Weitere Entscheidung unten: BAG, 06.09.2001

Rechtsprechung
   BAG, 24.10.2001 - 10 AZR 46/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,2634
BAG, 24.10.2001 - 10 AZR 46/01 (https://dejure.org/2001,2634)
BAG, Entscheidung vom 24.10.2001 - 10 AZR 46/01 (https://dejure.org/2001,2634)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 2001 - 10 AZR 46/01 (https://dejure.org/2001,2634)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,2634) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Justizvollzugseinrichtung - Vollzugszulage - Änderungstarifvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vollzugszulage (Gitterzulage)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 99, 198
  • NZA 2003, 50
  • BB 2002, 632
  • ZTR 2002, 230
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 22.01.2003 - 10 AZR 258/02

    Vollzugszulage - Beschäftigung in geschlossenen Abteilungen

    Daran anknüpfend sieht auch der Senat in der Vollzugszulage nach § 6 Abs. 1 Zulagen-TV eine Erschwerniszulage, mit der die erhöhten Anforderungen einer Tätigkeit in abgeschlossenen, der Öffentlichkeit grundsätzlich nicht zugänglichen Einrichtungen und des Umgangs mit straffällig gewordenen Personen abgegolten werden sollen (7. Juni 2000 - 10 AZR 423/99 - aaO; 24. Oktober 2001 - 10 AZR 46/01 - BAGE 99, 198).

    Die danach abzugeltenden erhöhten Anforderungen an eine Tätigkeit in abgeschlossenen, der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Einrichtungen sowie im Umgang mit straffällig gewordenen Personen liegen grundsätzlich nur vor, wenn die Tätigkeit innerhalb der geschlossenen Abteilung geleistet wird (BAG 7. Juni 2000 - 10 AZR 423/99 - aaO; 24. Oktober 2001 - 10 AZR 46/01 - BAGE 99, 198).

    Der Senat hat in der Entscheidung vom 24. Oktober 2001 (- 10 AZR 46/01 - aaO) offengelassen, ob auch Tätigkeiten außerhalb geschlossener Abteilungen zulagenauslösend sein können.

  • BAG, 22.01.2003 - 10 AZR 268/02

    Vollzugszulage - Beschäftigung in geschlossenen Abteilungen

    Daran anknüpfend sieht auch der Senat in der Vollzugszulage nach § 6 Abs. 1 Zulagen-TV eine Erschwerniszulage, mit der die erhöhten Anforderungen einer Tätigkeit in abgeschlossenen, der Öffentlichkeit grundsätzlich nicht zugänglichen Einrichtungen und des Umgangs mit straffällig gewordenen Personen abgegolten werden sollen (7. Juni 2000 - 10 AZR 423/99 - aaO; 24. Oktober 2001 - 10 AZR 46/01 - BAGE 99, 198).

    Die danach abzugeltenden erhöhten Anforderungen an eine Tätigkeit in abgeschlossenen, der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Einrichtungen sowie im Umgang mit straffällig gewordenen Personen liegen grundsätzlich nur vor, wenn die Tätigkeit innerhalb der geschlossenen Abteilung geleistet wird (BAG 7. Juni 2000 - 10 AZR 423/99 - aaO; 24. Oktober 2001 - 10 AZR 46/01 - BAGE 99, 198).

  • BAG, 07.08.2002 - 10 AZR 692/01

    Sonderzuwendung - Kürzung bei Krankheit

    Der allgemeine Sprachgebrauch wird aber dann verdrängt, wenn die Tarifvertragsparteien die benutzten Tarifbegriffe eigenständig definieren oder branchenspezifisch differenzieren (BAG 18. Januar 2001 - 6 AZR 529/99 - aaO; 30. März 2000 - 6 AZR 636/98 - aaO; 24. Oktober 2001 - 10 AZR 46/01 - AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 31; vgl. BAG 20. August 1986 - 4 AZR 257/85 - AP § 1 TVG Tarifverträge: Presse Nr. 6 = EzA TVG § 4 Presse Nr. 2).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.08.2003 - 1 A 2526/01

    Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsaktes; Rechtswidrige Bewilligung einer

    BVerwG, Urteil vom 23.4.1998 - 2 C 1.97 -, a.a.O.; in der Sache übereinstimmend: BAG, Urteil vom 24.10.2001- 10 AZR 46/01 -, BAGE 99, 198.

    Denn es fehlt die nach Sinn und Zweck der Vorschrift erforderliche unmittelbare Nähe zum Strafvollzug, die in der streitigen Entscheidung des BVerwG, vgl. BVerwG, Urteil vom 23.4.1998 - 2 C 1.97 -, a.a.O., und BAG, Urteil vom 24.10.2001 - 10 AZR 46/01 -, a.a.O., plastisch als Dienst hinter "Mauern und Gittern" bezeichnet wird.

