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   BAG, 22.08.2001 - 5 AZR 548/99   

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https://dejure.org/2001,1963
BAG, 22.08.2001 - 5 AZR 548/99 (https://dejure.org/2001,1963)
BAG, Entscheidung vom 22.08.2001 - 5 AZR 548/99 (https://dejure.org/2001,1963)
BAG, Entscheidung vom 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 (https://dejure.org/2001,1963)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Vergütung einer teilzeitbeschäftigten Lehrerin nach Erhöhung der Pflichtstundenzahl für Vollzeitkräfte

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütung einer teilzeitbeschäftigten Lehrerin nach Erhöhung der Pflichtstundenzahl für Vollzeitkräfte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung einer teilzeitbeschäftigten Lehrerin nach Erhöhung der Pflichtstundenzahl für Vollzeitkräfte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Öffentlicher Dienst; Vergütung einer Teilzeitkraft nach Erhöhung der Pflichtstundenzahl für Vollzeitkräfte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2002, 407 (Ls.)
  • ZTR 2002, 175
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BAG, 14.12.2011 - 5 AZR 457/10

    Vergütung einer Teilzeitkraft - Diskriminierungsverbot

    Ohne ausdrückliche Regelung kann nicht unterstellt werden, das beklagte Land habe Teilzeitkräfte anteilig bei einer Erhöhung des Vollzeitdeputats besser und bei einer Absenkung des Vollzeitdeputats schlechter vergüten wollen als vergleichbare Vollzeitkräfte (vgl. BAG 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - zu 2 c der Gründe, ZTR 2002, 175; 3. April 2007 - 9 AZR 283/06 - Rn. 80, BAGE 122, 33) .

    Bei der Vereinbarung eines festen Teilzeitzählers (§ 3 Satz 1 Arbeitsvertrag) bewirkt - nur - das Zusammenspiel mit einem variablen Teilzeitnenner (§ 5 Abs. 1 Satz 2 Arbeitsvertrag) , dass eine Anhebung der Pflichtstundenzahl der Vollzeitkräfte zu einer entsprechenden Minderung des Vergütungsanspruchs der Teilzeitkräfte (vgl. BAG 17. Mai 2000 - 5 AZR 783/98 - BAGE 94, 360; 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175) und eine Absenkung der Pflichtstundenzahl der Vollzeitkräfte zu einer entsprechenden Steigerung des Gehaltsanspruchs der Teilzeitkräfte führt, während die Vergütung der Teilzeitkräfte je zu leistender Unterrichtsstunde stets derjenigen einer vergleichbaren Vollzeitkraft entspricht.

  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 369/05

    Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

    Ohne gesonderte Vereinbarung über eine Anpassung der Unterrichtsverpflichtung führt die Anhebung der Pflichtstundenzahl für Vollzeitbeschäftigte zu einer entsprechenden Minderung des Gehaltsanspruchs (BAG 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175).
  • BAG, 19.12.2007 - 5 AZR 260/07

    Vergütungsansprüche befristet beschäftigter Lehrer

    Die Bestimmung einer objektiv belegbaren Relation dieser Arbeitszeit zur Zahl der Unterrichtsstunden ist wegen der individuellen Unterschiede nicht möglich (Senat 8. November 2006 - 5 AZR 5/06 - Rn. 17, AP BGB § 611 Lehrer, Dozenten Nr. 177 = EzA BGB 2002 § 242 Gleichbehandlung Nr. 10 mwN; 23. Mai 2001 - 5 AZR 545/99 - AP BAT § 2 SR 2l Nr. 16; 20. November 1996 - 5 AZR 414/95 - BAGE 84, 335; 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - EzBAT § 34 BAT Nr. 8; BAG 3. Dezember 1987 - 6 AZR 569/85 - BAGE 57, 96, 101 f.; BVerwG 23. Juni 2005 - 2 C 21/04 - BVerwGE 124, 11; 28. Januar 2004 - 2 C 19/03 - DVBl. 2004, 772; 14. Dezember 1989 - 2 NB 2/89 - RiA 1990, 194).
  • BVerwG, 28.01.2004 - 2 C 19.03

    Arbeitszeit der Lehrer; regelmäßige wöchentliche Unterrichtsverpflichtung;

    Dazu gehört auch die Befugnis, älteren Lehrkräften ein geringeres Unterrichtsdeputat aufzuerlegen als jüngeren (stRspr, vgl. u.a. Beschluss vom 14. Dezember 1989 - BVerwG 2 NB 2.89 - a.a.O.; ebenso BAG, Urteil vom 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175).

    Dieser wurde nach dem eindeutigen Wortlaut des Bewilligungsbescheids sowie dessen Sinn und Zweck (zur arbeitsrechtlichen Rechtsprechung vgl. BAG, Urteil vom 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - a.a.O.) mit einem Bruchteil der Unterrichtsverpflichtung eines mit dem Kläger vergleichbaren vollbeschäftigten Lehrers definiert.

