Rechtsprechung
   KG, 14.01.2005 - 5 W 1/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3779
KG, 14.01.2005 - 5 W 1/05 (https://dejure.org/2005,3779)
KG, Entscheidung vom 14.01.2005 - 5 W 1/05 (https://dejure.org/2005,3779)
KG, Entscheidung vom 14. Januar 2005 - 5 W 1/05 (https://dejure.org/2005,3779)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • aufrecht.de

    Keine Haftung des Verlages bei Urheberrechtsverletzungen in Anzeigen

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Haschisch-Raucher / Haschisch - Raucher

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, 16, 17, 97 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Urheberrechtsverletzung eines Zeitungsverlages durch Abbildung einer in Auftrag gegebenen Werbeanzeige

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abbildung eines Motivs als zur Wahrnehmbarkeit geeignete körperliche Festlegung; Einflussnahme eines Zeitungsverlags auf den Inhalt der Werbeanzeigen seiner Inserenten; Anforderungen an eine Gehilfenstellung; Verpflichtung eines Störers im Urheberrecht zum Unterlassen; Besondere Nachforschungspflichten des Verlegers von Werbeanzeigen bezüglich bestehender Urheberrechte; Voraussetzungen für die urheberrechtliche Inanspruchnahme des die Anzeige veröffentlichenden Zeitungsunternehmens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Haftung für wettbewerbswidrige Anzeigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 250 (Ls.)
  • afp 2005, 186
  • ZUM-RD 2005, 127
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Berlin, 14.11.2008 - 15 O 120/08

    Buchhandel - Preisangaben - Urheberschutz - Wettbewerbsverstöße

    Hinsichtlich von Buchinhalten fehlt dem Buchhändler regelmäßig die für eine Tatherrschaft notwendige Steuerungs- und Kontrollmöglichkeit (vgl. zur Verantwortlichkeit eines Presseverlags für Werbeanzeigen: BGH NJW 1999, 1960 - Möbelklassiker; KG ZUM-RD 2005, 127; zur Haftung eines Presse-Großhändlers für persönlichkeitsverletzende Inhalte einer vertriebenen Zeitschrift: OLG Frankfurt ZUM-RD 2008, 128).

    Mangels eigener Verantwortlichkeit sei ein Presseverlag für den Anzeigeninhalt grundsätzlich nicht als Täter auf Unterlassung haftbar (BGH NJW 1999, 1960 - Möbelklassiker; KG ZUM-RD 2005, 127).

  • LG Hamburg, 26.04.2013 - 308 S 11/12

    Urheberrechtsverletzung durch gewerbliches Handeltreiben mit sog.

    5 W 1/05 (GRUR-RR 2005, 250 - Haschisch-Raucher) eine täterschaftliche Haftung eines Presseverlages für den widerrechtlichen Abdruck einer urheberrechtlich geschützten Comicfigur eines Haschisch-Rauchers in einer Zeitungsanzeige verneint.

    Hinsichtlich der BGH-Entscheidung "Möbelklassiker" (GRUR 1999, 418) und der KG-Entscheidung "Haschischraucher" (GRUR-RR 2005, 250) folgt das bereits daraus, dass die verletzenden Inhalte von Dritten außerhalb des Verantwortungsbereichs der Presseunternehmen eingestellt worden waren.

  • LG Hamburg, 06.12.2013 - 308 S 24/13

    Bootleg - Veröffentlichung - Schadenersatz

    29 Hinsichtlich der BGH-Entscheidung "Möbelklassiker" (GRUR 1999, 418) und der KG- Entscheidung "Haschischraucher" {GRUR-RR 2005, 250) folgt das bereits daraus, dass die verletzenden Inhalte von Dritten außerhalb des Verantwortungsbereichs der Presseunternehmen eingestellt worden waren.
  • LG Hamburg, 18.06.2013 - 310 O 182/12

    LG Hamburg verbietet Verbreitung von importierten CDs aus den USA

    Die Wertungen der Entscheidungen des Landgerichts Berlin (GRUR-RR 2009, 216 = NJW 2009, 787) und des Kammergerichts (GRUR-RR 2005, 250) können auf den vorliegenden Fall nicht übertragen werden.
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