Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  Eingruppierung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit - EntgeltordnungTV-L

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Eingruppierung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit - Entgeltordnung TV-L

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 12 Abs 1 TV-L, Anl A Vorbem 1 Abs 2 TV-L, Anl A Teil 2 Abschn 22.1 Entgeltgr 12 TV-L, § 7 Abs 1 ASiG, § 7 Abs 2 ASiG
  Eingruppierung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit - Entgeltordnung TV-L

• IWW

  § 563 Abs. 1 ZPO, § 7 Abs. 1 ASiG, § 7 Abs. 2 ASiG, § 6 ASiG, § 7 ASiG, § 6 Abs. 1 Satz 1 ASiG, § 16 ASiG, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 561 ZPO

• Wolters Kluwer
• Betriebs-Berater

  Eingruppierung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit nach Entgeltordnung TV-L

• rewis.io

  Eingruppierung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit - Entgeltordnung TV-L

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit; Entgeltordnung TV-L

• rechtsportal.de

  Technischer Charakter der Aufgaben und Anforderungen an Fachkräfte für Arbeitssicherheit

• datenbank.nwb.de

  Eingruppierung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit - Entgeltordnung TV-L

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Fachkraft für Arbeitssicherheit - und ihre Eingruppierung nach der Entgeltordnung TV-L

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Fachkraft für Arbeitssicherheit - Eingruppierung - Entgeltordnung TV-L

Verfahrensgang

• ArbG Frankfurt/Oder, 03.04.2014 - 3 Ca 1967/13
• LAG Berlin-Brandenburg, 16.04.2015 - 18 Sa 1102/14
• BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 379/15
• LAG Berlin-Brandenburg, 16.11.2017 - 18 Sa 290/17

Papierfundstellen

• NZA 2017, 1009
• BB 2017, 628
• ZTR 2017, 285

Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (15)

• BAG, 28.01.2009 - 4 AZR 13/08

  Eingruppierung bei Mischtätigkeiten - Spezialitätsgrundsatz

  Auszug aus BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 379/15

  aa) Nach Nr. 1 Abs. 2 der Vorbemerkungen zu allen Teilen der EntgeltO (im Folgenden Vorbem) gelten für Beschäftigte, deren Tätigkeit in besonderen Tätigkeitsmerkmalen des Teils II aufgeführt ist, nur die Tätigkeitsmerkmale dieses Teils (vgl. zum Grundsatz der Spezialität auch BAG 28. Januar 2009 - 4 AZR 13/08 - Rn. 27 ff., BAGE 129, 208) .

  Ein Rückgriff auf die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale der EntgeltO ist jedoch nur dann ausgeschlossen, wenn und soweit das Tätigkeitsmerkmal einer speziellen Fallgruppe auch tatsächlich erfüllt ist (vgl. BAG 22. Juli 1998 - 4 AZR 399/97 - zu 5 a der Gründe; 28. Januar 2009 - 4 AZR 13/08 - Rn. 37, aaO) .

• BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

  Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

  Auszug aus BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 379/15

  (1) Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats zum BAT waren als "technische Angestellte" solche Angestellten anzusehen, deren rechtlich maßgebliche Tätigkeit eine technische Ausbildung bzw. technische Fachkenntnisse fordert und nach Art, Zweckbestimmung und behördlicher Übung technischen Charakter hat (vgl. BAG 22. März 2000 - 4 AZR 116/99 - zu I 3 a der Gründe mwN; 29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 - zu 2 der Gründe mwN, BAGE 51, 59) .

  Zur Technik gehören alle Maßnahmen, Einrichtungen und Verfahren, die dazu dienen, die Erkenntnisse der Naturwissenschaften für den Menschen praktisch irgendwie nutzbar zu machen (BAG 29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 - aaO unter Hinweis auf Meyers Enzyklopädisches Lexikon 9. Aufl. Band 32 Deutsches Wörterbuch S. 2572) .

