Rechtsprechung
   BAG, 30.03.2000 - 6 AZR 636/98   

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https://dejure.org/2000,14066
BAG, 30.03.2000 - 6 AZR 636/98 (https://dejure.org/2000,14066)
BAG, Entscheidung vom 30.03.2000 - 6 AZR 636/98 (https://dejure.org/2000,14066)
BAG, Entscheidung vom 30. März 2000 - 6 AZR 636/98 (https://dejure.org/2000,14066)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZTR 2001, 73
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 27.07.2010 - 3 AZR 317/08

    Anlernvertrag - faktisches Arbeitsverhältnis - Entgelt

    Denn bei der Auslegung von Tarifverträgen ist davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien einen Rechtsbegriff in seiner allgemeinen rechtlichen Bedeutung verwenden wollen (vgl. nur BAG 30. März 2000 - 6 AZR 636/98 - zu II 1 der Gründe, ZTR 2001, 73).
  • BAG, 30.01.2002 - 10 AZR 441/01

    Einsatzwechseltätigkeit - Verpflegungspauschale

    Der Inhalt der Begriffe ist dann nach der jeweils gültigen höchstrichterlichen Auslegung zu ermitteln (BAG 30. März 2000 - 6 AZR 636/98 - ZTR 2001, 73).
  • BAG, 07.08.2002 - 10 AZR 692/01

    Sonderzuwendung - Kürzung bei Krankheit

    Beim Wortlaut der Tarifbestimmung ist grundsätzlich auszugehen vom allgemeinen Sprachgebrauch, wie er sich aus Wörterbüchern und Lexika ergibt (BAG 18. Januar 2001 - 6 AZR 529/99 - EzA TVG § 4 Bundespost Nr. 15; 30. März 2000 - 6 AZR 636/98 - ZTR 2001, 73).

    Der allgemeine Sprachgebrauch wird aber dann verdrängt, wenn die Tarifvertragsparteien die benutzten Tarifbegriffe eigenständig definieren oder branchenspezifisch differenzieren (BAG 18. Januar 2001 - 6 AZR 529/99 - aaO; 30. März 2000 - 6 AZR 636/98 - aaO; 24. Oktober 2001 - 10 AZR 46/01 - AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 31; vgl. BAG 20. August 1986 - 4 AZR 257/85 - AP § 1 TVG Tarifverträge: Presse Nr. 6 = EzA TVG § 4 Presse Nr. 2).

  • BAG, 18.03.2003 - 9 AZR 691/01

    Zusatzurlaub - Arbeitsschutz - giftige Stoffe

    Dabei gilt dann die jeweils aktuelle Bedeutung (vgl. BAG 30. März 2000 - 6 AZR 636/98 - ZTR 2001, 73 zur Anwendung der jeweiligen höchstrichterlichen Rechtsprechung bei Auslegung steuerrechtlicher Begriffe).
  • BAG, 29.09.2004 - 10 AZR 89/04

    Verpflegungspauschale - Fahrentschädigung - Lokrangierführer

    Zwar definiert der Tarifvertrag den Begriff der Fahrtätigkeit nicht selbst, verwendet aber einen Fachbegriff, so dass anzunehmen ist, dass dieser auch für die Anwendung des Tarifvertrags in seiner allgemeinen fachlichen Bedeutung gelten soll (BAG 30. März 2000 - 6 AZR 636/98 - ZTR 2001, 73; 29. Mai 1991 - 4 AZR 539/90 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Maler Nr. 5).
  • LAG Baden-Württemberg, 14.02.2019 - 17 Sa 47/18

    Auslegung eines Tarifvertrages - Verpflegungsmehraufwand - Dienstgang -

    Der Inhalt der Begriffe ist dann nach der jeweils gültigen höchstrichterlichen Auslegung zu ermitteln (BAG, Urteil vom 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01, Rn. 37; BAG, 30. März 2000 - 6 AZR 636/98, Rn. 15).
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