Rechtsprechung
   BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 587/06   

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https://dejure.org/2007,2927
BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 587/06 (https://dejure.org/2007,2927)
BAG, Entscheidung vom 14.08.2007 - 9 AZR 587/06 (https://dejure.org/2007,2927)
BAG, Entscheidung vom 14. August 2007 - 9 AZR 587/06 (https://dejure.org/2007,2927)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Dauer der Ausbildungszeit - Verweisung - Auslegung des Begriffs "Bestimmungen

  • openjur.de

    Dauer der wöchentlichen Ausbildungszeit; Auslegung der tariflichen Verweisungsnorm des § 8 Abs 1 MTV Schüler; Auslegung des Begriffs "Bestimmungen"

  • Judicialis

    Dauer der Ausbildungszeit - Verweisung - Auslegung des Begriffs "Bestimmungen"

Besprechungen u.ä.

  • htw-saarland.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 133, 157, 305, 307 BGB; §§ 3, 4 TVG; § 15 BAT; §§ 8, 10, 11 MTV Schüler
    Dauer der wöchentlichen Ausbildungszeit gemäß § 8 Abs. 1 MTV Schüler - Auslegung des Begriffs ,,Bestimmungen" [Ausbildungszeit, Dauer der Ausbildungszeit, Ausbildungsvertrag, Mehrarbeitsvergütung, Arbeitszeitregelung, MTV]

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 14.08.2007, Az.: 9 AZR 587/06 (Dauer der wöchentlichen Ausbildungszeit gem. § 8 Abs. 1 MTV Schüler - Auslegung des Begriffs "Bestimmungen")" von RA Robert Roßbruch, original erschienen in: PflR 2008, 15 - 21.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2007, 2777
  • ZTR 2007, 682
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BAG, 18.09.2007 - 9 AZR 822/06

    Werkdienstwohnung - Rechtsnatur - Minderung

    Begrifflich genügt jede abstrakt-generelle Regelung, die der öffentliche Arbeitgeber zur Anwendung bringt und an die er sich selbst bindet, wie zB eine Verwaltungsvorschrift (vgl. Senat 14. August 2007 - 9 AZR 587/06 - Rn. 28, ZTR 2007, 682; zur Verweisung in § 40 BAT auf "Bestimmungen" des Beihilferechts: BAG 15. Juli 1993 - 6 AZR 401/92 - juris Rn. 13, ZTR 1993, 509).
  • LAG Baden-Württemberg, 28.11.2008 - 7 Sa 54/08

    Tarifbindung - Mitgliedschaftserwerb des Arbeitnehmers in der Nachbindung des

    Es entspricht der gefestigten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 04.08.1993 - 4 AZR 499/92 - AP Nr. 15 zu § 3 TVG, zu I 2 a der Gründe = Randnummer 16; Urteil vom 07.11.2001 - 4 AZR 703/00 - AP Nr. 11 zu § 3 TVG Verbandsaustritt, zu 1 b der Gründe = Randnummer 15; Urteil vom 14.08.2007 - 9 AZR 587/06 - AP Nr. 41 zu § 611 BGB Ausbildungsverhältnis, zu I 4 a der Gründe = Randnummer 25), von der abzuweichen die Berufungskammer keine Veranlassung hat, dass beiderseitige Tarifgebundenheit auch dann gegeben ist, wenn ein im Arbeitsverhältnis stehender Arbeitnehmer im Nachbindungszeitraum in die Gewerkschaft eintritt.
  • LAG Saarland, 09.01.2008 - 2 Sa 78/07

    Beendigungszeitpunkt der Bindung eines Arbeitgebers an den Tarifvertrag bei

    Auch wenn ein Arbeitgeber aus dem Arbeitgeberverband austritt, bleibt seine Tarifgebundenheit nach § 3 Absatz 3 TVG bestehen, bis der Tarifvertrag endet (dazu beispielsweise BAG, Urteil vom 14. August 2007, 9 AZR 587/06, ZTR 2007, 684 mit weiteren Nachweisen).
  • ArbG Stuttgart, 01.04.2008 - 7 Ca 8902/07

    Verfall des Anspruchs auf Korrektur eines Arbeitszeitkontos vor Schließung des

    Diese Rechtsprechung hat das Bundesarbeitsgericht mit seinen Entscheidungen vom 07.11.2001 (Az.: 4 AZR 703/00) und v. 14.08.2007 (Az.: 9 AZR 587/06) trotz der hiergegen vorgebrachten Kritik bestätigt.