• BAG, 08.09.1999 - 4 AZR 545/98

  Eingruppierung als technischer Angestellter

  Auszug aus BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 379/15

  Dabei wird nicht ein Wissen und Können verlangt, wie es durch die entsprechende Fachhochschulausbildung als Ingenieur vermittelt wird, wohl aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes, wobei Fähigkeiten und Erfahrungen auf einem eng begrenzten Teilgebiet einer Ausbildung als Ingenieur nicht ausreichen (vgl. BAG 8. September 1999 - 4 AZR 545/98 - zu II 5.1 der Gründe mwN) .

 
• BAG, 31.01.1968 - 4 AZR 116/67

  Technische Angestellte - Technische Ausbildung - Abgeschlossene …

  Auszug aus BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 379/15

  Sie werden aber nicht schon dadurch nachgewiesen, dass der "sonstige Beschäftigte" auf einem einzelnen Arbeitsgebiet des Fachschulingenieurs Leistungen erbringt, die auf diesem begrenzten Gebiet denen eines Ingenieurs gleichwertig sind (BAG 31. Januar 1968 - 4 AZR 116/67 -) .
• BAG, 19.07.1978 - 4 AZR 31/77

  Eingruppierungsfeststellungsklage - Arbeitsvorgänge - Tarifliche Mindestvergütung …

  Auszug aus BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 379/15

  Bei der Langjährigkeit kann - entgegen der Auffassung des beklagten Landes - grundsätzlich auf einen Zeitraum von (mindestens) drei Jahren abgestellt werden (BAG 22. April 2009 - 4 AZR 163/08 - Rn. 13; 19. Juli 1978 - 4 AZR 31/77 - mwN, BAGE 31, 26; Geyer in Sponer/Steinherr TV-L Stand Oktober 2016 EntgeltO Länder 2322.1-L Rn. 321) .
• BAG, 21.02.2001 - 4 AZR 14/00

  Eingruppierung eines Diplom-Ingenieurs mit Studiengang Markscheidewesen

  Auszug aus BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 379/15

  Dabei können nach der ständigen Rechtsprechung des Senats auch aus der auszuübenden Tätigkeit Rückschlüsse auf die Fähigkeiten und Erfahrungen dieses Angestellten gezogen werden, wenn der Angestellte eine "entsprechende Tätigkeit" ausübt (BAG 21. Februar 2001 - 4 AZR 14/00 - zu II 2 a ee der Gründe) .
• BAG, 22.04.2009 - 4 AZR 163/08

  Fallübergreifender Bewährungsaufstieg

  Auszug aus BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 379/15

  Bei der Langjährigkeit kann - entgegen der Auffassung des beklagten Landes - grundsätzlich auf einen Zeitraum von (mindestens) drei Jahren abgestellt werden (BAG 22. April 2009 - 4 AZR 163/08 - Rn. 13; 19. Juli 1978 - 4 AZR 31/77 - mwN, BAGE 31, 26; Geyer in Sponer/Steinherr TV-L Stand Oktober 2016 EntgeltO Länder 2322.1-L Rn. 321) .
• LAG Berlin-Brandenburg, 16.04.2015 - 18 Sa 1102/14

  Auszug aus BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 379/15

  Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 16. April 2015 - 18 Sa 1102/14 - aufgehoben.
• Drs-Bund, 26.02.1973 - BT-Drs 7/260

  Auszug aus BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 379/15

  Dabei sollten den öffentlichen Arbeitgebern ausdrücklich "die gleichen Verpflichtungen wie den privaten Arbeitgebern auferlegt werden" (BT-Drs. 7/260 S. 16 Begr. zu § 16) .
• BAG, 15.12.2009 - 9 AZR 769/08

  Fachkraft für Arbeitssicherheit - Gemeindeverwaltung

  Auszug aus BAG, 25.01.2017 - 4 AZR 379/15

  Im Hinblick auf die eingeschränkte Gesetzgebungskompetenz des Bundes hinsichtlich der Landesbeamten wurde dies jedoch verworfen (BAG 15. Dezember 2009 - 9 AZR 769/08 - Rn. 39, BAGE 133, 1) .
• BAG, 30.01.1985 - 4 AZR 184/83

