Rechtsprechung
| KG, 03.05.1994 - 5 U 7240/92 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Schadenersatz wegen der unzulässigen Benutzung von geistigem Eigentum in Form von Figuren einer in der DDR-Comic-Zeitschrift "Mosaik" erschienenden erdachten Geschichte; Verwirkung von Rechten; Besonderheit bei der Verwirkung von Urheberrechten; Verhältnis ...
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
DIGEDAG-Figuren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 242; UrhG § 97
Verwirkung von urheberrechtlichen Ansprüchen
Verfahrensgang
- LG Berlin, 15.10.1992 - 16 O 487/92
- KG, 03.05.1994 - 5 U 7240/92
Papierfundstellen
- ZUM-RD 1997, 168
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 30.06.1976 - I ZR 63/75
Umfang übertragener Schmalfilmrechte
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 12.05.1978 - V ZR 199/75
Kündigung einer Tilgungshypothek (Eigentümergrundschuld)
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 05.12.1973 - I ZR 51/72
Fristlose Kündigung eines Musikverlagvertrages aus wichtigem Grund - Vorliegen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 10.05.1984 - I ZR 94/82
Fristlose Kündigung eines Werkvertrages mit Sukzessivcharatker
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 11.03.1993 - I ZR 263/91
Freie Benutzung von Comic-Figuren - Asterix
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - KG, 22.02.1994 - 5 U 7798/93
Begriff des Zitats; Übernahme von Zeichnungen eines Comic-Zeichners in ein Buch …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 13.02.1981 - I ZR 43/79
Ablauf nationaler und internationaler Geschmacksmusterrechte - Inanspruchnahme …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Frankfurt, 15.08.2014 - 11 W 5/14
Zum Urheberbenennungsanspruch bei Schaffung eines Landeswappen; Bindung des Erben …
Da er dies nicht getan hat, durfte sich der Antragsgegner nach jahrzehntelanger Untätigkeit ( KG ZUM-RD 1997, 168) darauf einrichten, dass er auch künftig keine Forderungen mehr stellen werde, so dass die verspätete Geltendmachung eines Anspruchs wegen "Gemeinfreierklärung" nach allem treuwidrig erscheint.