    Das BAG hat diese Rechtsauffassung aber in der Entscheidung vom 07.11.2001 (Az.: 4 AZR 703/00) und in der Entscheidung vom 14.08.2007 (Az.: 9 AZR 587/06) wiederholt bestätigt.

  • LAG Saarland, 09.01.2008 - 2 (1) Sa 79/07

    Beendigung der Bindung eines Arbeitgebers an einen Tarifvertrag nach Austritt

    Auch wenn ein Arbeitgeber aus dem Arbeitgeberverband austritt, bleibt seine Tarifgebundenheit nach § 3 Absatz 3 TVG bestehen, bis der Tarifvertrag endet (dazu beispielsweise BAG, Urteil vom 14. August 2007, 9 AZR 587/06, ZTR 2007, 684 mit weiteren Nachweisen).
  • ArbG Stuttgart, 02.10.2008 - 1 Ca 3100/08

    Verbandsaustritt des Arbeitgebers während der Einführungsphase des

    Mit § 3 Abs. 3 TVG fingiert das Gesetz die fehlende Verbandsmitgliedschaft auf Zeit und stellt damit bis zur Beendigung des Tarifvertrages eine atypische Tarifgebundenheit her (vgl. BAG, Urteil v. 04.08.1993 - 4 AZR 499/92 = NZA 1994, 34; BAG, Urteil v. 07.11.2001 - 4 AZR 703/00 = NZA 2002, 748; BAG, Urteil v. 27.11.2002 - 4 AZR 540/01 = NZA 2003, 1278; BAG, Urteil v. 14.08.2007 - 9 AZR 587/06 = AP Nr. 41 zu § 611 Ausbildungsverhältnis).

    Beiderseitige Tarifgebundenheit gem. §§ 3 Abs. 3, 4 Abs. 1 TVG besteht, wenn der Arbeitnehmer bereits Gewerkschaftsmitglied ist oder während des Nachbindungszeitraumes in die Gewerkschaft eintritt (vgl. BAG, Urteil v. 14.08.2007 - 9 AZR 587/06 = AP Nr. 41 zu § 611 BGB Ausbildungsverhältnis).

  • LAG Baden-Württemberg, 16.09.2009 - 17 Sa 44/08

    Beendigung der Nachbindung nach § 3 Abs. 3 TVG bzw. der Nachwirkung nach § 4 Abs.

    b) Der beiderseitigen Tarifgebundenheit steht nicht entgegen, dass die Klägerin erst im Nachbindungszeitraum der tarifschließenden Gewerkschaft beigetreten ist (BAG, Urteil vom 14.08.2007, 9 AZR 587/06, AP Nr. 41 zu § 611 BGB Ausbildungsverhältnis, BB 2007, 2777, Rdn. 25 m.w.N.).
  • LAG Thüringen, 05.03.2009 - 3 Sa 71/07

    Anforderungen an die Schlüssigkeit einer Klage auf Geltendmachung von Überstunden

    Hierzu muss er zunächst vortragen, von welcher Normalarbeitszeit er ausgeht (BAG 14.8.2007 - 9 AZR 587/06 - juris; 25.5.2005 - 5 AZR 319/04 - juris; 3.11.2004 - 5 AZR 648/03 - juris).
  • ArbG Stuttgart, 15.01.2009 - 21 Ca 8899/07

    Verbandsaustritt des Arbeitgebers während der Einführungsphase des

    Insoweit fingiert das Gesetz die fehlende Verbandsmitgliedschaft auf Zeit und stellt insoweit eine atypische Tarifgebundenheit für diesen Zeitraum her (BAG, Urteil vom 04.08.1993 - 4 AZR 499/92; BAG Urteil vom 07.11.2001 - 4 AZR 703/00; BAG Urteil vom 14.08.2007 - 9 AZR 587/06).
  • LAG Thüringen, 27.09.2007 - 3 Ta 71/07

    Darlegungspflichten des Arbeitnehmers bei der Geltendmachung von Vergütung für

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