  Eingruppierung: Angestellter als Gewerbeaufsichtsbeamter im Sinne des § 139b GewO
• BAG, 16.10.1985 - 4 AZR 149/84

  Eingruppierung: Sicherheitsmeister und Betriebsschutzbeauftragter vei der …
• BAG, 22.07.1998 - 4 AZR 399/97

  Eingruppierung: Örtlicher Sachbearbeiter für Luftaufsicht
• BAG, 22.03.2000 - 4 AZR 116/99

  Eingruppierung: Versorgungskaufmann in kommunalem Versorgungsunternehmen in der …
• BAG, 04.07.2012 - 4 AZR 673/10

  Eingruppierung - Allgemeine oder spezielle Tätigkeitsmerkmale der Anlage 1a zum …

• BAG, 09.09.2020 - 4 AZR 196/20

  Eingruppierung - Bestimmung von Arbeitsvorgängen

  Solche gleichwertigen Fähigkeiten können insbesondere durch Berufserfahrung erworben sein; auch aus der auszuübenden Tätigkeit können Rückschlüsse auf die Fähigkeiten und Erfahrungen einer Beschäftigten gezogen werden (vgl. zu den Tätigkeitsmerkmalen für Ingenieure BAG 25. Januar 2017 - 4 AZR 379/15 - Rn. 27; zum BAT BAG 9. Juli 1997 - 4 AZR 635/95 - zu B II 2 c der Gründe) .
• LAG Berlin-Brandenburg, 12.02.2020 - 15 Sa 1260/19

  Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit eines Gerichts - …

  7 II; Sponer/Steinherr § 12 TV-L Rn 293ff; Geyer Anm. zu BAG 25.01.2017 - 4 AZR 379/15 - ZTR 2017, 285, 287f; Arbeitsgericht Berlin 05.06.2019 - 60 Ca 13023/18 - juris; Arbeitsgericht Berlin 24.09.2019 - 58 Ca 15019/18 - juris).
• BAG, 02.06.2021 - 4 AZR 387/20

  Eingruppierung - Tarifautomatik - konstitutive oder deklaratorische …

  Bei dem Merkmal "langjährige praktische Erfahrung" handelt es sich um eine rein personenbezogene Anforderung (vgl. BAG 22. April 2009 - 4 AZR 163/08 - Rn. 13 mwN) , die der jeweilige Beschäftigte nach mindestens dreijähriger Ausübung einer entsprechenden Tätigkeit erfüllt (BAG 25. Januar 2017 - 4 AZR 379/15 - Rn. 29 mwN; so schon 9. November 1973 - 4 AZR 27/73 - zu III der Gründe, BAGE 25, 371) .

  (a) Der Kläger ist technischer Beschäftigter mit technischer Ausbildung iSd. Vergütungsgruppe IVb Fallgruppe 21 BAT bzw. der Entgeltgruppe 10 Fallgruppe 1 TV-L (vgl. zu diesem Tätigkeitsmerkmal BAG 25. Januar 2017 - 4 AZR 379/15 - Rn. 17 mwN) .

  Bei der Langjährigkeit kann grundsätzlich auf einen Zeitraum von (mindestens) drei Jahren abgestellt werden (BAG 25. Januar 2017 - 4 AZR 379/15 - Rn. 29; so schon 9. November 1973 - 4 AZR 27/73 - zu III der Gründe, BAGE 25, 371) .

  Diese Rechtsprechung ist auf die Regelung Teil II Abschnitt 22 der TV-L EntgeltO übertragbar (vgl. BAG 25. Januar 2017 - 4 AZR 379/15 - Rn. 17 mwN) .

 
• BAG, 24.02.2021 - 4 AZR 269/20

  Eingruppierung einer Sozialarbeiterin - Ausübung der Aufgabe eines Amtsvormunds

  hierzu BAG 28. Januar 2009 - 4 AZR 13/08 - Rn. 27 ff., BAGE 129, 208; vgl. auch 25. Januar 2017 - 4 AZR 379/15 - Rn. 15; 18. November 2015 - 4 ABR 24/14 - Rn. 27 f.) .

