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   BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 807/08   

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BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 807/08 (https://dejure.org/2009,3954)
BAG, Entscheidung vom 21.10.2009 - 10 AZR 807/08 (https://dejure.org/2009,3954)
BAG, Entscheidung vom 21. Oktober 2009 - 10 AZR 807/08 (https://dejure.org/2009,3954)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf tarifliche Schichtzulage; Begriff der Schichtarbeit iSv. § 7 Abs. 2 TVöD-AT; Mindestzeitspanne zwischen dem Beginn der frühesten und dem Ende der spätesten Schicht

  • Judicialis

    TVG § 4 Abs. 1; ; TVöD-AT § 7 Abs. 2; ; TVöD-AT § 8 Abs. 6 S. 1; ; BMT-G II § ... 24 Abs. 2; ; BMT-G II Protokollerklärung zu § 24 Abs. 2 Buchst. b; ; BMT-G II Protokollerklärung zu § 24 Abs. 2 Buchst. c; ; MTArb § 29a Abs. 2 S. 1 Buchst. b Doppelbuchst. bb; ; MTArb Protokollnotiz zu § 29a Abs. 2 S. 1 Buchst. b; ; BAT § 33a Abs. 2 S. 1 Buchst. b Doppelbuchst. bb; ; BAT Protokollnotiz zu § 33a Abs. 2 Satz 1 Buchst. b

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf tarifliche Schichtzulage; Begriff der Schichtarbeit iSv. § 7 Abs. 2 TVöD-AT; Mindestzeitspanne zwischen dem Beginn der frühesten und dem Ende der spätesten Schicht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2010, 387
  • ZTR 2010, 78
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 106/08

    Abrufarbeit - Anspruch auf Schichtzulage

    Auszug aus BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 807/08
    a) Eine Schichtzulage soll dem Arbeitnehmer einen finanziellen Ausgleich dafür gewähren, dass die Schichtarbeit erheblich auf seinen Lebensrhythmus einwirkt und ihr Beginn oder ihr Ende außerhalb der allgemein üblichen Arbeitsund Geschäftszeiten liegt (BAG 8. Juli 2009 - 10 AZR 589/08 - PersR 2009, 422; 24. September 2008 - 10 AZR 106/08 - NZA 2008, 1424; 20. April 2005 - 10 AZR 302/04 - mwN, AP BMT-G II § 24 Nr. 3).

    Sie können eine Schichtzulage daran binden, dass nach einem Schichtplan ununterbrochen bei Tag und Nacht, werktags, sonntags und feiertags gearbeitet wird und der Arbeitnehmer wiederkehrend nach einem festen Muster in denselben Schichten eingesetzt wird (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 106/08 - aaO.).

  • BAG, 08.07.2009 - 10 AZR 589/08

    Vergütungsansprüche eines Busfahrers

    Auszug aus BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 807/08
    Zeitspanne iSv. § 7 Abs. 2 TVöD-AT ist die Zeit zwischen dem Beginn der frühesten Schicht und dem Ende der spätesten Schicht (vgl. BAG 8. Juli 2009 - 10 AZR 589/08 -).

    a) Eine Schichtzulage soll dem Arbeitnehmer einen finanziellen Ausgleich dafür gewähren, dass die Schichtarbeit erheblich auf seinen Lebensrhythmus einwirkt und ihr Beginn oder ihr Ende außerhalb der allgemein üblichen Arbeitsund Geschäftszeiten liegt (BAG 8. Juli 2009 - 10 AZR 589/08 - PersR 2009, 422; 24. September 2008 - 10 AZR 106/08 - NZA 2008, 1424; 20. April 2005 - 10 AZR 302/04 - mwN, AP BMT-G II § 24 Nr. 3).

  • BAG, 20.04.2005 - 10 AZR 302/04

    Schichtarbeit - Schichtzulage im Pflegedienst

    Auszug aus BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 807/08
    Die geforderte Stundenzahl musste nach den Vorgängerregelungen zu § 7 Abs. 2 TVöD-AT im Durchschnitt an den im Schichtplan vorgesehenen Arbeitstagen erreicht werden (vgl. BAG 20. April 2005 - 10 AZR 302/04 - AP BMT-G II § 24 Nr. 3; 14. Dezember 1993 - 10 AZR 368/93 - BAGE 75, 208).

    a) Eine Schichtzulage soll dem Arbeitnehmer einen finanziellen Ausgleich dafür gewähren, dass die Schichtarbeit erheblich auf seinen Lebensrhythmus einwirkt und ihr Beginn oder ihr Ende außerhalb der allgemein üblichen Arbeitsund Geschäftszeiten liegt (BAG 8. Juli 2009 - 10 AZR 589/08 - PersR 2009, 422; 24. September 2008 - 10 AZR 106/08 - NZA 2008, 1424; 20. April 2005 - 10 AZR 302/04 - mwN, AP BMT-G II § 24 Nr. 3).

