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   LAG Hamm, 09.02.1995 - 17 Sa 1179/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,3674
LAG Hamm, 09.02.1995 - 17 Sa 1179/94 (https://dejure.org/1995,3674)
LAG Hamm, Entscheidung vom 09.02.1995 - 17 Sa 1179/94 (https://dejure.org/1995,3674)
LAG Hamm, Entscheidung vom 09. Februar 1995 - 17 Sa 1179/94 (https://dejure.org/1995,3674)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBesO A/B Nr. 10; BGB § 611 Abs. 1
    Feuerwehrzulage: Einstellung der Zahlung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feuerwehrzulage; Öffentlicher Dienst; Sondervergütung; Zulage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ZTR 1995, 367
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 06.08.1997 - 10 AZR 167/97

    Tarifliche Tätigkeitszulage - Feuerwehrzulage

    In der Einsatzleitzentrale der Berufsfeuerwehr der beklagten Stadt werden die Notrufe, die den Brandschutz, die technische Hilfeleistung und den medizinischen Rettungsdienst betreffen, entgegengenommen sowie die Einsätze gelenkt und organisiert (ebenso LAG Hamm, Urteil vom 9. Februar 1995 - 17 Sa 1179/94 - ZTR 1995, 367).
  • BAG, 22.07.1998 - 4 AZR 662/97

    Eingruppierung: Einsatzsachbearbeiter in Feuerwehr-Einsatz-Leitstelle

    Die Einsatzsachbearbeiter in einer Feuerwehr-Einsatz-Leitstelle sind daher Angestellte im kommunalen feuerwehrtechnischen Dienst (so auch BAG Urteil vom 22. März 1990, aaO; BAG Urteil vom 6. August 1997 - 10 AZR 167/97 - AP Nr. 1 zu § 2 BAT-O SR 2 x = EzBAT SR 2 x BAT Einsatzdienst Nr. 2; LAG Hamm Urteil vom 9. Februar 1995 - 17 Sa 1179/94 - ZTR 1995, 367; a.A. Claus, Lexikon der Eingruppierung, Stand Januar 1996, Stichwort "Feuerwehr-Einsatz-Leitstellen").
  • LAG Sachsen, 16.10.1996 - 10 Sa 699/95

    Feuerwehrzulage; Berufsfeuerwehr; Beschwerdewert; Streitwert; Berufung;

    Die Revision ist gemäß § 72 Abs. 2 Ziff. 2 ArbGG zuzulassen, weil das Urteil von einer Entscheidung eines anderen Landesarbeitsgerichts hinsichtlich des in den Vorbemerkungen Nr. 10 zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B enthaltenen Begriffs "Angestellter im Einsatzdienst" von einem anderen Landesarbeitsgericht abweicht (LAG Hamm, Urteil vom 09.02.1995 - 17 Sa 1179/94 -, ZTR 1995, 367 ) und die vorliegende Entscheidung auf dieser Abweichung beruht.
  • LAG Hamm, 01.08.2001 - 18 Sa 661/01

    Eingruppierung in Vergütungsgruppe IV a BAT/VKA Nr. 2 a Abs. 1 der

    Feuerwehrtechnischer Dienst liegt immer dann vor, dies ergibt sich schon vom Zweck der Feuerwehr her gesehen, wenn die zu beurteilende Tätigkeit unmittelbar dem Brandschutz dient (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 06.10.1965 - 4 AZR 189/64 - AP Nr. 1 zu §§ 22, 23 BAT; BAG, Urteil vom 22.03.1990 - 6 AZR 411/88 - ZTR 1990, 517; BAG, Urteil vom 06.08.1997 - 10 AZR 167/97 - ZTR 1998, 35; LAG Hamm, Urteil vom 09.02.1995 - 17 Sa 1179/94 - ZTR 1995, 367).
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