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   OLG Hamburg, 25.09.1997 - 3 U 167/95   

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https://dejure.org/1997,6820
OLG Hamburg, 25.09.1997 - 3 U 167/95 (https://dejure.org/1997,6820)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 25.09.1997 - 3 U 167/95 (https://dejure.org/1997,6820)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 25. September 1997 - 3 U 167/95 (https://dejure.org/1997,6820)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Parfum-Flacon / Parfum Flacon

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, 58, 97 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG §§ 16, 17 Abs. 2
    Urheberrechtsschutz eines Parfumflakons

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM-RD 1998, 2
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 22.06.1995 - I ZR 119/93

    Silberdistel

    Auszug aus OLG Hamburg, 25.09.1997 - 3 U 167/95
    Mit Recht ist von Seiten der Beklagten auf die ständige Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs hingewiesen worden, wonach für Werke der angewandten Kunst, soweit sie einen Geschmacksmusterschutz zugänglich sind, seit je her höhere Anforderungen an die Schutzfähigkeit zu stellen sind (BGH, Urteil vom 21.05.1969, GRUR 72, 38, 39 "Vasenleuchten"; Urteil vom 22.06.95, GRUR 95, 581, 582 "Silberdistel").
  • BGH, 12.11.1992 - I ZR 194/90

    Katalogbild - Katalogbildfreiheit

    Auszug aus OLG Hamburg, 25.09.1997 - 3 U 167/95
    Allerdings hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 12.11.1992 (GRUR 1993, 822, 823 "Katalogbild") die Handhabung des Berufungsgerichts, welches bei der Auslegung der Bestimmung des § 58 des UrhG als Ausnahme vom Verbot der ungenehmigten Vervielfältigung und Verbreitung - wie alle auf der Solzialbindung des Urheberrechts als geistigen Eigentums beruhenden gesetzlichen Schranken der §§ 45 ff. UrhG - eine enge Auslegung vorgenommen hatte, ausdrücklich gebilligt.
  • BGH, 21.05.1969 - I ZR 42/67

    Vasenleuchter

    Auszug aus OLG Hamburg, 25.09.1997 - 3 U 167/95
    Mit Recht ist von Seiten der Beklagten auf die ständige Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs hingewiesen worden, wonach für Werke der angewandten Kunst, soweit sie einen Geschmacksmusterschutz zugänglich sind, seit je her höhere Anforderungen an die Schutzfähigkeit zu stellen sind (BGH, Urteil vom 21.05.1969, GRUR 72, 38, 39 "Vasenleuchten"; Urteil vom 22.06.95, GRUR 95, 581, 582 "Silberdistel").
  • BGH, 04.05.2000 - I ZR 256/97

    Parfumflakon; Vorrang der Verkehrsfähigkeit

    Die Berufung der Klägerin hatte keinen Erfolg (OLG Hamburg ZUM-RD 1998, 2).
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