs. 3 Satz 3; § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 3 Satz 2
    Windenergieanlagen; Flächennutzungsplan; Ausschlusswirkung; Konzentrationsfläche.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 1 Abs. 3 und 7; § 35 Abs. 3 Satz 3; § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1
    Windenergieanlagen; Flächennutzungsplan; Ausschlusswirkung; Konzentrationsfläche.

  • Judicialis

    Windenergieanlagen; Flächennutzungsplan; Ausschlusswirkung; Konzentrationsfläche

  • Wolters Kluwer

    Faktische Verhinderung von Windenergieanlagen mittels baurechtliche Ausschlusswirkungen auslösenden Darstellungen in einem Flächennutzungsplan - Notwendigkeit gebietsbezogener Festlegungen über die Konzentration von Windenergieanlagen an bestimmten Standorten bei ...

  • clearingstelle-eeg.de (Volltext/Leitsatz)

    BauGB/ROG
    Grenzen der planerischen Steuerung von Windenergieanlagen

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Verhinderungsplanung bei Flächennutzungsplänen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Missbrauch bauplanerischer Vorschriften zur Verhinderung von Einrichtungen für die Windenergie

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Verhinderung von Windenergieanlagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2008, 559
  • DVBl 2008, 664 (Ls.)
  • BauR 2008, 877
  • BauR 2008, 951
  • ZfBR 2008, 364
  • ZNER 2008, 88
 
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Wird zitiert von ... (129)

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 6/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum I zur Ausweisung

    Sie sind disponibel, was sich daran zeigt, dass raumplanerische Gesichtspunkte hier nicht von vornherein vorrangig sind und der Plangeber die weichen Tabuzonen einer erneuten Betrachtung und Bewertung unterziehen muss, wenn er als Ergebnis seiner Untersuchung erkennt, dass er für die Windenergienutzung nicht substanziell Raum schafft (vgl. Urteil vom 24. Januar 2008 - BVerwG 4 CN 2.07 - NVwZ 2008, 559 ).
  • BVerwG, 20.05.2010 - 4 C 7.09

    Windenergieanlagen; Flächennutzungsplan; ~ mit den Wirkungen des § 35 Abs. 3 Satz

    (1) Die Anforderungen, die das Abwägungsgebot an eine wirksame Konzentrationsflächenplanung stellt, sind in der Rechtsprechung des Senats geklärt (Urteile vom 17. Dezember 2002 a.a.O., vom 13. März 2003 - BVerwG 4 C 4.02 - BVerwGE 118, 33 und - BVerwG 4 C 3.02 - NVwZ 2003, 1261, vom 21. Oktober 2004 - BVerwG 4 C 2.04 - BVerwGE 122, 109 und vom 24. Januar 2008 - BVerwG 4 CN 2.07 - NVwZ 2008, 559).

    Wenn die Grenze zur Verhinderungsplanung überschritten ist, kann erst nach einer Würdigung der tatsächlichen Verhältnisse im jeweiligen Planungsraum beurteilt werden (Urteil vom 24. Januar 2008 a.a.O. Rn. 11).

  • BVerwG, 13.12.2012 - 4 CN 1.11

    Außenbereich; Windkraftanlagen; Flächennutzungsplan; Darstellung einer

    Sie sind disponibel, was sich daran zeigt, dass städtebauliche Gesichtspunkte hier - anders als die Antragsgegnerin meint - nicht von vornherein vorrangig sind und der Plangeber die weichen Tabuzonen, einer erneuten Betrachtung und Bewertung unterziehen muss, wenn er als Ergebnis seiner Untersuchung erkennt, dass er für die Windenergienutzung nicht substanziell Raum schafft (vgl. Urteil vom 24. Januar 2008 - BVerwG 4 CN 2.07 - NVwZ 2008, 559 ).

    Nicht entscheidungserheblich ist die Frage, nach welchem Vergleichsmaßstab zu beurteilen ist, ob das Planungsergebnis der Windenergie substanziell Raum verschafft (vgl. zu diesem Erfordernis als Voraussetzung für die Rechtmäßigkeit des Abwägungsergebnisses Urteile vom 17. Dezember 2002 - BVerwG 4 C 15.01 - BVerwGE 117, 287 , vom 13. März 2003 - BVerwG 4 C 3.02 - NVwZ 2003, 1261 und - BVerwG 4 C 4.02 - NVwZ 2003, 738 , vom 21. Oktober 2004 - BVerwG 4 C 2.04 - BVerwGE 122, 109 und vom 24. Januar 2008 - BVerwG 4 CN 2.07 - NVwZ 2008, 559 ).

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