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   OVG Niedersachsen, 16.11.2016 - 12 ME 132/16   

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OVG Niedersachsen, 16.11.2016 - 12 ME 132/16 (https://dejure.org/2016,43465)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16.11.2016 - 12 ME 132/16 (https://dejure.org/2016,43465)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 16. November 2016 - 12 ME 132/16 (https://dejure.org/2016,43465)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 4 Abs 1a UmwRG; § 4 Abs 1 UmwRG; § 4a Abs 2 Nr 1 UmwRG; § 2 Abs 1 S 2 Nr 1 UVPG; § 113 Abs 1 S 1 VwGO
    Beurteilungsspielraum; Beurteilungsspielraum, naturschutzfachlicher; Erfassung des Sachverhalts; materielles Recht; Rechtswidrigkeitszusammenhang; Sachverhalt; Umweltverträglichkeitsprüfung; Verfahrensrecht; Verfahrensvorschriften

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Nachbarbeschwerde und UVPG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 327
  • ZNER 2017, 70
 
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Wird zitiert von ... (55)Neu Zitiert selbst (17)

  • VGH Baden-Württemberg, 06.07.2016 - 3 S 942/16

    Vermeidungsmaßnahmen bei Windenergieanlagen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2016 - 12 ME 132/16
    Beschl. v. 6.7.2016 - 3 S 942/16 -, BauR 2016, 1903 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 11), dürfte dieses Verständnis des nationalen Rechts auch mit dem Recht der Europäischen Union zu vereinbaren sein.

    Schon ob davon auszugehen ist, dass die Ermittlungstiefe der Umweltverträglichkeitsprüfung keinesfalls hinter den Anforderungen des materiellen Artenschutzrechts zurückbleiben darf und dass sich die gerichtliche Kontrolle der Bewertung der Umweltauswirkungen auf Tiere auch auf die Prüfung der Frage erstreckt, ob und inwieweit das Vorhaben den artenschutzrechtlichen Vorschriften entspricht (vgl. etwa VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 6.7.2016 - 3 S 942/16 -, BauR 2016, 1903 ff. hier zitiert nach juris, Rn. 41), ist zweifelhaft.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2016 - 8 B 1018/15

    Nachbarklage gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2016 - 12 ME 132/16
    Denn die Bindungswirkung der TA Lärm als gesetzeskonkretisierende Verwaltungsvorschrift erstreckt sich über Nr. A.2.3.4 des Anhangs zur TA Lärm auch auf die DIN ISO 9613-2 (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 24.6.2015 - 8 B 1018/15 -, juris, Rn. 21 ff.).

    Vielmehr war die Frage, welche konkreten Änderungen bei der Schallausbreitungsrechnung nach der TA Lärm in Verbindung mit der DIN ISO 9613-2 möglicherweise im Hinblick darauf notwendig sind, dass die Bodendämpfung A gr bei hohen Schallquellen wahrscheinlich überschätzt wurde, noch offen und Gegenstand wissenschaftlicher Diskussion (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 17.6.2016 - 8 B 1018/15 -, juris, Rn. 25 ff., m. w. N.).

  • BVerwG, 25.01.1996 - 4 C 5.95

    Klagen gegen Eifelautobahn A 60 im Raum Wittlich abgewiesen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2016 - 12 ME 132/16
    Im Übrigen kann es eine Fehlerhaftigkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung in "materiell-rechtlicher Hinsicht", wie dies in Ausführungen der Vorinstanz anklingt (vgl. oben unter I. 4.), nicht geben, weil die Umweltverträglichkeitsprüfung zwar einen materiellen Gegenstand hat (…vgl. Appold, in: Hoppe/Beckmann [Hrsg.], UVPG, 4. Aufl. 2012, § 2 UVPG, Rn. 18), aber kein materielles Recht, sondern (nur) Verfahrensrecht enthält (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.1.1996 - BVerwG 4 C 5.96 -, BVerwGE 100, 238 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 16 ff.;… Urt. v. 13.12.2007 - BVerwG 4 C 9.06 -, BVerwGE 130, 83 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 38), durch das ein unselbständiger Teil des behördlichen Verfahrens (§ 2 Abs. 1 Satz 1 UVPG) ausgestaltet wird.

    Das Recht der Umweltverträglichkeitsprüfung ist insbesondere nicht geeignet, Umweltstandards zu erhöhen oder zu ersetzen (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.1.1996 - BVerwG 4 C 5.95 -, BVerwGE 100, 238 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 18;… Kirchberg, in: Ziekow [Hrsg.], Handbuch des Fachplanungsrechts, 2. Aufl. 2014, § 2 Rn. 163).