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 31.01.2006 - 5 Sa 156/05

    Keine erhöhte Pflichtstundenzahl bei Lehrern in Mecklenburg-Vorpommern

    Für teilzeitbeschäftigte Lehrkräfte wird die Teilzeitquote regelmäßig durch die Anzahl der regelmäßig zu leistenden Unterrichtsstunden pro Woche zum Ausdruck gebracht (vgl. aus der Rechtsprechung die Fälle des BAG im Urteil vom 22.08.2001 - 5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175 und vom 17.05.2000 - 5 AZR 783/98 - BAGE 94, 360 = AP Nr. 8 zu § 34 BAT).

    Die zeitliche Inanspruchnahme des Lehrers für solche Arbeitsleistungen darf lediglich nicht unverhältnismäßig sein ( BAG 22.08.2001 - 5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175; 23.05.2001 - 5 AZR 545/99 - AP Nr. 16 zu § 2 BAT SR 21 = NZA 2001, 1259 [BAG 23.05.2001 - 5 AZR 545/99] ).

    Verändert man also das Regelstundenmaß für alle Lehrer, so sinkt die Teilzeitquote in den Teilzeitarbeitsverhältnissen, in denen die Parteien nur die Ableistung einer festen Anzahl von Unterrichtsstunden als Beschreibung des Umfangs ihrer Zusammenarbeit festgelegt haben (vgl. zu einem solchen Fall BAG Urteil vom 22. August 2001-5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175).

  • BAG, 12.01.2005 - 5 AZR 145/04

    Arbeitsvergütung - Vorgriffsstunden

    Durch die vorübergehende Erhöhung der Pflichtunterrichtsstunden wurde lediglich die Relation der zu leistenden Unterrichtsstunden zu den außerhalb der Pflichtunterrichtsstunden zu leistenden Arbeiten verändert (Senat 23. Mai 2001 - 5 AZR 545/99 - AP BAT SR 2l § 2 Nr. 16; 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175).
  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 371/05

    Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

    Ohne gesonderte Vereinbarung über eine Anpassung der Unterrichtsverpflichtung führt die Anhebung der Pflichtstundenzahl für Vollzeitbeschäftigte zu einer entsprechenden Minderung des Gehaltsanspruchs (BAG 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175).
  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 258/05

    Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

    Ohne gesonderte Vereinbarung über eine Anpassung der Unterrichtsverpflichtung führt die Anhebung der Pflichtstundenzahl für Vollzeitbeschäftigte zu einer entsprechenden Minderung des Gehaltsanspruchs (BAG 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175).
  • LAG Düsseldorf, 09.03.2004 - 12 Sa 1484/03

    Abgeltung von geleisteten "Vorgriffsstunden" im Störfall, Änderung der

    a) Die arbeitsgerichtliche Instanzrechtsprechung (Kammerurteil vom 08.05.2002, a. a. O., LAG Hamm, Urteil vom 05.06.2003, 11 Sa 1855/02, n. v.) hat unter Anknüpfung an die BAG-Judikatur, wonach die generelle Heraufsetzung der Pflichtstundenzahl grundsätzlich wirksam sei und keinen Anspruch auf höhere Vergütung auslöse (BAG, Urteil vom 22.08.2001, 5 AZR 548/99, ZTR 2002, 175 - 176, Urteil vom 23.05.2001, 5 AZR 545/99, AP Nr. 16 zu § 2 BAT SR 2l) bisher angenommen, dass die Verpflichtung einer (angestellten) Lehrkraft zur Leistung von Vorgriffsstunden grundsätzlich nicht die regelmäßige Arbeitszeit verändere.
  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 429/05

    Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

    Ohne gesonderte Vereinbarung über eine Anpassung der Unterrichtsverpflichtung führt die Anhebung der Pflichtstundenzahl für Vollzeitbeschäftigte zu einer entsprechenden Minderung des Gehaltsanspruchs (BAG 22. August 2001 - 5 AZR 548/99 - ZTR 2002, 175).
  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 420/05

    Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 368/05

    Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

  • BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 664/05

    Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

  • LAG Köln, 02.03.2005 - 7 (2) Sa 1139/04

    Lehrer, Altersteilzeit, Unterrichtspflichtstundenzahl, Blockmodell, Arbeitsphase,

  • LAG Köln, 02.03.2005 - 7 Sa 1103/04

    Altersteilzeit, Teilzeitbeschäftigter, Unterrichtspflichtstundenzahl,

  • LAG Hessen, 03.11.2006 - 3 Sa 23/06

    Arbeitsvertrag - Lehrer - Unterrichtsdeputat

  • LAG Köln, 09.11.2005 - 7 (3) Sa 96/05

    Lehrer, Altersteilzeit, Blockmodell, Unterrichtspflichtstundenzahl, Arbeitsphase,

  • LAG Köln, 12.10.2005 - 7 (6) Sa 99/05

    Altersteilzeit; Lehrer; Unterrichtspflichtwochenstunden; Blockmodell;

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