Weitere Entscheidung unten: OLG München, 04.05.2006

Rechtsprechung
   OLG München, 03.08.2006 - 6 U 1818/06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • damm-legal.de

    §§ 16, 17, 69 c Nr. 3 S. 2 UrhG
    Keine Erschöpfung von Urheberrechten bei "unkörperlichem Vertrieb” des Werks - Zum Handel mit gebrauchter Software

  • Telemedicus

    Zum Weiterverkauf von Computerprogrammen

  • JurPC

    Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen

  • aufrecht.de

    Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 17, 97 Abs. 1 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 17
    Rechtswidrigkeit des Handels mit gebrauchten Software-Lizenzen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß gegen Urheberrecht mit der Weitergabe von Nutzungsrechten an Softwareprogrammen; Erschöpfung des Verbreitungsrechts; Ausschluss der Abtretbarkeit von Nutzungsrechten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    OLG München bestätigt Urteil zum Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    UsedSoft darf mit gebrauchter Software handeln

  • heise.de (Pressebericht, 04.08.2006)

    Handel mit gebrauchten Oracle-Lizenzen weiterhin unzulässig

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen u.U. unzulässig

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Microsoft erwirkt einstweilige Verfügung gegen Usedsoft

  • wekwerth.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit des Weiterverkaufs von Software-Lizenzen

  • beck.de (Leitsatz)

    Nicht abtretbare Nutzungsrechte an Software

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen rechtswidrig - Oracle auch in zweiter Instanz erfolgreich

Besprechungen u.ä. (3)

  • itmittelstand.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Handel mit gebrauchter Software: Ende eines Geschäftsmodells? (RA Dr. Jörg Schneider-Brodtmann)

  • wekwerth.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    "2nd-Hand-Software" - Zulässigkeit des Weiterverkaufs von Software-Lizenzen (RA Markus Wekwerth)

  • ius-it.de (Entscheidungsbesprechung)

    § 17 UrhG; §§ 69c, 69d UrhG
    Sekundärhandel mit Softwarelizenzen (Assessor jur. Von Marc Oliver Giel, Dieburg; jus IT 12/2006)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des LG München vom 03.08.2006, Az.: 6 U 1818/06 (Nicht abtretbare Nutzungsrechte an Software)" von RA Dr. Thomas Stögmüller, LL.M., original erschienen in: MMR 11/2006, 748 - 749.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2006, 748
  • K&R 2006, 469
  • ZUM 2006, 936
  • afp 2006, 437



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Berlin, 14.07.2009 - 16 O 67/08  

    Nutzungsbeschränkung in den AGB eines entgeltlichen Musikdownloadportals

    Denn sowohl das deutsche Urheberrecht als auch die Richtlinie 2001/29/EG beziehen sich ausdrücklich auf in einem Gegenstand verkörperte Werke ( OLG München, MMR 2006, 748).
  • LG Berlin, 14.07.2009 - 6 O 67/08  

    Weitervertrieb von mittels Download erlangten Musikdateien

    Denn sowohl das deutsche Urheberrecht als auch die Richtlinie 2001/29/EG beziehen sich ausdrücklich auf in einem Gegenstand verkörperte Werke (OLG München, MMR 2006, 748).
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Rechtsprechung
   OLG München, 04.05.2006 - 29 U 3499/05   

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • ZUM 2006, 936



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Frankfurt/Main, 05.10.2017 - 3 O 352/16  

    Eingeschränkter Privatsphäreschutz durch eigenes Facebookverhalten

    Der Umfang einer Einwilligung ist grundsätzlich durch Auslegung zu ermitteln und hängt wesentlich von der Art der Veröffentlichung ab, die unmittelbarer Anlass für die Erteilung der Einwilligung war (OLG München ZUM 2006, 936; Dreier/Schulze-Specht, UrhG, 5. Aufl. 2015, § 22 Rn. 21).
  • LG Frankfurt/Main, 30.05.2017 - 3 O 134/16  
    Dabei soll die Einwilligung in Werbung nur die ausdrücklich benannten Werbeformen erfassen (OLG Frankfurt a.M. GRUR 1986, 614 - Ferienprospekt; OLG München ZUM 2006, 936; Dreier/Schulze-Specht, a.a.O., § 22 KUG Rn. 22).

    Es ist auch nach Auslegung nach den Umständen des Einzelfalls (vgl. OLG München, ZUM 2006, 936) und der Heranziehung der Grundsätze der Zweckübertragungslehre gemäß § 31 Abs. 5 UrhG (OLG Köln ZUM 2014, 416, 418 [OLG Köln 05.11.2013 - 15 U 44/13] ) davon auszugehen, dass das Hochladen der Bilder auf die Plattform Fotocommunity durch den Kläger von dieser durch die Klägerin erteilten Einwilligung gedeckt ist.

  • OLG Karlsruhe, 10.09.2010 - 6 U 35/10  

    "Königin im Ring" - Regina Halmich hat Anspruch auf Schadensersatz wegen

    Eine solche differenzierte Einwilligungserklärung desjenigen, von dem Foto- oder Filmaufnahmen gemacht werden, ist rechtlich ohne weiteres möglich und wirksam (OLG Hamburg, AfP 1995, 665, KG, NJW-RR 1999, 1703, OLG Köln, AfP 1999, 377; OLG München, ZUM 2006, 936 , Fricke, aaO., Rn. 18).
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