     
  • EuGH, 15.10.2015 - C-137/14

    Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2016 - 12 ME 132/16
    Vor dem Hintergrund, dass es einem Mitgliedstaat, der für die Zulässigkeit von Rechtsbehelfen Einzelner gegen auf Grundlage der UVP-Richtlinie gefallene Entscheidungen die Möglichkeit der Verletzung eines subjektiven Rechts fordert, freisteht, auch im Rahmen der Begründetheitsprüfung die Aufhebung der Verwaltungsentscheidung von der Verletzung eines subjektiven Rechts auf Seiten des Rechtsbehelfsführers abhängig zu machen (vgl. EuGH, Urt. v. 15.10.2015 - C-137/14 -, Juris, Rnrn.
  • BVerwG, 21.03.1996 - 4 C 19.94

    Der Autobahnring München (West) kann weitergebaut werden

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2016 - 12 ME 132/16
    Schließlich berücksichtigt der Antragsteller nicht, dass die Umweltverträglichkeitsprüfung kein "Suchverfahren" ist, in dem alle nur erdenklichen Auswirkungen eines Vorhabens auf Umweltgüter und deren Wertigkeit bis in alle Einzelheiten und feinsten Verästelungen zu untersuchen wären (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.3.1996 - BVerwG 4 C 19.94 -, BVerwGE 100, 370 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 23).
  • BVerwG, 21.01.2016 - 4 A 5.14

    Energieleitung; 380 kV-Höchstpannungs-Freileitung; Uckermarkleitung; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2016 - 12 ME 132/16
    Entgegen der Auffassung des Antragstellers hat das Verwaltungsgericht nach den Grundsätzen des intertemporalen Prozessrechts die Rechtsfolgen einer Fehlerhaftigkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung zu Recht auf der Grundlage der derzeitigen seit dem 26. November 2015 gültigen Fassung des § 4 UmwRG beurteilt (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.1.2016 - BVerwG 4 A 5.14 -, NVwZ 2016, 844 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 46).
  • BVerwG, 13.12.2007 - 4 C 9.06

    Militärflugplatz; Änderungsgenehmigung; Konversion; fiktive …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2016 - 12 ME 132/16
    Im Übrigen kann es eine Fehlerhaftigkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung in "materiell-rechtlicher Hinsicht", wie dies in Ausführungen der Vorinstanz anklingt (vgl. oben unter I. 4.), nicht geben, weil die Umweltverträglichkeitsprüfung zwar einen materiellen Gegenstand hat (…vgl. Appold, in: Hoppe/Beckmann [Hrsg.], UVPG, 4. Aufl. 2012, § 2 UVPG, Rn. 18), aber kein materielles Recht, sondern (nur) Verfahrensrecht enthält (…vgl. BVerwG, Urt. v. 25.1.1996 - BVerwG 4 C 5.96 -, BVerwGE 100, 238 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 16 ff.; Urt. v. 13.12.2007 - BVerwG 4 C 9.06 -, BVerwGE 130, 83 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 38), durch das ein unselbständiger Teil des behördlichen Verfahrens (§ 2 Abs. 1 Satz 1 UVPG) ausgestaltet wird.
  • OVG Niedersachsen, 10.02.2014 - 7 ME 105/13

    Anhaltspunkt für ein auf die Verhinderung des Betriebs gerichtetes Ermessen im …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2016 - 12 ME 132/16
    Vielmehr muss er in der Regel den einzelnen tragenden Begründungselementen der angefochtenen Entscheidung geeignete Gegenargumente konkret gegenüberstellen und - soweit möglich - deren Vorzugswürdigkeit darlegen (Nds. OVG, Beschl. v. 26.9.2016 - 12 ME 141/16 - und Beschl. v. 10.2. 2014 - 7 ME 105/13 -, juris, Rn. 26).
  • BVerwG, 11.01.1991 - 7 B 102.90

    Immissionsschutzrecht: Anfechtungsklage Drittbetroffener gegen die Erteilung …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2016 - 12 ME 132/16
    Für die Entscheidung über die Anfechtungsklage Drittbetroffener gegen die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung, und damit auch für die Beurteilung der Erfolgsaussichten der von dem Antragsteller zur Hauptsache erhobenen Klage, kommt es nämlich auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der angefochtenen Behördenentscheidung in Gestalt des Widerspruchsbescheides, hier also die Sach- und Rechtslage am 2. März 2016 an (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11.1.1991 - BVerwG 7 B 102.90 -, GewArch 1991, 276 f., hier zitiert nach juris Rn. 3).
  • BVerwG, 21.03.1996 - 7 B 164.95

    Immissionsschutzrecht: Erforderlichkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung in der …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 16.11.2016 - 12 ME 132/16
    Diese Bindungswirkung entfällt nur dann, wenn die in der TA Lärm enthaltenen Aussagen durch Erkenntnisfortschritte in Wissenschaft und Technik überholt sind und sie deshalb den gesetzlichen Anforderungen nicht mehr gerecht werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.3.1996 - BVerwG 7 B 164.95 -, UPR 1996, 306 f., hier zitiert nach juris, Rn. 19).
  • EuGH, 07.11.2013 - C-72/12

