Rechtsprechung
   BGH, 05.06.2008 - I ZR 96/07   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    Zerknitterte Zigarettenschachtel

    BGB §§ 12, 812 Abs. 1 Satz 2 Fall 2, § 823 Abs. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Zerknitterte Zigarettenschachtel - Wird der Name einer bekannten Persönlichkeit ohne deren Einwilligung in einer Werbeanzeige genannt, kommt dem Schutz des Persönlichkeitsrechts des Genannten nicht stets der Vorrang gegenüber der Meinungsäußerungsfreiheit des Werbenden zu.

  • markenmagazin:recht

    § 12 BGB; § 812 Abs. 1 Satz 2 Fall 2 BGB; § 823 Abs. 1 BGB
    Zerknitterte Zigarettenschachtel

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Zerknitterte Zigarettenschachtel

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    "War das Ernst? Oder August?" - zerknitterte Zigarettenschachtel

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Vorrang des Schutzes des Persönlichkeitsrechts des Genannten gegenüber der Meinungsäußerungsfreiheit des Werbenden bei Nennung des Namens einer bekannten Persönlichkeit ohne deren Einwilligung in einer Werbeanzeige; Pflicht zur Hinnahme der mit der Namensnennung verbundenen Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts

  • debier datenbank

    Zerknitterte Zigarettenschachtel

    Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 GG

  • kanzlei.biz

    Zerknitterte Zigarettenschachtel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 12 § 812 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 § 823 Abs. 1
    "Zerknitterte Zigarettenschachtel"; Verwendung des Namens einer bekannten Persönlichkeit in einer Werbeanzeige; Ausnutzung des fremden Namens

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zerknitterte Zigarettenschachtel

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nennung von Name in Werbeanzeige ohne Einwilligung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Namensnennung von Prominenten in der Werbung

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Bloße Aufmerksamkeitswerbung! - Namensnennung von Prominenten im Bereich der Wirtschaftswerbung kann zulässig sein

  • Telemedicus (Zusammenfassung)

    Es war Ernst und deshalb in Ordnung

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Namensnennung von Prominenten in der Werbung

  • boesel-kollegen.de (Pressemitteilung)

    Namensnennung von Prominenten in der Werbung

  • cbh.de (Kurzinformation)

    Werbung mit den Namen Prominenter

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Satirisch-spöttische Reklameslogans über Promis sind erlaubt

  • rechtmedial.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Prominentennamen unter Umständen zulässig

  • shopsicherheit.de (Kurzinformation)

    Namensnennung von Prominenten in der Werbung

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Keine Zahlungsansprüche wegen Namensnennung von Dieter Bohlen und Ernst August von Hannover in einer satirischen Werbung

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Entscheidung zur Namensnennung von Prominenten in der Werbung

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    Persönlichkeitsrecht: Ironisch satirische Äusserung in Werbung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Was haben Dieter Bohlen, Ernst August und Oskar Lafontaine gemeinsam?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Ernst August und Dieter Bohlen müssen Lucky Strike-Werbung dulden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Stehen Prominenten wegen der von ihnen nicht erlaubten Verwendung ihres Namens in Werbeanzeigen für die Zigarettenmarke "Lucky Strike" Zahlungsansprüche zu?

Besprechungen u.ä. (3)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Namensnennung von Prominenten in der Werbung

  • cbh.de (Kurzanmerkung)

    Namensnennung von Prominenten in der Werbung

  • rechtsanwalt-schwenke.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Anleitung zur Werbung mit Politikern und Prominenten - Geld sparen wie Sixt mit #Neuland?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 3782
  • NJW-RR 2009, 120 (Ls.)
  • MDR 2008, 1408
  • GRUR 2008, 1124
  • VersR 2009, 1543
  • MIR 2008, Dok. 315
  • ZUM 2008, 957
  • afp 2008, 596



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Wird zitiert von ... (22)  

