Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unlauterer Wettbewerb; Dringlichkeitsvermutung; Dringlichkeit; Marke; Markenname; Namensrecht; Name; Spitzname

• Judicialis

  BGB § 12; ; UWG § 25

• sportrecht.org
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 12; UWG § 25
  Dringlichkeitsvermutung für Markenrechtsstreitigkeiten und Geltendmachung des Namensrechts; Markenmäßiger Schutz eines Spitznamens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2001, 308
• ZUM 2002, 148

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Hamburg, 25.03.1999 - 3 U 226/98

  Auszug aus OLG Hamburg, 05.07.2001 - 3 U 70/01

  1.) Die in Wettbewerbsrechtsstreitigkeiten bestehende Vermutung der Eilbedüftigkeit (§ 25 UWG) gilt entsprechend der früheren ständigen Rechtsprechung zu § 16 UWG und zu § 24 WZG auch für Markenrechtsstreitigkeiten (OLG Hamburg GRUR 1999, 739;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, vor §§ 14-19 MarkenG Rz. 49 m. w. Nw.).
• BGH, 27.01.1983 - I ZR 160/80

  Anspruch auf Unterlassung der Verwendung des Zeichens "Uwe's" bzw. "Uwes" - …

  Auszug aus OLG Hamburg, 05.07.2001 - 3 U 70/01

  Die betreffende Person muss daher bereits durch ihren Vornamen für weite Kreise namensmäßig bezeichnet werden (BGH GRUR 1983, 262 - Uwe).
• BGH, 26.06.1981 - I ZR 73/79

  Carrera

  Auszug aus OLG Hamburg, 05.07.2001 - 3 U 70/01

  Die beteiligten Verkehrskreise müssen die bezeichneten Gegenstände als solche des Namensträgers ansehen oder ihm sonst zuordnen; die Gefahr einer solchen Zuordnungsverwirrung genügt (RGZ 74, 308 - Graf Zeppelin; BGH GRUR 1981, 846 - Rennsportgemeinschaft;… Gloy/Strothmann, Hdb. WettbewerbsR, § 53 Rz. 12).
• RG, 28.10.1910 - II 688/09

  Graf Zeppelin - § 12 BGB, Schutz gegen Mißbrauch des Namens zu Reklamezwecken, §§ …

  Auszug aus OLG Hamburg, 05.07.2001 - 3 U 70/01

  Die beteiligten Verkehrskreise müssen die bezeichneten Gegenstände als solche des Namensträgers ansehen oder ihm sonst zuordnen; die Gefahr einer solchen Zuordnungsverwirrung genügt (RGZ 74, 308 - Graf Zeppelin; BGH GRUR 1981, 846 - Rennsportgemeinschaft;… Gloy/Strothmann, Hdb. WettbewerbsR, § 53 Rz. 12).

• OLG Hamburg, 18.04.2002 - 3 U 363/01

  Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung des § 25 UWG / Unterlassung aus Marken- …

  Die Dringlichkeitsvermutung des § 25 UWG, welche auch auf die Geltendmachung markenrechtlicher Unterlassungsansprüche anwendbar ist (OLG Hamburg GRUR-RR 2001, 308 ff. -Quick Nick; OLG Köln GRUR 2001, 424 f. -MA CHERIE), ist nicht wiederlegt worden.
• OLG Hamburg, 01.11.2001 - 3 U 127/01

  Dringlichkeitsvermutung des § 25 UWG bei unbefugtem Gebrauch eines fremden Namens

  Allerdings sind - dies hat der Senat bereits bei seiner Entscheidung vom 5. Juli 2001 (3 U 70/01 - vgl. hier: Anlage ASt 7 BE) ausgeführt - bei der Schutzrechtsbegründung für die Frage der Priorität an die Ingebrauchnahme des Spitznamens durch den Namensträger selbst keine zu hohen Anforderungen zu stellen.