Rechtsprechung
| LG München I, 04.09.2002 - 21 O 4847/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZUM 2003, 147
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.07.2001 - I ZR 311/98
SPIEGEL-CD-ROM
Auszug aus LG München I, 04.09.2002 - 21 O 4847/01
Dies entspricht dem in der Entscheidung "GEMA-Vermutung I" eingesetzten Abgrenzungskriterium des Entstehens eines neuen Massenmarktes beim Übergang von der Super 8-Filmauswertung zur Videoauswertung (GRUR 1986, 62, 65) : Neben eine wirtschaftlich wenig interessante "Randnutzung" (BGH GRUR 2002, 248, 252 [BGH 05.07.2001 - I ZR 311/98] , linke Spalte) tritt eine solche mit einem ganz anderen Marktpotential. - BGH, 05.06.1985 - I ZR 53/83
GEMA-Vermutung I
Auszug aus LG München I, 04.09.2002 - 21 O 4847/01
Dies entspricht dem in der Entscheidung "GEMA-Vermutung I" eingesetzten Abgrenzungskriterium des Entstehens eines neuen Massenmarktes beim Übergang von der Super 8-Filmauswertung zur Videoauswertung (GRUR 1986, 62, 65) : Neben eine wirtschaftlich wenig interessante "Randnutzung" (BGH GRUR 2002, 248, 252 [BGH 05.07.2001 - I ZR 311/98] , linke Spalte) tritt eine solche mit einem ganz anderen Marktpotential.
- BGH, 19.05.2005 - I ZR 285/02
Der Zauberberg
So hat eine andere Kammer des Landgerichts München I eine neue Nutzungsart verneint (ZUM 2003, 147, 149), während das Landgericht Köln die Anwendbarkeit des § 31 Abs. 4 UrhG bejaht hat (…LG Köln, Urt. v. 25.5.2002 - 28 O 31/02; das Berufungsurteil - OLG Köln ZUM 2003, 317 - hat die Frage offen gelassen).