  • OLG Köln, 05.01.2017 - 15 U 121/16  

    Rechtmäßigkeit der Speicherung von Beurteilungen über Ärzte und deren

    Der Schutz des Rechts auf Kommunikationsfreiheit erstreckt sich zwar auch auf kommerzielle Meinungsäußerungen und auf reine Wirtschaftswerbung, die einen wertenden, meinungsbildenden Inhalt hat (vgl. BGH, urt. v. 05.06.2008 - I ZR 96/07, GRUR 2008, 1124, juris Tz. 16 m.w.Nachw. - Zerknitterte Zigarettenschachtel).
  • BGH, 11.03.2009 - I ZR 8/07  

    Wer wird Millionär?

    Dabei ist nicht ausgeschlossen, dass je nach Lage des Falles für den Informationswert einer Berichterstattung auch der Bekanntheitsgrad des Betroffenen von Bedeutung sein kann (BGHZ 178, 213 Tz. 18; zur Namensnennung BGH, Urt. v. 5.6.2008 - I ZR 96/07, GRUR 2008, 1124 Tz. 17 = NJW 2008, 3782 - Zerknitterte Zigarettenschachtel; Urt. v. 5.6.2008 - I ZR 223/05, WRP 2008, 1527 Tz. 18 - Schau mal, Dieter).
  • OLG Köln, 27.09.2018 - 7 U 85/18  

    Domain „wir-sind-afd.de“

    Die von dem Beklagten zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs, Urteil vom 05.06.2008 - I ZR 96/07 - juris - zerknitterte Zigarettenschachtel , ist nicht einschlägig, weil der dortigen Entscheidung keine Zuordnungsverwirrung zugrunde lag.
  • BGH, 29.10.2009 - I ZR 65/07  

    Der strauchelnde Liebling

    Den nur einfachrechtlich geschützten vermögensrechtlichen Bestandteilen des Persönlichkeitsrechts kommt nicht grundsätzlich der Vorrang gegenüber der verfassungsrechtlich geschützten Pressefreiheit zu (vgl. BGH, Urt. v. 5.6. 2008 - I ZR 96/07, GRUR 2008, 1124 Tz. 14 = WRP 2008, 1524 - Zerknitterte Zigarettenschachtel).
  • BGH, 05.05.2011 - IX ZR 176/10  

    Aufhebung eines vorläufig vollstreckbaren Berufungsurteils: Örtliche

    Mit Urteil vom 5. Juni 2008 (I ZR 96/07, GRUR 2008, 1124) hob der Bundesgerichtshof das Berufungsurteil auf, soweit zum Nachteil der Klägerin erkannt worden war, und wies die Klage ab.
  • BGH, 20.03.2012 - VI ZR 123/11  

    Postmortaler Persönlichkeitsschutz: Anspruch der Eltern auf Geldentschädigung für

    Auch nimmt der I. Zivilsenat zutreffend an, dass den nur einfachrechtlich geschützten vermögensrechtlichen Bestandteilen des Persönlichkeitsrechts gegenüber der verfassungsrechtlich geschützten Meinungsäußerungsfreiheit grundsätzlich kein Vorrang zukommt (BGH, Urteil vom 5. Juni 2008 - I ZR 96/07, VersR 2009, 1543 Rn. 14 - Zerknitterte Zigarettenschachtel).
  • BGH, 10.12.2015 - I ZR 177/14  

    Landgut A. Borsig - Namensrechtsverletzung: Namensgebrauch bei Verwendung des

    Da das Erlangte nicht herausgegeben werden kann, ist Wertersatz zu leisten (§ 818 Abs. 2 BGB), der nach den bei der Verletzung von Immaterialgüterrechten geltenden Grundsätzen bestimmt und daher auch nach der üblichen Lizenzgebühr berechnet werden kann (BGH, Urteil vom 5. Juni 2008 - I ZR 96/07, GRUR 2008, 1124 Rn. 11 = WRP 2008, 1524 - Zerknitterte Zigarettenschachtel).
  • OLG Köln, 06.02.2009 - 6 U 147/08  

