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Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 17.08.2001 - 18 Sa 774/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,5713
LAG Düsseldorf, 17.08.2001 - 18 Sa 774/01 (https://dejure.org/2001,5713)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.08.2001 - 18 Sa 774/01 (https://dejure.org/2001,5713)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. August 2001 - 18 Sa 774/01 (https://dejure.org/2001,5713)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    "Praktikum" als Arbeitsverhältnis

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 20 Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern (TVK)
    "Praktikum" als Arbeitsverhältnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einordnung von Vortätigkeiten als Dienstzeiten im Sinne des Tarifvertrages für die Musiker in Kulturorchestern

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZTR 2002, 184
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 12.09.1996 - 5 AZR 1066/94

    Status einer Lehrkraft

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 17.08.2001 - 18 Sa 774/01
    Für die rechtliche Einordnung eines Vertrages als Arbeitsvertrag kommt es nicht darauf an, wie die Parteien das Rechtsverhältnis bezeichnen (std. Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Abgrenzung des Arbeitsverhältnisses von der freien Mitarbeit, vgl. nur 12.09.1996 - 5 AZR 1066/94 - BAGE 84, 108 = AP Nr. 1 zu § 611 BGB Freier Mitarbeiter unter II 2 der Gründe).
  • BAG, 06.05.1998 - 5 AZR 612/97

    Arbeitnehmerstellung eines Mehrheitsgesellschafters

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 17.08.2001 - 18 Sa 774/01
    Seine Eingliederung in die Arbeitsorganisation zeigt sich insbesondere daran, dass er einem Weisungsrecht unterliegt, das Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betreffen kann (auch insoweit std. Rechtsprechung, vgl. 06.05.1998 - 5 AZR 612/97 - AP Nr. 95 zu § 611 BGB Abhängigkeit).
  • BAG, 06.07.1995 - 5 AZB 9/93

    Rote-Kreuz-Schwester - Arbeitnehmer - arbeitnehmerähnliche Person

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 17.08.2001 - 18 Sa 774/01
    a) Arbeitnehmer ist, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages im Dienst eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist (std. Rechtsprechung, vgl. nur BAG 06.07.1995 - 5 AZB 9/93 - BAGE 80, 256 = AP Nr. 22 zu § 5 ArbGG 1979 m. w. N).
  • BAG, 18.05.2000 - 6 AZR 847/98

    Dienstzeit - Musiker in Kulturorchestern

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 17.08.2001 - 18 Sa 774/01
    Nach der auch vom Arbeitsgericht zugrunde gelegten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (18.05.2000 -6 AZR 847/98- NZA 2000, 1343) sind unter den "bei Kulturorchestern ... als Musiker" zurückgelegten Zeiten im Sinne des § 20 Abs. 1 erster Halbsatz TVK nur Zeiten zu verstehen, in denen der Musiker in einem Arbeitsverhältnis gestanden hat.
  • BAG, 19.06.1974 - 4 AZR 436/73

    Praktikum - Student - Praktikum innerhalb des Studiums - Rechtssetzungsbefugnis

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 17.08.2001 - 18 Sa 774/01
    Praktikant ist hingegen, wer sich für eine vorübergehende Dauer zwecks Erwerb praktischer Kenntnisse und Erfahrungen einer bestimmten Tätigkeit und Ausbildung in einem Betrieb unterzieht, die keine systematische Berufsausbildung darstellt, weil er diese im Rahmen einer Gesamtausbildung, beispielsweise für die Zulassung zu Studium oder Beruf benötigt (BAG 19.06.1974 -4 AZR 436/73- AP Nr. 3 zu § 3 BAT; Schaub Arbeitsrechts-Handbuch, 9. Aufl., § 16 IV 1; ErfK-Schlachter, 2. Aufl., § 19 BBiG Rn. 3; Küttner-Bauer Personalbuch 2001 Stichwort Praktikant Rn. 1).
  • BAG, 26.04.2000 - 4 AZR 124/99

    Ausschlußfrist des § 21 BAT-O

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 17.08.2001 - 18 Sa 774/01
    Der tarifvertragliche Begriff des Nachweises ist nämlich nicht im Sinne des Beweisrechts der ZPO zu verstehen (vgl. zur parallelen Regelung des § 21 BAT: BAG 26.04.2000 -4 AZR 124/99- AP Nr. 1 zu § 21 BAT-O = DB 2000, 2530).
  • BAG, 13.03.2003 - 6 AZR 564/01

    Dienstzeit - Musiker in Kulturorchestern - Orchesterpraktikantin -

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 17. August 2001 - 18 Sa 774/01 - wird zurückgewiesen.
  • ArbG Berlin, 08.01.2003 - 36 Ca 19390/02