  Sie ist aber jedenfalls "sonstige Beschäftigte" iSd. Entgeltgruppen S 11b und S 12 TVöD/VKA (vgl. allg. zu den Anforderungen BAG 25. Januar 2017 - 4 AZR 379/15 - Rn. 27; 9. Juli 1997 - 4 AZR 635/95 - zu B II 2 c der Gründe) , da sie über ein abgeschlossenes Bachelorstudium als Sozialarbeiterin verfügt, diverse Fortbildungen absolviert und bereits verschiedene Tätigkeiten im Fachbereich Kinder, Jugend und Familie, ua. im Allgemeinen Sozialen Dienst, bei der Beklagten ausgeübt hat.

• BAG, 05.05.2021 - 4 AZR 666/19

  Eingruppierung einer Sozialarbeiterin im sozialpsychiatrischen Dienst …

  Dabei wird nicht ein Wissen und Können verlangt, wie es durch die entsprechende Ausbildung vermittelt wird, wohl aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes, wobei Fähigkeiten und Erfahrungen auf einem eng begrenzten Teilgebiet nicht ausreichen (zum Ingenieur iSd. TV-L BAG 25. Januar 2017 - 4 AZR 379/15 - Rn. 27; zum "sonstigen Angestellten" BAG 9. Juli 1997 - 4 AZR 635/95 - zu B II 2 c der Gründe) .

  Sie werden aber nicht schon dadurch nachgewiesen, dass die "sonstige Beschäftigte" auf einem einzelnen Arbeitsgebiet einer Sozialarbeiterin/Sozialpädagogin Leistungen erbringt, die auf diesem begrenzten Gebiet gleichwertig sind (zum Ingenieur iSd. TV-L BAG 25. Januar 2017 - 4 AZR 379/15 - Rn. 27; zur "sonstigen Mitarbeiterin" BAG 22. März 2000 - 4 AZR 105/99 - zu I 6 a aa der Gründe) .

• LAG Berlin-Brandenburg, 12.02.2020 - 15 Sa 1261/19

  Eingruppierung - Heraushebungsmerkmal der schwierigen Tätigkeit - Wille der …

  7 II; Sponer/Steinherr § 12 TV-L Rn 293ff; Geyer Anm. zu BAG 25.01.2017 - 4 AZR 379/15 - ZTR 2017, 285, 287f; Arbeitsgericht Berlin 05.06.2019 - 60 Ca 13023/18 - juris; Arbeitsgericht Berlin 24.09.2019 - 58 Ca 15019/18 - juris).
• LAG Berlin-Brandenburg, 16.11.2017 - 18 Sa 290/17

  Eingruppierung Fachkraft für Arbeitssicherung

  b) Auf Grundlage der im hiesigen Verfahren ergangenen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 25. Januar 2017 - 4 AZR 379/15 - war die Eingruppierung des Klägers vorliegend anhand der Tätigkeitsmerkmale des Teil II vorzunehmen, denn der Kläger ist "technischer Beschäftigter" i.S.d. Abschnitt 22 des Teil II.

  (vgl. BAG, Urteil vom 25.01.2017 - 4 AZR 379/15 - m.w.N.).

• LAG Köln, 01.02.2022 - 4 Sa 333/21

  Eingruppierungen im TVöD -VKA; "Sonstige Beschäftigte" i.S.v. EG 10 Anl. 1 EntgO …

  Sie werden aber nicht schon dadurch nachgewiesen, dass der "sonstige Beschäftigte" auf einem einzelnen Arbeitsgebiet des Fachschulingenieurs Leistungen erbringt, die auf diesem begrenzten Gebiet denen eines Ingenieurs gleichwertig sind (LAG Köln, Urteil vom 19.02.2020 - 5 Sa 302/19 - Rn.92; BAG, Urteil vom 25.01.2017 - 4 AZR 379/15).

  Wird das subjektive Merkmal nicht erfüllt, ist der Tarifbeschäftigte um eine Entgeltgruppe niedriger - ausgehend vom objektiven Wert der Stelle - eingruppiert (…Conze/Karb/Wölk/Reidel PersB, 7. Auflage 2021 Tätigkeitsbewertung Rn.2968; vgl. BAG, Urteil vom 25.01.2017 - 4 AZR 379/15).

• LAG Düsseldorf, 10.12.2021 - 6 Sa 756/21

  Eingruppierungssystematik in § 12 TVöD/VKA; "Entsprechende Tätigkeit" i.S.d. EG …

  Die Eingruppierung des sonstigen Beschäftigten erfordert tatbestandlich, dass er über gleichwertige Kenntnisse und Erfahrungen wie ein Beschäftigter mit abgeschlossener wissenschaftlicher Hochschulbildung verfügen muss (BAG v. 25.01.2017 - 4 AZR 379/15 - Rn. 27).

  Dabei wird nicht ein Wissen und Können verlangt, wie es durch die entsprechende Fachhochschulausbildung als Ingenieur vermittelt wird, wohl aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes, wobei Fähigkeiten und Erfahrungen auf einem eng begrenzten Teilgebiet einer Ausbildung als Ingenieur nicht ausreichen (BAG v. 25.01.2017 - 4 AZR 379/15 - Rn. 27; vgl. auch BAG v. 08.09.1999 - 4 AZR 545/98 - zu II 5.1 der Gründe).

  Dabei können nach der ständigen Rechtsprechung des Senats auch aus der auszuübenden Tätigkeit Rückschlüsse auf die Fähigkeiten und Erfahrungen dieses Angestellten gezogen werden, wenn der Angestellte eine "entsprechende Tätigkeit" ausübt (BAG v. 25.01.2017 - 4 AZR 379/15 - Rn. 27).

• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 21.11.2023 - 2 Sa 40/23

  Eingruppierung - Höhergruppierung - Eingruppierungsfeststellungsklage - …

  Sie werden aber nicht dadurch bereits nachgewiesen, dass der "sonstige Beschäftigte" auf einem einzelnen Arbeitsgebiet des Staatlich geprüften Technikers Leistungen erbringt, die auf diesem begrenzten Gebiet denen eines Technikers gleichwertig sind (vgl. BAG, Urteil vom 25.01.2017 - 4 AZR 379/15 - Rn. 27, juris).
• LAG Köln, 19.02.2020 - 5 Sa 302/19
• LAG Sachsen-Anhalt, 08.08.2022 - 8 Sa 261/19

  Eingruppierung - Brandschutzprüfer
• LAG Hamm, 06.06.2019 - 11 Sa 1066/18

  Eingruppierung; Erzieherin
• LAG Nürnberg, 24.09.2019 - 6 Sa 93/19

  Eingruppierung von MTA/MTLA - schwierige Antikörperbestimmungen - Coombs-Tests
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 07.12.2021 - 5 Sa 123/21

  Eingruppierung einer Amtsleiterin - wissenschaftliche Hochschulbildung - …
• LAG Baden-Württemberg, 16.01.2023 - 1 Sa 12/22

  Eingruppierung einer Altenpflegerin in der Tätigkeit einer …
• LAG Berlin-Brandenburg, 20.10.2023 - 2 Sa 576/23

  Stufenlaufzeit innerhalb derselben Entgeltgruppe - Höhergruppierung
• LAG Hamm, 09.02.2022 - 3 Sa 1022/21

  Eingruppierung einer angestellten Krankenpflegerin; Arbeitsrechtlicher …
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 11.01.2022 - 5 Sa 111/21

  Eingruppierung - kommunaler Sachbearbeiter Raumbedarfsverwaltung - …
• ArbG Weiden/Oberpfalz, 22.01.2019 - 5 Ca 848/18

  Zutreffende Eingruppierung
• LAG Sachsen, 27.04.2021 - 3 Sa 268/20

  Eingruppierung - technische Mitarbeiterin - archäologische Grabungsstätte - …