Rechtsprechung
   LG Leipzig, 14.06.2012 - 11 KLs 390 Js 191/11   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Urheberstrafrecht: Strafbarkeit des Betreibers eines Linkportals zu Raubkopien - kino.to

  • heise.de (Pressebericht, 14.06.2012)

    Kino.to-Gründer verurteilt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Kino.to - Viereinhalb Jahre Haft für Plattform-Gründer

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Freiheitsstrafe für Betreiber einer illegalen Internetseite ("kino.to")

  • spiegel.de (Pressebericht, 14.06.2012)

    Illegales Filmportal: Kino.to-Chef muss ins Gefängnis

  • taz.de (Pressebericht, 14.06.2012)

    Haft für Kino.to-Gründer

  • spiegel.de (Pressebericht, 14.06.2012)

    Kino.to: Angeklagte und Urteile im Überblick


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • heise.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 06.05.2012)

    Gründer und Chef von Kino.to kommt vor Gericht

  • heise.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 08.05.2012)

    Prozess gegen den Chef von Kino.to hat begonnen

  • heise.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 06.06.2012)

    Kino.to: Gericht schlägt Deal vor, Gründer gesteht

  • taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 08.05.2012)

    Chef von Kino.to vor Gericht: Vom Bodenleger zum Millionär

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Strafbarkeit der Betreiber und Nutzer von Kino.to - zugleich eine Anmerkung zu LG Leipzig, Urt. v. 14. 6. 2012, Az.: 11 KLs 190 Js 191/11 = ZUM 2013, 338 -" von Dr. Tobias Reinbacher, original erschienen in: NStZ 2014, 57 - 62.

Papierfundstellen

  • ZUM 2013, 338



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 11.01.2017 - 5 StR 164/16

    Verurteilung wegen Betriebs der Videostreaming-Plattformen kino.to und kinox.to

    a) Das Landgericht hat in zutreffender Weise das Hochladen der Videodateien durch die Uploader als (erste) Vervielfältigungshandlung im Sinne von § 106 Abs. 1 Variante 1 UrhG angesehen (vgl. Reinbacher, NStZ 2014, 57, 60 f.; demgegenüber hatte das Landgericht Leipzig, ZUM 2013, 338, 345 die Tatbestandsvariante der öffentlichen Wiedergabe bejaht).
  • OLG Köln, 28.03.2017 - 1 RVs 281/16

    Verletzung des Urheberrechts durch Zugänglichmachen urheberrechtlich geschützter

    Der Bundesgerichtshof hat das federführende Schaffen und Betreiben eines solchen Internetportals als mittäterschaftliche Verwirklichung der unerlaubten Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken - im entschiedenen Fall in der Tatvariante des Vervielfältigens - gewertet (BGH B. v. 11.01.2017 - 5 StR 164/16 - Tz. 12; s. zuvor bereits Rheinbacher NStZ 2014, 57 [60 ff.]; für Alleintäterschaft allerdings LG Leipzig ZUM 2013, 338 - bei Juris Tz. 87).

    Die Uploader wurden von den Betreibern von L.to ausgewählt und mussten sich zuvor dort bewerben (LG Leipzig ZUM 2013, 338 - bei Juris Tz. 87; Rheinbacher NStZ 2014, 57 [58]).

    Zu den beeinträchtigten Schutzrechten bedarf es konkreter Feststellungen im Urteil (vgl. BGH NJW 2004, 1674 [1675]; LG Leipzig ZUM 2013, 338 - zitiert nach Juris Tz. 8, 76 ff.; aus zivilrechtlicher Sicht OLG Köln GRUR 2014, 1081 - "Goldesel" - zitiert nach Juris, insbes. Tz. 901).

  • LG Aachen, 27.04.2016 - 83 Ns 6/13
    Hierbei profitierten sie von der Nutzung der technischen Möglichkeiten des Internets und vor allem von der gestiegenen Leistungsfähigkeit der Datenverbindungen der Internetnutzer in Deutschland (vgl. LG Leipzig, Urteil vom 14. Juni 2012 - 11 KLs 390 Js 191/11 -, Rn. 42, juris).

    Dies entspricht letztlich der im Zusammenhang mit der Verbreitung von Kinderpornographie in Form des öffentlichen Zugänglichmachens gemäß § 184 Abs. 1 Nr. 2 StGB gefundenen Wertung (vgl. BGH, Urteil vom 18.01.2012, 2 StR 151/11, juris, vgl. auch: LG Leipzig, Urteil vom 14. Juni 2012 - 11 KLs 390 Js 191/11 -, Rn. 88, juris, zu kino.to).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht