Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  §§ 19a, 121, 15, 97, 20b UrhG; §§ 11, 5, 2 RBÜ

• Telemedicus

  Streaming von Fernsehsignalen als IPTV

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit der Nutzung von Filmen im Internet i.R.e. Dienstes für Wiedergabe von Fernsehprogrammen zeitgleich mit der Ausstrahlung im frei empfangbaren Fernsehen; Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen Nutzung von Filmen im Internet; Erwerb der Rechte zur ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Spiegelung des öffentlichen Fernsehens im Internet ist urheberrechtswidrig

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Urheberrechte-Übertragung an Online-TV-Dienst Zattoo.de nicht wirksam

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Internet-TV Zattoo.de urheberrechtswidrig

Papierfundstellen

• ZUM 2009, 582

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 17.06.1992 - I ZR 182/90

  "ALF"; Umfang des Schutzes eines urheberrechtlichen Verwertungsrechts; Rechte des …

  Auszug aus LG Hamburg, 08.04.2009 - 308 O 660/08

  Da sie jedoch an den Lizenzeinnahmen beteiligt ist, die die Universal S. B.V. erzielt, ist sie im Hinblick auf den geltend gemachten Unterlassungsanspruch weiterhin klagebefugt (BGH GRUR 1999, 984, 985 - Laras Tochter ; BGH, GRUR 1992, 697, 698f. - ALF ).
• BGH, 29.04.1999 - I ZR 65/96

  Fortsetzung des berühmten Romans "Dr. Shiwago"?

  Auszug aus LG Hamburg, 08.04.2009 - 308 O 660/08

  Da sie jedoch an den Lizenzeinnahmen beteiligt ist, die die Universal S. B.V. erzielt, ist sie im Hinblick auf den geltend gemachten Unterlassungsanspruch weiterhin klagebefugt (BGH GRUR 1999, 984, 985 - Laras Tochter ; BGH, GRUR 1992, 697, 698f. - ALF ).

• OLG Köln, 04.09.2015 - 6 U 7/15

  Anfechtung eines Vergleichs über Ansprüche aus der Verletzung von Lizenzrechten …

  Die Vereinbarung mit den in der "Münchener Gruppe" zusammengeschlossenen Verwertungsgesellschaften genüge nicht, da sich diese nur auf das Recht der Kabelweitersendung gemäß § 20b UrhG stütze (LG Hamburg, ZUM 2009, 582 - A).
• LG München I, 22.02.2019 - 37 O 18232/18

  Die Widerlegung der Dringlichkeit ist im Urheberrecht nicht auf ein Werk bezogen

  Gleiches gilt für die von den Verfügungsklägerinnen zitierten Entscheidungen des Oberlandesgerichts Hamburg (ZUM 2009, 575 = BeckRS 2009, 21838) und des Landgerichts Hamburg (ZUM 2009, 582).
• OLG Düsseldorf, 30.06.2016 - 20 U 98/15

  Rückforderung von aufgrund eines Vergleichs geleisteten Zahlungen wegen …

  Die Vereinbarung mit den in der "M. Gruppe" zusammengeschlossenen Verwertungsgesellschaften genüge nicht, da sich diese nur auf das Recht der Kabelweitersendung gemäß § 20b UrhG stütze (LG Hamburg, ZUM 2009, 582 - A).
• LG Hamburg, 14.01.2016 - 308 O 360/15

  Urheberrechtsverstoß im Internet: Mehrfache Rechteeinräumung an einem …

  Sie ist nicht als Kabelweitersendung im Sinne des § 20b UrhG aufzufassen (vgl. LG Hamburg, ZUM 2009, 582, siehe auch die Beschlüsse vom 9.7.2013, 310 O 240/13, und 3.7.2013, 310 O 229/13, jeweils m.w.N.).