Rechtsprechung
   BAG, 19.03.2003 - 4 AZR 391/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,4469
BAG, 19.03.2003 - 4 AZR 391/02 (https://dejure.org/2003,4469)
BAG, Entscheidung vom 19.03.2003 - 4 AZR 391/02 (https://dejure.org/2003,4469)
BAG, Entscheidung vom 19. März 2003 - 4 AZR 391/02 (https://dejure.org/2003,4469)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Eingruppierung: Leiterin einer Kindertagesstätte

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines Leiterin einer Kindertagesstätte nach Tarifvertrag bei einer Eingruppierung nach Schwellenwerten; Voraussetzungen für die Vergütungsgruppe (VergGr.) IV b Bundesangestelltentarif-Ost (BAT-O); Methode zur Berechnung der Eingruppierung eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung öffentlicher Dienst - Eingruppierung einer Leiterin einer Kindertagesstätte; niedrigere Eingruppierung bei Veränderung der Durchschnittsbelegung; tarifvertragliche Festlegung des Referenzzeitraums für die Bestimmung der Durchschnittsbelegung; Ausnahme von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 105, 291
  • BB 2004, 500
  • DB 2005, 342
  • NZA-RR 2004, 220
  • ZTR 2004, 153
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BAG, 04.10.2005 - 9 AZR 449/04

    Vergütungsberechnung - Altersteilzeit - Blockmodell

    in einem Änderungsvertrag eine für einen Arbeitsvertrag im öffentlichen Dienst typische Vereinbarung, die grundsätzlich nicht dahin gehend ausgelegt werden kann, dass dem Angestellten ein eigenständiger, von den tariflichen Bestimmungen unabhängiger arbeitsvertraglicher Anspruch auf eine bestimmte Vergütung zusteht (BAG 19. März 2003 - 4 AZR 391/02 - BAGE 105, 291).
  • BAG, 11.12.2013 - 4 AZR 493/12

    Eingruppierung einer Leiterin einer Kindertagesstätte - Durchschnittsbelegung

    bb) Diese typisierende tarifliche Regelung verzichtet im Interesse der Klarheit und Handhabbarkeit der Eingruppierungsregelung darauf, bei der Bestimmung der maßgeblichen durchschnittlichen Belegungszahlen noch weitere sonstige Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen (vgl. dazu BAG 19. März 2003 - 4 AZR 391/02 - zu I 1 e aa der Gründe, BAGE 105, 291) .
  • BAG, 12.12.2012 - 4 AZR 199/11

    Eingruppierung einer Kindertagesstättenleiterin - Leitung von zwei

    (a) Nach dem Tarifwortlaut knüpft die Entgeltstaffelung bei der Leitung von Kindertagesstätten ausschließlich an die Zahl der vergebenen Plätze an, nämlich an die Durchschnittsbelegung einer Mindestzahl von Plätzen im letzten Quartal des Vorjahres (Referenzzeitraum; vgl. zu diesem näher BAG 19. März 2003 - 4 AZR 391/02 - BAGE 105, 291, 295 f.) .
  • BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 102/04

    Schülerzahlabhängige Zulage bei Absinken der Schülerzahl

    Sie hat lediglich Anspruch auf die ihr vom Beklagten gewährte regelungskonforme Vergütung (vgl. zur Tarifautomatik: Senat 7. November 2001 - 4 AZR 724/00 -BAGE 99, 295; 19. März 2003 - 4 AZR 391/02 - BAGE 105, 291).
  • BAG, 16.04.2014 - 4 AZR 745/13

    Eingruppierung der Leiterin einer Kindertagesstätte

    b) Diese typisierende und pauschalierende tarifliche Regelung verzichtet im Interesse der Klarheit und Handhabbarkeit der Eingruppierungsregelung darauf, bei der Bestimmung der maßgebenden durchschnittlichen Belegungszahl noch weitere sonstige Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen (BAG 11. Dezember 2013 - 4 AZR 493/12 - Rn. 17; vgl. auch 19. März 2003 - 4 AZR 391/02 - zu I 1 e aa der Gründe, BAGE 105, 291) .
  • BAG, 16.04.2014 - 4 AZR 859/12

    Eingruppierung der Leiterin einer Kindertagesstätte

    bb) Dementsprechend hat der Senat (vgl. BAG 19. März 2003 - 4 AZR 391/02 - zu I 1 e aa und bb der Gründe, BAGE 105, 291) zu der mit dem Satz 1 der Protokollerklärung Nr. 9 des Anhangs zu der Anlage C TVöD-BT-V/VKA identischen Vorgängerregelung ua. ausgeführt, dass die Tarifvertragsparteien für die Eingruppierung der Leiterinnen und Leiter von Kindertagesstätten die Durchschnittsbelegung vom 1. Oktober bis zum 31. Dezember des Vorjahres als maßgebend festgelegt haben.
  • LAG Niedersachsen, 04.04.2012 - 2 Sa 1327/11

    Eingruppierung einer Kindergartenleiterin - TVöD-V - Sozial- und Erziehungsdienst

    Der Streit darüber, welche Belegungszahlen in welchem erst noch zu bestimmenden Referenzzeitraum für die Eingruppierung maßgeblich sein sollen, soll gerade vermieden werden (BAG, 19. März 2003 - 4 AZR 391/02 - BAGE 105, 291).
  • BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 494/04

    Schülerzahlabhängige Zulage bei Absinken der Schülerzahl

    Sie hat lediglich Anspruch auf die ihr vom Beklagten gewährte regelungskonforme Vergütung (vgl. zur Tarifautomatik: Senat 7. November 2001 - 4 AZR 724/00 - BAGE 99, 295; 19. März 2003 - 4 AZR 391/02 - BAGE 105, 291).
  • LAG München, 16.11.2005 - 10 Sa 455/05

    Arbeitsvertragliche Verweisung auf einen Firmentarifvertrag in der jeweils

    cc) Verweisen die Parteien im Arbeitsvertrag hinsichtlich der Vergütung auf die einschlägigen Regelungen eines Tarifvertrags oder auf Richtlinien oder sonstige Vorschriften außerhalb des Vertrages, kommt der Angabe einer konkreten Vergütung keine ausschlaggebende Bedeutung zu (vgl. BAG vom 19.03.2003 - 4 AZR 391/02 = ZTR 2004, 153; BAG vom 06.09.2001 - 8 AZR 26/01 = AP Nr. 92 zu §§ 22, 23 BAT "Lehrer").
  • BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 510/04

    Schülerzahlabhängige Zulage bei Absinken der Schülerzahl

    Sie hat lediglich Anspruch auf die ihr vom Beklagten gewährte regelungskonforme Vergütung (vgl. zur Tarifautomatik: Senat 7. November 2001 - 4 AZR 724/00 -BAGE 99, 295; 19. März 2003 - 4 AZR 391/02 - BAGE 105, 291).
  • BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 313/04

    Schülerzahlabhängige Zulage bei Absinken der Schülerzahl

  • BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 312/04

    Schülerzahlabhängige Zulage bei Absinken der Schülerzahl

  • LAG Sachsen, 10.03.2006 - 5 (10) Sa 1000/03

    Bestehen eines Anspruchs auf Vergütung nach der Vergütungsgruppe II a

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