Weitere Entscheidung unten: KG, 23.08.2002

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 07.05.2002 - 6 U 141/01   

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https://dejure.org/2002,4981
OLG Brandenburg, 07.05.2002 - 6 U 141/01 (https://dejure.org/2002,4981)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 07.05.2002 - 6 U 141/01 (https://dejure.org/2002,4981)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 07. Mai 2002 - 6 U 141/01 (https://dejure.org/2002,4981)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Wirksamkeit der Kündigung eines Gestattungsvertrages betreffend eine Breitbandkommunikationsverteilanlage sowie zur Befristung dieses Vertrages auf 25 Jahre

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit der Kündigung und der Befristung eines Gestattungsvertrages; Betrieb von Breitband-Kommunikationsanlagen; Inhaltskontrolle einer Laufzeitklausel; Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB); Unangemessene Benachteiligung bei 25-jähriger Bindung; Ergänzende Vertragsauslegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Laufzeit von Breitbandkabelgestattungsverträgen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2002, 679
  • ZUM-RD 2003, 65
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Brandenburg, 10.10.2007 - 3 U 50/07

    Fernwärmebezugsvertrag: Abweichende Versorgungsbedingungen; Vertragslaufzeit

    Insbesondere weicht der Senat nicht von der Entscheidung des 6. Zivilsenates des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 7.5.2002 (Az. 6 U 141/01) ab, wie die Beklagte meint.
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Rechtsprechung
   KG, 23.08.2002 - 5 W 7/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,21447
KG, 23.08.2002 - 5 W 7/02 (https://dejure.org/2002,21447)
KG, Entscheidung vom 23.08.2002 - 5 W 7/02 (https://dejure.org/2002,21447)
KG, Entscheidung vom 23. August 2002 - 5 W 7/02 (https://dejure.org/2002,21447)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    ZPO § 890
    Verstoß gegen ein Unterlassungsgebot bei Veröffentlichungen von Seiten im Internet

Papierfundstellen

  • ZUM-RD 2003, 65
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 10.09.2015 - 2 W 40/15

    Verstoß gegen das titulierte Gebot der Unterlassung von Aussagen im Internet:

    Sie trägt hierzu widersprüchlich vor, was an sich schon nicht ausreicht, den Vortrag der Gegenpartei zu bestreiten (KG Berlin, Beschluss vom 23. August 2002 - 5 W 7/02, ZUM-RD 2003, 65, bei juris Rz. 2), räumt dabei aber ein, bei ihren Beseitigungsbemühungen nicht alle Veröffentlichungen erreicht zu haben.
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