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   OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 48/05   

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https://dejure.org/2006,4068
OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2006,4068)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07.06.2006 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2006,4068)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07. Juni 2006 - 5 U 48/05 (https://dejure.org/2006,4068)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unerlaubtes Sampling eines Ausschnittes eines Musikstückes (hier: "Kraftwerk" - "Metall auf Metall"); Vertrauen auf die Rechtsprechung zur Verwendung von Soundpartikeln; Fahrlässigkeit bei erkennbarem Bewegen in einem Grenzbereich des rechtlich Zulässigen; Verletzung der ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Metall auf Metall

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 2, 85, 97, 98, 112 UrhG

  • Judicialis

    UrhG § 85; ; UrhG § 97

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 85 § 97
    "Metall auf Metall": Verletzung von Tonträgerherstellerrechten durch Sampling

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 3
  • GRUR-RR 2009, 200 (Ls.)
  • ZUM 2006, 758
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 17.02.2000 - I ZR 194/97

    Kabelweitersendung

    Auszug aus OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 48/05
    Fahrlässig handelt bereits, wer sich erkennbar in einem Grenzbereich des rechtlich Zulässigen bewegt, in dem er eine von der eigenen Einschätzung abweichende Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit seines Verhaltens in Betracht ziehen muss (z.B. BGH GRUR 2000, 699, 702 "Kabelerweiterung"; GRUR 99, 984 "Laras Tochter"; GRUR 99, 923,928 "Tele-Info-CD").
  • BGH, 29.04.1999 - I ZR 65/96

    Fortsetzung des berühmten Romans "Dr. Shiwago"?

    Auszug aus OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 48/05
    Fahrlässig handelt bereits, wer sich erkennbar in einem Grenzbereich des rechtlich Zulässigen bewegt, in dem er eine von der eigenen Einschätzung abweichende Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit seines Verhaltens in Betracht ziehen muss (z.B. BGH GRUR 2000, 699, 702 "Kabelerweiterung"; GRUR 99, 984 "Laras Tochter"; GRUR 99, 923,928 "Tele-Info-CD").
  • BGH, 06.05.1999 - I ZR 199/96

    Tele-Info-CD

    Auszug aus OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 48/05
    Fahrlässig handelt bereits, wer sich erkennbar in einem Grenzbereich des rechtlich Zulässigen bewegt, in dem er eine von der eigenen Einschätzung abweichende Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit seines Verhaltens in Betracht ziehen muss (z.B. BGH GRUR 2000, 699, 702 "Kabelerweiterung"; GRUR 99, 984 "Laras Tochter"; GRUR 99, 923,928 "Tele-Info-CD").
  • OLG Hamburg, 16.05.1991 - 3 U 237/90

    Konzertmitschnitt / Basel

    Auszug aus OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 48/05
    Nur wenn im Wege des Sampling kleinste Tonpartikel einer fremden Tonaufnahme verwendet werden, hat das HansOLG in zwei Entscheidungen aus dem Jahre 1991 eine Verletzung der Tonträgerherstellerrechte verneint (HansOLG GRURInt 92, 390 und NJW-RR 92, 746).
  • BGH, 26.11.1987 - I ZR 123/85

    "Gaby"; Zeichenmäßiger Gebrauch eines aus einem weiblichen Vornamen bestehenden

    Auszug aus OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 48/05
    Allerdings war nach ständiger Rechtsprechung des 1. Zivilsenats des BGH, der der Senat folgt, ein Anfangszeitpunkt festzulegen (seit BGH GRUR 88, 307, 308 "Gaby").
  • BGH, 28.11.2002 - I ZR 168/00

    "P-Vermerk"; Konkretisierung des Streitgegenstands; Bestimmtheit eines

    Auszug aus OLG Hamburg, 07.06.2006 - 5 U 48/05
    bb) Es ist anerkannt, dass der Vernichtungsanspruch jedenfalls in der Form geltend gemacht werden kann, dass die Herausgabe zum Zwecke der Vernichtung an einen Gerichtsvollzieher beantragt wird (BGH GRUR 03, 228, 230 "P-Vermerk").
  • BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13

    Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in

    Das Oberlandesgericht wies die Berufung der Beschwerdeführer zu 1) bis 3) im Wesentlichen zurück (Hanseatisches OLG, Urteil vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 -, GRUR-RR 2007, S. 3).

    Schließlich kann ein erheblicher wirtschaftlicher Nachteil auch nicht damit begründet werden, dass der Verwender des Sample durch die Übernahme das eigene Nachspielen und damit eigene Aufwendungen vermeide (vgl. in diesem Sinne das angegriffene Urteil des Hanseatischen OLG vom 7. Juni 2006 - 5 U 48/05 -, GRUR-RR 2007, S. 3 [4]).

  • BGH, 30.04.2020 - I ZR 115/16

    Zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 3).
  • BGH, 20.11.2008 - I ZR 112/06

    Metall auf Metall

    Das Berufungsgericht hat die Berufung zurückgewiesen (OLG Hamburg GRUR-RR 2007, 3 = ZUM 2006, 758).
  • BGH, 01.06.2017 - I ZR 115/16

    EuGH-Vorlage zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 3).
  • BGH, 13.12.2012 - I ZR 182/11

    Metall auf Metall II

    Das Berufungsgericht hat die Berufung zurückgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 3).
  • OLG Hamburg, 28.04.2022 - 5 U 48/05

    Metall auf Metall III - Urheberrechtsschutz des Tonträgerherstellers:

    Der Senat hat die hiergegen gerichtete Berufung der Beklagten mit Urteil vom 07.06.2006 zunächst weitestgehend zurückgewiesen (GRUR-RR 2007, 3).

    Schließlich kann ein erheblicher wirtschaftlicher Nachteil auch nicht damit begründet werden, dass der Verwender des Sample durch die Übernahme das eigene Nachspielen und damit eigene Aufwendungen vermeide (vgl. in diesem Sinne das angegriffene Urteil des OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 3 [4]).

  • BGH, 14.09.2023 - I ZR 74/22

    Metall auf Metall V - BGH legt Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zum

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 3).
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