    Gemeinde Altrip u.a. - Vorabentscheidungsersuchen - Umwelt - Richtlinie …

  • BVerwG, 10.04.1997 - 4 C 5.96

    Straßenbau - Gesamtvorhaben - Abschnittsbildung - Umweltverträglichkeitsprüfung - …

  • BVerwG, 22.10.2015 - 7 C 15.13

    Wasserrückhaltung; Polder; Altrip; Überschwemmung; Grundwasser; …

  • VG Ansbach, 16.01.2012 - AN 3 S 11.01991

    Altenheim, Pflegeanstalt; Nutzungsänderung; erhöhter Lärmschutz; objektbezogene …

  • OVG Niedersachsen, 18.06.2014 - 7 LA 168/12

    Berücksichtigung von Verkehrslärm im Rahmen der Abwägung gemäß § 38 Abs. 2 S. 1 …

  • BVerwG, 09.07.2008 - 9 A 14.07

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts; oberster …

  • BVerwG, 21.11.2013 - 7 C 40.11

    Windenergieanlage; Außenbereich; Genehmigung, immissionsschutzrechtliche; …

  • OVG Niedersachsen, 25.10.2018 - 12 LB 118/16

    Alternativenprüfung; artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung; …

    Die nicht näher belegte Behauptung des Klägers, es sei fachlich unsicher, ob sich Kiebitze auf den vorgesehenen trockenen Kompensationsflächen überhaupt ansiedeln würden, reicht - zumal Kiebitze nach Südbeck u. a. (…a. a. O., S. 324) nicht nur nasse, sondern nasse bis trockene Wiesen und Weiden besiedeln - nicht aus, um darzulegen, der Beklagte habe diese Ansiedlung nach dem Stand der ökologischen Wissenschaft am 28. Juli 2014 zwingend für so unsicher halten müssen, dass er nicht - so wie erforderlich (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 16.11.2016 - 12 ME 132/16 -, ZNER 2017, 70 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 83) - mit hoher Wahrscheinlichkeit habe davon ausgehen dürfen, die betroffenen Kiebitze würden sie annehmen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2018 - 8 A 2971/17

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb von …

    Die erfolgreiche Geltendmachung eines relativen Verfahrensfehlers gemäß § 4 Abs. 1a UmwRG setzt nach der Rechtsprechung des Senats, vgl. Beschlüsse vom 26. März 2018 - 8 B 1291/17 -, juris Rn. 39 f., und vom 20. Februar 2018 - 8 B 840/17 -, NWVBl. 2018, 295 = juris Rn. 34 f., sowie der Rechtsprechung des 2. Senats des erkennenden Gerichts und anderer Obergerichte, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 23. Juli 2018 - 2 B 565/18 -, juris Rn. 8 ff.; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 20. Juli 2018 - 10 S 2378/17 -, ZNER 2018, 481 = juris Rn. 20; OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 17. Oktober 2017 - 8 B 11345/17 -, UPR 2018, 272 = juris Rn. 27; vgl. auch Fellenberg/Schiller, in: Landmann/Rohmer, UmwR, Stand: Juli 2018, § 4 UmwRG Rn. 75; Happ, in: Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 4 UmwRG Rn. 13; Schlacke, in: Gärditz, VwGO, 2. Aufl. 2018, § 4 UmwRG Rn. 44; offenlassend Nds. OVG, Beschluss vom 16. November 2016 - 12 ME 132/16 -, ZNER 2017, 70 = juris Rn. 62, bei einer natürlichen Person, wie der Klägerin, eine subjektive Rechtsverletzung (vgl. § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO) voraus (dazu aa)).

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 20. Februar 2018 - 8 B 840/17 -, NWVBl. 2018, 295 = juris Rn. 43 f. mit Verweis auf VG Arnsberg, Urteil vom 17. Oktober 2017 - 4 K 2130/16 -, juris Rn. 225, 227 und Nds. OVG, Beschluss vom 16. November 2016 - 12 ME 132/16 -, ZNER 2017, 70 = juris Rn. 62.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 20. Februar 2018 - 8 B 840/17 -, NWVBl. 2018, 295 = juris Rn. 46 f. mit Verweis auf Nds. OVG, Beschluss vom 16. November 2016 - 12 ME 132/16 -, ZNER 2017, 70 = juris Rn. 62; VG Arnsberg, Urteil vom 17. Oktober 2017 - 4 K 2130/16 -, juris Rn. 229 ff.; Keller, NVwZ 2017, 1080 (1083).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2017 - 8 B 1264/16

    Genehmigungen für Windenergieanlagen im Aachener Münsterwald bleiben vollziehbar

    vgl. OVG Nds., Beschluss vom 16. November 2016 - 12 ME 132/16 -, juris Rn. 75.
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