    Bestehen eines Arbeitsverhältnisses / unbezahltes Praktikum

    Praktikant ist hingegen, wer sich in einem Betrieb für eine vorübergehende Dauer einer bestimmten Tätigkeit und Ausbildung zwecks Erwerbs praktischer Kenntnisse und Erfahrungen unterzieht, die keine systematische Berufsausbildung darstellt, weil er diese im Rahmen einer Gesamtausbildung beispielsweise für die Zulassung zum Studium oder Beruf benötigt (vgl. BAG, Urteil vom 19.06.1974, AP Nr. 3 zu § 3 BAT; Schaub, § 16 Rn. 9 f.; ErfK-Schlachter, § 19 BBiG Rd. Nr. 3; Küttner-Bauer, Ordz. 341 Rd. Nr. 1; LAG Düsseldorf, Urteil vom 17.08.2001, ZTR 2002, 184).

    Bei einem Praktikantenverhältnis steht im Unterschied zu einem Arbeitsverhältnis nicht der Austausch von Arbeitsleistung gegen Entgelt sondern der Ausbildungszweck im Vordergrund (vgl. Schaub, a.a.O., Rd. Nr. 10; Küttner-Bauer, a.a.O.; LAG Düsseldorf, Urteil vom 17.08.2001, a.a.O.).

  • ArbG Berlin, 10.08.2007 - 28 Ca 6934/07

    Sittenwidrigkeit der Vergütung - Praktikum - übliche Vergütung

    96) S. statt vieler Hessisches LAG 25.1.2001 - 3 Sa 1818/99 - EzB-VjA § 19 BBiG Nr. 28 a; LAG Düsseldorf 17.8.2001 - 18 Sa 774/01 - ZTR 2002, 184 (Ls. - Volltext in "Juris") (I.2.); ArbG Berlin 8.1.2003 - 36 Ca 19390/02 - ArbuR 2004, 74 (I.1.).
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Rechtsprechung
   BAG, 26.04.2001 - 6 AZR 704/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,6875
BAG, 26.04.2001 - 6 AZR 704/99 (https://dejure.org/2001,6875)
BAG, Entscheidung vom 26.04.2001 - 6 AZR 704/99 (https://dejure.org/2001,6875)
BAG, Entscheidung vom 26. April 2001 - 6 AZR 704/99 (https://dejure.org/2001,6875)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Opernchormitglieder - Vergütung für Neujahrskonzert

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Streit über die Sondervergütung von Opernchormitglieder für Konzerte gem. § 11 Abs. 2 Normalvertrag Chor (NV Chor); Einordnung eines "Neujahrskonzertes" als ein Konzert i.S.d. § 4 Abs. 2 Buchst. e NV Chor; Voraussetzungen für das Vorliegen einer "Veranstaltung" gem. § 4 ...

  • rechtsportal.de

    Zusätzliche Vergütung für Opernchormitglieder bei Mitwirkung in Konzerten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Pressemeldung, 26.4.2001)

    Konzert auch mit "Gassenhauern"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2002, 352 (Ls.)
  • ZTR 2002, 184
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 20.07.2000 - 6 AZR 56/99

    Opernchormitglieder - Vergütung für Konzerte

    Auszug aus BAG, 26.04.2001 - 6 AZR 704/99
    Der erkennende Senat hat sich mit der Auslegung dieses Tarifbegriffs im Urteil vom 20. Juli 2000 (- 6 AZR 56/99 - AP BGB § 611 Bühnenengagementsvertrag Nr. 56 = EzA TVG § 4 Bühnen Nr. 10) befaßt und dazu folgendes ausgeführt:.

    Werden in einer Veranstaltung lediglich Teile musikalischer Bühnenwerke dargeboten, handelt es sich nicht um die konzertante Aufführung musikalischer Bühnenwerke, sondern um ein Konzert iSd. Tarifvertrags (vgl. Senat 20. Juli 2000 - 6 AZR 56/99 - aaO, zu 2 a und b der Gründe).

    Ein Buntes Programm liegt daher nur vor, wenn das Programm außer musikalischen Werken auch Darbietungen anderer Art enthält (Senat 20. Juli 2000 - 6 AZR 56/99 - aaO, zu 3 der Gründe).

  • BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82

    Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung

    Auszug aus BAG, 26.04.2001 - 6 AZR 704/99
    Daß sie den Begriff 'Konzert' nicht werkbezogen gemeint, sondern damit die Art der Veranstaltung bezeichnet haben, ergibt sich aus dem Gesamtzusammenhang der tariflichen Normen und dem daraus zu ermittelnden Sinn und Zweck der Regelung, die bei der Tarifauslegung ebenfalls zu berücksichtigen sind (st. Rspr., vgl. BAG 12. September 1984 - 4 AZR 336/82 - BAGE 46, 308; 12. November 1997 - 10 AZR 206/91 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Deutsche Bahn Nr. 1; 28. Mai 1998 - 6 AZR 349/96 - AP BGB § 611 Bühnenengagementsvertrag Nr. 52 = EzA TVG § 4 Bühnen Nr. 5; 16. Juli 1998 - 6 AZR 672/96 - AP TVG § 4 Rationalisierungsschutz Nr. 27).

    Eine solche ... Auslegung würde der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts widersprechen, nach der im Zweifel der Tarifauslegung der Vorzug gegeben werden muß, die zu einer vernünftigen, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. BAG 12. September 1984 - 4 AZR 336/82 - BAGE 46, 308, 316 mwN).

  • BAG, 16.07.1998 - 6 AZR 672/96

    Überbrückungsbeihilfe - Anrechnung einer Militärrente

    Auszug aus BAG, 26.04.2001 - 6 AZR 704/99
    Daß sie den Begriff 'Konzert' nicht werkbezogen gemeint, sondern damit die Art der Veranstaltung bezeichnet haben, ergibt sich aus dem Gesamtzusammenhang der tariflichen Normen und dem daraus zu ermittelnden Sinn und Zweck der Regelung, die bei der Tarifauslegung ebenfalls zu berücksichtigen sind (st. Rspr., vgl. BAG 12. September 1984 - 4 AZR 336/82 - BAGE 46, 308; 12. November 1997 - 10 AZR 206/91 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Deutsche Bahn Nr. 1; 28. Mai 1998 - 6 AZR 349/96 - AP BGB § 611 Bühnenengagementsvertrag Nr. 52 = EzA TVG § 4 Bühnen Nr. 5; 16. Juli 1998 - 6 AZR 672/96 - AP TVG § 4 Rationalisierungsschutz Nr. 27).
  • BAG, 28.05.1998 - 6 AZR 349/96

    Nichtverlängerungsmitteilung aus Anlaß des Intendantenwechsels

    Auszug aus BAG, 26.04.2001 - 6 AZR 704/99
    Daß sie den Begriff 'Konzert' nicht werkbezogen gemeint, sondern damit die Art der Veranstaltung bezeichnet haben, ergibt sich aus dem Gesamtzusammenhang der tariflichen Normen und dem daraus zu ermittelnden Sinn und Zweck der Regelung, die bei der Tarifauslegung ebenfalls zu berücksichtigen sind (st. Rspr., vgl. BAG 12. September 1984 - 4 AZR 336/82 - BAGE 46, 308; 12. November 1997 - 10 AZR 206/91 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Deutsche Bahn Nr. 1; 28. Mai 1998 - 6 AZR 349/96 - AP BGB § 611 Bühnenengagementsvertrag Nr. 52 = EzA TVG § 4 Bühnen Nr. 5; 16. Juli 1998 - 6 AZR 672/96 - AP TVG § 4 Rationalisierungsschutz Nr. 27).
  • LAG Köln, 13.10.1999 - 2 Sa 819/99

    Konzertbegriff im Sinne des Normalvertrages Chor; Anspruch eines Opernsängers auf

    Auszug aus BAG, 26.04.2001 - 6 AZR 704/99
    Die Revision der Klägerinnen gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 13. Oktober 1999 - 2 Sa 819/99 - wird zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
   LAG Hamm, 13.12.2001 - 17 Sa 1296/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,16113
LAG Hamm, 13.12.2001 - 17 Sa 1296/01 (https://dejure.org/2001,16113)
LAG Hamm, Entscheidung vom 13.12.2001 - 17 Sa 1296/01 (https://dejure.org/2001,16113)
LAG Hamm, Entscheidung vom 13. Dezember 2001 - 17 Sa 1296/01 (https://dejure.org/2001,16113)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch der Waldfacharbeiter im Öffentlichen Dienst auf eine Wegegeldentschädigung; Autotransport innerhalb des Forstbetriebes vom Forstamtsgebäude bis zur jeweiligen Einsatzstelle und wieder zurück; Arbeitsvertragliche Vergütung ab Abfahrt des Transportfahrzeuges; ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZTR 2002, 184
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 08.05.2003 - 6 AZR 106/02

    Anspruch auf Wegeentschädigung

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 13. Dezember 2001 - 17 Sa 1296/01 - wird zurückgewiesen.
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