    "Deutschland sucht das hässlichste Jugendzimmer": Möbeldiscounter zu Unterlassung

    Zwar erstreckt sich der Schutz des Art. 5 Abs. 1 GG auch auf Wirtschaftswerbung, Voraussetzung ist aber, dass diese einen wertenden meinungsbildenden Inhalt hat (vgl. BVerfGE 71, 162, 175 - Arztwerbung; BGH, GRUR 2008, 1124, 1125 - Zerknitterte Zigarettenschachtel).
  • OLG Köln, 06.08.2018 - 7 U 85/18  

    Die Aktionsseite “wir-sind-afd.de” ist rechtswidrig

    Die von dem Beklagten zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs, Urteil vom 05.06.2008 ­ I ZR 96/07 ­ juris ­ zerknitterte Zigarettenschachtel, ist nicht einschlägig, weil der dortigen Entscheidung keine Zuordnungsverwirrung zugrunde lag.
  • OLG Dresden, 21.08.2018 - 4 U 1822/17  

    Ansprüche wegen unberechtigter Verwendung eines Lichtbildes einer Person in einer

    Den nur einfach-rechtlich geschützten vermögensrechtlichen Bestandteilen des Persönlichkeitsrechts kommt gegenüber der verfassungsrechtlich geschützten Meinungsäußerungsfreiheit grundsätzlich kein Vorrang zu (BGH, Urteil vom 05. Juni 2008 - I ZR 223/05 -, (Schau mal Dieter); BGH, Urteil vom 05.Juni 2008 - I ZR 96/07 -, (zerknitterte Zigarettenschachtel); BGH, Urteil vom 26.10.2006 - I ZR 182/04 (Rücktritt des Finanzministers).

    Nicht nur Politiker, sondern auch alle sonstigen Personen des öffentlichen Lebens müssen bei einem vorrangigen öffentlichen Informationsinteresse auch ihre Vereinnahmung im Rahmen einer Werbung unter den genannten Voraussetzungen hinnehmen (vgl. BGH, Urteil vom 05. Juni 2008 - I ZR 223/05 -, (Schau mal Dieter); BGH, Urteil vom 05.Juni 2008 - I ZR 96/07 -, (zerknitterte Zigarettenschachtel) OLG Hamburg, Urteil vom 02.03.2010,- 7 U.

  • BGH, 18.11.2010 - I ZR 119/08  

    Markt & Leute

  • LG Tübingen, 29.06.2018 - 4 O 220/17  

    Wirksamkeit einer Zinsanpassungsklausel

  • OLG Köln, 28.05.2010 - 6 U 9/10  

    Ansprüche einer Kölner Musikgruppe wegen unbefugter Werbung mit ihrem Namen in

  • OLG Frankfurt, 30.05.2016 - 6 U 27/16  

    Kennzeichnungskraft einer Unternehmensbezeichnung

  • OLG Hamburg, 02.03.2010 - 7 U 125/09  

    Werbung mit Profi-Sportler

  • BGH, 05.05.2011 - IX ZR 177/10  

    Geltendmachung des Erstattungsanspruchs aus § 717 Abs. 3 ZPO im Gerichtsstand der

  • OLG Düsseldorf, 01.09.2009 - 20 U 142/08  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung diätetischer Lebensmittel mit der Linderung

  • OLG Köln, 24.03.2015 - 15 U 210/14  

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch werbliche Vereinnahmung

  • OLG München, 04.07.2013 - 29 U 5038/12  

    Seltener Vorname begründet keinen Anspruch auf gleichlautenden Domainnamen

  • LG München I, 11.02.2009 - 9 O 16992/08  

    Werben mit ‚Klinsmann’… - … aber ohne dessen Zustimmung

  • OLG Naumburg, 27.11.2009 - 1 U 48/09  

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem links

  • LG Düsseldorf, 17.06.2009 - 12 O 441/08  

    Bereicherungsanspruch wegen Schaffung einer Vermögensvorteils durch rechtswidrige

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