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   BVerwG, 26.03.2009 - 2 C 46.08   

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https://dejure.org/2009,1851
BVerwG, 26.03.2009 - 2 C 46.08 (https://dejure.org/2009,1851)
BVerwG, Entscheidung vom 26.03.2009 - 2 C 46.08 (https://dejure.org/2009,1851)
BVerwG, Entscheidung vom 26. März 2009 - 2 C 46.08 (https://dejure.org/2009,1851)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 3 Abs. 3 Satz 2, Art. 33 A... bs. 5, Art. 143a Abs. 1 Satz 3; BBG § 42 Abs. 1 und 3 a. F.; BBesG § 18; ENeuOG Art. 1 § 7 Abs. 1, § 10 Abs. 1 und 2, § 12 Abs. 2, § 27; DBBrG § 12 Abs. 4, § 23; Bundeslaufbahnverordnung (BLV) § 6 Abs. 2 und 3; Eisenbahn-Laufbahnverordnung (ELV) § 10 Abs. 3; Richtlinie 2000/78/EG Art. 5
    Bundeseisenbahnvermögen; Deutsche Bahn; Beamte der früheren Bundesbahn; Zuweisung von Bundesbeamten an die Deutsche Bahn; Dienstunfähigkeit; Weiterverwendung vor Versorgung; Suche nach einer anderweitigen Verwendung; Beschäftigungsbehörde; Lokomotivführer-Laufbahn; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 3 Abs. 3 Satz 2, Art. 33 Abs. 5,
    Amt im abstrakt-funktionellen Sinn; Amt im konkret-funktionellen Sinn; Beamte der früheren Bundesbahn; Beschäftigungsbehörde; Bundeseisenbahnvermögen; Deutsche Bahn; Dienstunfähigkeit; Laufbahngruppe; Laufbahnwechsel; Lokomotivführer-Laufbahn; Suche nach einer ...

  • Judicialis

    Anpassung der Begriffe der Ämter und ihrer Wertigkeit an die organisatorischen Gegebenheiten der Bahn i.R.d. Suche einer amtsangemessenen Aufgabe für Beamte der Laufbahn der Lokomotivführer; Rechtmäßigkeit einer Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit bei

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Versetzung eines Bundesbeamten in den Ruhestand vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze

  • Wolters Kluwer

    Anpassung der Begriffe der Ämter und ihrer Wertigkeit an die organisatorischen Gegebenheiten der Bahn i.R.d. Suche einer amtsangemessenen Aufgabe für Beamte der Laufbahn der Lokomotivführer; Rechtmäßigkeit einer Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit bei ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beamtenrecht: Anpassung der Begriffe der Ämter und ihrer Wertigkeit an die organisatorischen Gegebenheiten der Bahn i.R.d. Suche einer amtsangemessenen Aufgabe für Beamte der Laufbahn der Lokomotivführer; Rechtmäßigkeit einer Versetzung in den Ruhestand wegen ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Versetzung dienstunfähiger Bahnbeamter in den Ruhestand

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZTR 2009, 555
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BVerwG, 29.07.2010 - 2 C 17.09

    Behinderung; Grad der Behinderung; Schwerbehinderter; gleichgestellte behinderte

    Hierfür stehen dem Dienstherrn jeweils an die konkrete Behinderung des Beamten anknüpfende Mittel, wie etwa die behindertengerechte Gestaltung des Arbeitsplatzes (Urteile vom 22. Juni 2007 - BVerwG 2 A 6.06 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Rn. 20 und 28; vom 26. März 2009 - BVerwG 2 C 46.08 - juris Rn. 31) zur Verfügung.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 24.08.2020 - 2 A 10143/20
    Ausgangspunkt der rechtlichen Beurteilung ist § 26 des Beamtenstatusgesetzes - BeamtStG - in der ab dem 7. Dezember 2018 geltenden Fassung (Gesetz zur Änderung des Beamtenstatusgesetzes und des Bundesbeamtengesetzes sowie weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vom 29. November 2018, BGBl. I S. 2232) in Verbindung mit § 112 des Landesbeamtengesetzes - LBG - vom 20. Oktober 2010 (GVBl. S. 319), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2018 (GVBl. S. 448), da es für die Rechtmäßigkeit der Versetzung in den Ruhestand auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung - hier dem Erlass des Widerspruchsbescheides am 14. März 2019 - ankommt (vgl. BVerwG, Urteile vom 16. Oktober 1997 - 2 C 7.97 -, juris Rn. 16; und vom 26. März 2009 - 2 C 46.08 -, juris Rn. 13).

    Die Suche nach einer anderweitigen Verwendungsmöglichkeit muss sich regelmäßig auf den gesamten Bereich des Dienstherrn sowie auf Dienstposten erstrecken, die frei sind oder in absehbarer Zeit (voraussichtlich) neu zu besetzen sind (BVerwG, Urteil vom 26. März 2009 - 2 C 46.08 -, juris Rn. 29; Urteil vom 26. März 2009 - 2 C 73.08 -, juris, Rn. 28; Beschluss vom 6. März 2012 - 2 A 5.10 -, juris Rn. 4; OVG NRW, Urteil vom 2. Juli 2009 - 6 A 3712/06 -, juris Rn. 64), wobei von der Rechtsprechung ein Zeitraum von sechs Monaten für angemessen erachtet wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. März 2015 - 2 C 37.13 -, juris Rn. 18; vgl. auch OVG RP, Beschluss vom 16. September 2019 - 2 A 10205/19.OVG - aus der Literatur etwa: Bodanowitz, in: Schnellenbach/Bodanowitz, Beamtenrecht in der Praxis, 10. Aufl. 2020, § 5 Rn. 57).

  • OVG Niedersachsen, 23.02.2010 - 5 LB 20/09

    Rechtsnatur einer Untersuchungsanordnung zur Klärung der Dienstfähigkeit

    Zwar soll nach § 54 Abs. 3 Satz 1 NBG a.F. von der Versetzung des Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit abgesehen werden, wenn ihm ein anderes Amt derselben oder einer anderen Laufbahn übertragen werden kann ("Weiterverwendung vor Versorgung"; vgl. auch BVerwG, Urteile v. 26.03.2009 - BVerwG 2 C 46.08 und 2 C 73.08 -, juris m.w.N. zu § 42 BBG a.F.).
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