     
  • LAG Baden-Württemberg, 30.01.2008 - 10 Sa 66/07

    Zur Berechnung der Zeitspanne bei Schichtarbeit - TVöD

    Auszug aus BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 807/08
    Das Landesarbeitsgericht hat jedoch ebenso wie das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg im Urteil vom 30. Januar 2008 (- 10 Sa 66/07 -) zutreffend erkannt, dass die Regelung in § 7 Abs. 2 TVöD-AT für die Ermittlung der geforderten Zeitspanne von mindestens 13 Stunden nicht auf eine Durchschnittsberechnung abstellt.
  • BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 808/08

    Schichtarbeit; Mindestzeitspanne

    Auszug aus BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 807/08
    Hinweise des Senats: Parallelsachen 21. Oktober 2009 - 10 AZR 807/08 - (führend, vorliegend) und - 10 AZR 808/08 -.
  • LAG Niedersachsen, 21.08.2008 - 4 Sa 647/08

    Anspruch auf eine Schichtzulage bei Anwendbarkeit des Tarifvertrags für den …

    Auszug aus BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 807/08
    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 21. August 2008 - 4 Sa 647/08 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 17.09.2003 - 4 AZR 540/02

    Schadstoffunfallbekämpfungsschiff - Erschwerniszuschlag

    Auszug aus BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 807/08
    Diese den Formerfordernissen des § 1 TVG genügenden Erklärungen der Tarifvertragsparteien der Vorgängerregelungen zu § 7 Abs. 2 TVöD-AT über ein gemeinsames Verständnis des Tarifbegriffs "einer Zeitspanne von mindestens 13 Stunden" stellten tarifvertragliche Regelungen dar, durch die dieser Tarifbegriff verbindlich bestimmt wurde (vgl. BAG 17. September 2003 - 4 AZR 540/02 - BAGE 107, 304, 316).
  • BAG, 11.02.2009 - 10 AZR 48/08

    Schichtlohnzuschlag - Sportplatz- und Sporthallenwart

    Auszug aus BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 807/08
    Die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags folgt den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln, wobei es zunächst auf den Wortlaut ankommt (st. Rspr., vgl. BAG 11. Februar 2009 - 10 AZR 48/08 - mwN, ZTR 2009, 323).
  • BAG, 14.12.1993 - 10 AZR 368/93
    Auszug aus BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 807/08
    Die geforderte Stundenzahl musste nach den Vorgängerregelungen zu § 7 Abs. 2 TVöD-AT im Durchschnitt an den im Schichtplan vorgesehenen Arbeitstagen erreicht werden (vgl. BAG 20. April 2005 - 10 AZR 302/04 - AP BMT-G II § 24 Nr. 3; 14. Dezember 1993 - 10 AZR 368/93 - BAGE 75, 208).
  • BAG, 13.06.2012 - 10 AZR 351/11

    Zulage wegen nicht ständiger Schicht-/Wechselschichtarbeit

    Auf eine Durchschnittsberechnung ist nicht abzustellen (BAG 21. Oktober 2009 - 10 AZR 807/08 - Rn. 13 ff., ZTR 2010, 78) .
  • BAG, 24.03.2010 - 10 AZR 570/09

    Zulage wegen ständiger Schichtarbeit

    Auf eine Durchschnittsberechnung ist nicht abzustellen (Senat 21. Oktober 2009 - 10 AZR 807/08 - Rn. 13 ff., EzTöD 100 TVöD-AT § 7 Schicht-/Wechselschichtarbeit Nr. 8).
  • BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 808/08

    Schichtzulage - Schichtplan

    Hinweise des Senats: Parallelsachen 21. Oktober 2009 - 10 AZR 807/08 - (führend) und - 10 AZR 808/08 - (vorliegend).
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