Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 23.01.2008 - 12 O 246/07   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Telemedicus

    Störerhaftung von Rapidshare

  • wbs-law.de

    Rapidshare

  • JurPC

    UrhG §§ 97, 19a; TMG § 10; BGB § 1004 (analog)
    Rapidshare.com

  • aufrecht.de

    1-Click-Webhoster wird als Störer in Ansprch genommen

  • stroemer.de

    Rapidshare.com

  • webhosting-und-recht.de

    Haftung von Rapidshare III

  • 1arechtsanwaelte.de PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs bzgl. einer Veröffentlichung von 143 Musikstücken; Örtliche Zuständigkeit im Falle einer negativen Feststellungsklage bei Bestehen eines besonderen Gerichtsstandes; Öffentliche Zugänglichmachung von Musikstücken durch Veröffentlichung eines Download-Links; Inanspruchnahme als Störer für eine Schutzrechtsverletzung auf Unterlassung bei einem willentlichen oder adäquaten Beitrag zur Verletzung eines geschützten Guts; Ausreichen des Einsatzes eines MD-5-Filters zur Unterbindung von Urheberrechtsverstößen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Hostprovider muss sein Geschäftsmodell einstellen, wenn er anders Rechtsverletzungen nicht verhindern kann

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    GEMA siegt erneut gegen RapidShare

  • heise.de (Pressebericht, 29.01.2008)

    GEMA sieht sich erneut gegen Sharehoster RapidShare siegen

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Erneut Haftung des Webhosting-Dienstes Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Erneut Haftung des Webhosting-Dienstes Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzung

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Filehoster wie Rapidshare haften für Urheberrechtsverltzungen

  • mikap.de PDF, S. 9 (Kurzinformation)

    Betreiber von rapidshare.com hafte für Urheberrechtsverletzungen von Usern

  • 123recht.net (Kurzinformation, 6.3.2008)

    Rapidshare.com - Haftung verschärft


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Telemedicus (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Prüfungspflichten von Webhostern: Rapidshare vs. GEMA

Sonstiges

  • urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    RapidShare will auch zukünftig keine generelle Prüfung der Uploads vornehmen

Papierfundstellen

  • MIR 2008, Dok. 142
  • ZUM 2008, 338



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Hamburg, 14.03.2012 - 5 U 87/09  

    Rapidshare II

    Hinsichtlich der Musikstücke aus der Anlage K 2 hatte die Beklagte zu 1. am 17.04.2007 negative Feststellungsklage bei dem Landgericht Düsseldorf (12 0 246/07) eingereicht.
  • LG Hamburg, 12.06.2009 - 310 O 93/08  

    Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen

    Die Beklagte zu 1 reichte am 17.04.2007 hinsichtlich der Musikstücke aus der Anlage K2 negative Feststellungsklage beim Landgericht Düsseldorf ein (Az 12 O 246/07).

    r....share.com öffentlich zugänglich gemacht - selbst wenn der interessierte Nutzer ohne Kenntnis der konkreten Speicheradresse die Datei in diesem Dienst nicht finden kann (so auch OLG Hamburg, Urteil vom 02.07.2008, Az. 5 U 73/07, S. 49- r....share I; Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 23.01.2008, AZ 12 O 246/07, S. 8.; OLG Köln, ZUM 2008, 927 ff., Rz. 6 - zitiert nach juris; LG Frankfurt, ZUM 2008, 996, 997).

    Es kann auch dahin stehen, ob die Gefahr, dass das Geschäftsmodell der Beklagten durch die auferlegten Prüfungsmaßnahmen deutlich unattraktiver wird oder sogar vollständig eingestellt werden muss, zur Unzumutbarkeit der Prüfungspflichten führt (hierzu LG Köln, ZUM 2008, 338 f., Rz. 67 - zitiert nach juris: Hat ein Sharehosting-Anbieter, dessen Dienst für die Begehung von Urheberrechtsverletzungen besonders geeignet ist und daher nicht hauptsächlich für legale Aktivitäten genutzt wird, positive Kenntnis davon, dass mittels seines Dienstes Urheberrechtsverletzungen in Form der illegalen Verbreitung hochgeladener Musik-Dateien begangen werden, von denen er in nicht unerheblicher Weise finanziell profitiert, so obliegen ihm im Vergleich zu anderen Diensteanbietern im Internet besonders hohe Prüfungspflichten, die dazu führen, dass er verpflichtet ist, auch solche Maßnahmen zu ergreifen, die die Gefahr beinhalten, dass sein Geschäftsmodell deutlich unattraktiver wird oder sogar vollständig eingestellt werden muss).

  • AG Mannheim, 21.05.2008 - 9 C 142/08  

    Zuständigkeitsbestimmung: negative Feststellungsklage eines Verletzers gegen eine

    Auf die der hiesigen Beklagten im Rahmen einer von ihr angestrengten Leistungsklage zustehende Wahlmöglichkeit, den jetzigen Kläger am Ort der unerlaubten Handlung (§ 32 ZPO) - und damit auch vor dem Amtsgericht Mannheim als dem Gericht, in dessen Bezirk die streitgegenständlichen Musikstücke (auch) abrufbar waren (vgl. hierzu zuletzt z.B. LG Düsseldorf, Urteil vom 23.01.2008 - 12 O 246/07) - zu verklagen, kann sich der Kläger einer negativen Feststellungsklage dagegen nicht berufen.
  • LG Frankfurt/Main, 19.06.2008 - 3 O 98/08  

    Haftung des Hostproviders: Zugänglichmachen urheberrechtlich geschützter

    Bei der konkreten Bemessung des Umfangs der Prüfungspflichten kommt es auch auf die Eigenschaften des von dem Kläger geschaffenen Angebots an (LG Düsseldorf, Urt. v. 23.1.2008, 12 O 246/07, Rn. 59 f. = ZUM 2008, 338 ff.).
  • LG Hamburg, 14.06.2011 - 310 O 225/10  

    Verantwortlichkeit des Sharehosters für urheberrechtswidrige Inhalte

    Hierdurch erfolgt die öffentliche Zugänglichmachung der auf dem Server der Beklagten zu 1. abgespeicherten Datei, auch wenn der interessierte Nutzer ohne Kenntnis der konkreten Speicheradresse die Datei in diesem Dienst nicht finden kann (so auch OLG Hamburg, Urteil vom 02.07.2008, Az. 5 U 73/07, S. 49 - Rapidshare I; Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 23.01.2008, AZ 12 O 246/07, S. 8.; OLG Köln, ZUM 2008, 927 ff., Rz. 6 - zitiert nach juris; LG Frankfurt, ZUM 2008, 996, 997).
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