  • LAG Baden-Württemberg, 26.01.2004 - 15 Sa 113/03

    Tarifvertraglicher Differenzanspruch eines Altersteilzeiters im Falle der

    Definiert eine tarifliche Regelung einen verwandten Begriff nicht, hat sich die Auslegung des verwandten Begriffs am allgemeinen Sprachgebrauch, an der Entstehungsgeschichte und am Sinn und Zweck der Bestimmung zu orientieren (vgl. BAG, Urteil vom 24. Oktober 2001 -10 AZR 46/01, BAGE 99, 198 = AP Nr. 31 zu §§ 22, 23 BAT Zulagen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BAG, 06.09.2001 - 8 AZR 26/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,2159
BAG, 06.09.2001 - 8 AZR 26/01 (https://dejure.org/2001,2159)
BAG, Entscheidung vom 06.09.2001 - 8 AZR 26/01 (https://dejure.org/2001,2159)
BAG, Entscheidung vom 06. September 2001 - 8 AZR 26/01 (https://dejure.org/2001,2159)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,2159) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung - Berufsschullehrerin mit Fachschulteilabschlüssen - Vergütungsanspruch - Qualifikationserwerb in der DDR

  • rechtsportal.de

    Lehrereingruppierung, Berufsschullehrer, Fachschulabschluss, Fachschulteilabschlüsse, Fachkraft mit Lehrberechtigung für Stenographie, Fachkraft mit Lehrberechtigung für Maschinenschreiben, Fachabschluss für Berufspädagogik, einzelvertragliche Vereinbarung der ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 61 (Entscheidungsbesprechung)

    § 11 BAT-O; Art. 37 EinigungsV
    Eingruppierung - Lehrer - Fachschulabschluss für Berufspädagogik - korrigierende Rückgruppierung - Grundsatz von Treu und Glauben

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2002, 275
  • BB 2002, 684
  • NZA-RR 2002, 660
  • ZTR 2002, 230
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 25.09.2003 - 8 AZR 472/02

    Eingruppierung einer Berufsschullehrerin in Sachsen; Fachschulausbildung;

    Dies könnte nur dann als Fachschulausbildung gelten, wenn es eine Regelung der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik gegeben hätte, daß ein Fachschulteilabschluß, ggf. in Verbindung mit einem ergänzenden Abschluß für Berufspädagogik oder einem zusätzlichen pädagogischen Hochschulstudium eine abgeschlossene Fachschulausbildung ergibt oder einer solchen gleichsteht (zu diesem Erfordernis auch BAG 6. September 2001 - 8 AZR 26/01 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 92).

    Selbst wenn der Ausbildungsgang der Klägerin hiernach als "abgeschlossene pädagogische Ausbildung" galt, folgt daraus nicht zwingend eine abgeschlossene Fachschulausbildung im technischen Sinn (so ausdrücklich BAG 6. September 2001 - 8 AZR 26/01 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 92), dh.

    Nicht erheblich ist auch die Zuerkennung der sog. "Intelligenz-Rente" an die Klägerin (ebenso BAG 6. September 2001 - 8 AZR 26/01 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 92).

    Die Vorschrift enthält kein allgemeines Verbot einer korrigierenden Rückgruppierung (BAG 6. September 2001 - 8 AZR 26/01 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 92; 13. Mai 1998 - 10 AZR 421/97 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 69; 18. Oktober 2000 - 10 AZR 432/99 -).

    Die TdL-Richtlinien vom 24. Juni 1991 sahen keine günstigeren Regelungen für die Klägerin vor (vgl. auch BAG 6. September 2001 - 8 AZR 26/01 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 92).

  • OLG Karlsruhe, 22.09.2005 - 12 U 99/04

    Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst: Wirksamkeit der gesetzlichen Grundlage

    Beispielhaft ist auf den Zweiten Versorgungsbericht der Bundesregierung vom 19.10.2001 zur Tarifrunde 2000 (Bundestags-Drucks. 14/7220 S. 86 f) sowie die Aufsätze von Stephan ZTR 2002, 49 ff; Fieberg ZTR 2002, 230 ff; Hügelschäffer ZTR 2004, 231, 234; Langenbrinck/Mühlstädt, Betriebsrente der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, Rn. 6 ff und in der Kommentierung von Gilbert/Hesse, Die Versorgung der Angestellten und Arbeiter des öffentlichen Dienstes, EL 38, Einl. 10 Rn. 51, zu verweisen.

    Die Tarifpartner gingen davon aus, dass die Ursachen für die Kostensteigerungen, vor allem die Abhängigkeit von äußeren Bezugssystemen und Faktoren wie insbesondere der demografischen Entwicklung mit einem Rückgang der Versicherten bei gleichzeitiger Zunahme der Leistungsberechtigten, Änderungen im Sozialversicherungs- und Steuerrecht sowie einer zunehmenden "Rechtsprechungsanfälligkeit" des alten Systems ohne einen Systemwechsel für die Zukunft nicht beseitigt werden konnten (vgl. Stephan ZTR 2002, 49 ff; Fieberg ZTR 2002, 230 ff; Hügelschäffer ZTR 2004, 231, 234).

  • LAG München, 10.01.2007 - 10 Sa 914/06

    Änderung der Entlohnungsform durch Betriebsvereinbarung - Änderungskündigung

    Nicht einmal der Angabe einer bestimmten Vergütungsgruppe kommt hier die Bedeutung einer vertraglichen Vereinbarung zu (vgl. BAG vom 04.04.2001 - 4 AZR 194/00 = AP Nr. 45 zu § 23 a BAT; BAG vom 06.09.2001 - 8 AZR 26/01 = AP Nr. 92 zu §§ 22, 23 BAT "Lehrer").
  • LAG München, 16.11.2005 - 10 Sa 455/05

    Arbeitsvertragliche Verweisung auf einen Firmentarifvertrag in der jeweils

    cc) Verweisen die Parteien im Arbeitsvertrag hinsichtlich der Vergütung auf die einschlägigen Regelungen eines Tarifvertrags oder auf Richtlinien oder sonstige Vorschriften außerhalb des Vertrages, kommt der Angabe einer konkreten Vergütung keine ausschlaggebende Bedeutung zu (vgl. BAG vom 19.03.2003 - 4 AZR 391/02 = ZTR 2004, 153; BAG vom 06.09.2001 - 8 AZR 26/01 = AP Nr. 92 zu §§ 22, 23 BAT "Lehrer").
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht